Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 06.06.2016
SI/2016/763  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

 

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

  1. Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.

 

   
    21.03.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    11.04.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

 

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

  1. Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage III Stellungnahme LM (2388 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage IV Stellungnahme HV Nord (142 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage V Stellungnahme IHK HL (228 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage VI Stellungnahme KFM HL (58 KB)    
   
    18.04.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    26.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   
   
    28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - zurückgestellt
   
   
    09.05.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

 

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

  1. Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Hundertmark

einstimmig an.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.

   
    10.05.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   
   
    26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   
   
    06.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

 

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

  1. Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Krause

mehrheitlich an.

(7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt

mehrheitlich, die Vorlage ohne Votum

zur Kenntnis zu nehmen.

(7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

   
    20.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

 

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

  1. Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.

 

   
    28.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

 

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

  1. Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (2 Gegenstimmen), gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

 

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

  1. Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:43

Nein-Stimmen:4

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

 

Ö 2.2  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 32.14.00 ? Auf dem Baggersand / Hafenquartier ? und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Auslegungsbeschluss (5.610) Austauschvorlage - ersetzt VO/2016/03678
Enthält Anlagen
VO/2016/03793  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Aufstellungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03817  
Ö 2.5  
Zurückstellung eines Antrages auf Vorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses im Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - - Beschluss über die Beantragung der Zurückstellung - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03818  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2016/03788  
Ö 3.2  
Soziale Stadt Moisling ? Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat VO/2016/03682 -Stellungnahme des Frauenbüros-
Enthält Anlagen
VO/2016/03805  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03682  
Ö 3.4  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Vorlage "Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610) -VO/2016/03682- sowie zur Stellungnahme des Frauenbüros -VO/2016/03805
VO/2016/03868  
Ö 3.5  
VO/2016/03844 Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Entwicklung ehemaliger Güterbahnhof / St. Lorenz-Süd    
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Kommunalspur    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610 / KWL): Sachstand Ersatzparkplätze Godewind    
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Erste Baumaßnahmen im Gründungsviertel - Information aus der Sitzung des Gestaltungsbeirates am 10.06.2016    
Ö 4.2.5  
Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten des FB5
Enthält Anlagen
VO/2016/03872  
Ö 4.2.6  
Zwischenbericht 1/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03873  
Ö 4.2.7  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand ehemaliges Schlachthofgelände    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage von AM Gregor Voht Verkehrsaufkommen an der Untertrave
VO/2016/03856  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Antrag Verbot sexistischer Werbeinhalte - Antrag im BauA am 6.6.2016 zu VO/2015/03018 Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) - Ausschussmitglied Arne-Matz Ramcke
VO/2016/03842  
Ö 5.3.2  
Einrichtung von Kinderwagen- / Familienparkplätzen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03639)
VO/2016/03774  
Ö 5.3.3  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2016/03850  
Ö 5.3.4  
Urban Gardening Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03801)
VO/2016/03851  
Ö 5.3.5  
Urban Gardening Überweisung aus der Bürgerschaft - Ergänzungsantrag zu VO/2016/03801 der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03819)
VO/2016/03852  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 06.06.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH      
N 9.2     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 EUR Gewerk Gebäudereinigung      
N 9.3     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 9.4     Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierung- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse