Tagesordnung - 25. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	25. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 19.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:36 - 18:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung	SI/2015/711
Ö 3		Feststellung der Niederschrift der 24. Sitzung des Werkausschusses am 08.10.2015 - öffentlicher Teil
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1		Stand Vorbereitung Winterdienst 2015/2016
Ö 4.2.2		Stand Altkleidersammlung
Ö 4.2.3		Informationen zum EBL-Flohmarkt am 24.10.2015
Ö 5		Vorlagen
Ö 5.1		Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02948
Ö 5.2		Wirtschaftsplan der EBL 2016	VO/2015/03094
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Stellungnahme der Hansestadt Lübeck betref. Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken	VO/2015/03103
	VORLAGE
	Schreiben des Städteverbands Schleswig-Holstein an die Kreisfreie Städte mit der Bitte um eine Stellungnahme zur Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus den Kernkraftwerken Beschlussvorschlag Schreiben des Städteverbands Schleswig-Holstein an die Kreisfreie Städte mit der Bitte um eine Stellungnahme zur Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus den Kernkraftwerken.

	10.11.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	17.11.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	19.11.2015 - Werkausschuss EBL
	Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss: Schreiben des Städteverbands Schleswig-Holstein an die Kreisfreie Städte mit der Bitte um eine Stellungnahme zur Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus den Kernkraftwerken. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Obstanbau städtisch unterstützen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion DIE LINKE - 17. Sitzung der Bürgerschaft vom 24. September 2015 (VO/2015/03026)	VO/2015/03156
Ö 7.2		Wertstoffhof in Innenstadtnähe erhalten Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion DIE LINKE - 17. Sitzung der Bürgerschaft vom 24. September 2015 (VO/2015/02979)	VO/2015/03157
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1		Anfrage des AM Werner Horstmann zu Kläranlagen in Lübeck	VO/2015/03096
Ö 8.2		Antrag der AM Volker Koß und Silke Mählenhoff: Tempo 50 km/h Kronsforder Landstraße	VO/2015/03175
Ö 9		Verschiedenes
N 10		Feststellung der Niederschrift der 24. Sitzung des Werkausschusses am 08.10.2015 - nichtöffentlicher Teil
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Informationen zum Wirtschaftsplan 2016 der EZL GmbH
N 11.2		Stand Personalentwicklung
N 12		Vorlagen
N 13		Berichte
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Tagesordnung - 25. Sitzung des Werkausschusses EBL

Beschlussvorschlag