Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 05.09.2016
SI/2016/768  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 07.32.00 ? Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld ? und zugehörige 127. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschlüsse - Beauftragung kooperatives Gutachterverfahren (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03959  
Ö 2.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Buchenstücken (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04008  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Änderung der "Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/04051  
Ö 3.2  
Außerplanmäßige Bewilligung für die Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai - Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik" (5.691)
VO/2016/04055  
Ö 3.3  
Übertragung der Erschließung des Teilbereichs I des Bebauungsplangebiets "17.57.00 ? Baltische Allee / Wasserfahr" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04056  
Ö 3.4  
Standortoptimierung der Baubetriebshöfe des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04066  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Sitzungstermine des Bauausschusses 2017
VO/2016/04043  
Ö 4.2.2  
Verträglichkeitsgutachten "Ansiedlung eines Verbrauchermarktes auf dem ehem. Schlachthofgelände" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im August 2015 wurde vom Investor ein aktualisiertes Gutachten von der CIMA GmbH zur Beurteilung der städtebaulichen Verträglichkeit der Ansiedlung eines Verbrauchermarktes mit insgesamt 3.800qm Verkaufsfläche auf dem ehemaligen Schlachthofgelände vorgelegt. Dieses Gutachten bescheinigt sowohl die städtebauliche und raumordnerische Verträglichkeit der Ansiedlung, als auch die Vereinbarkeit mit dem Zentrenkonzept. Die Verwaltung konnte sich dieser gutachterlichen Auffassung nicht anschließen und trug diese Einschätzung in öffentlicher Sitzung des Bauausschusses vor, zuletzt im Zusammenhang mit Erörterung des B-Plan-Aufstellungsbeschlusses. Der Bauausschuss hat die Verwaltung beauftragt eine erneute Verträglichkeitsuntersuchung  für die weitere Beratung zu veranlassen. Nach Angebotsaufforderung von drei Gutachterbüros wurde der Auftrag an Lademann und Partner mbH vergeben. Im folgenden Bericht werden die wesentlichen Ergebnisse der Gutachten dargestellt und die daraus resultierende Empfehlung der Verwaltung wiedergegeben.

 

   
    19.09.2016 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 4.2.3  
Verkehrssituation in St. Lorenz Nord verbessern
Enthält Anlagen
VO/2016/04024  
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand verschiedenster laufender Baumaßnahmen des GMHL    
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.660): "Müllmonster"    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag Herr Pluschkell (SPD): Anwohnerparkrecht "An der Stadtfreiheit"    
Ö 5.3.2  
Antrag Herr Ramcke (Bü90/DieGrünen): Baumschutzkonzept    
Ö 5.3.3  
AM Kerstin Metzner: Hinterlandanbindung
VO/2016/04180  
Ö 5.3.4  
Anmerkung Herr Howe (GAL):    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 05.09.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Ausschreibung Priwall Promenade; Bauabschnitt 2 bis 5      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf eines Baugrundstücks in Lübeck, Einhäuschen Querstraße      
N 9.2     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel)      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse