Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Enthält Anlagen
Niederschriften, öffentlich vom 02.05.2016
SI/2016/762  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 2.2  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 32.14.00 ? Auf dem Baggersand / Hafenquartier ? und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03678  
Ö 2.4  
Ausnahme aus der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 - Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - hier: Weidentrift 4-6, Neubau Drogeriefachmarkt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03691  
Ö 2.5  
Bebauungsplan 15.04.00 ? Kronsforder Landstraße südl. BAB 20 ? und zugehörige 128. FNP-Änderung - Aufstellungsbeschlüsse - sowie Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse für die Bebauungs-pläne 15.02.00, 15.03.00 und 17.58.00 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03771  
Ö 2.6  
Bebauungsplan 32.14.00 ? Auf dem Baggersand / Hafenquartier ? und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Auslegungsbeschluss (5.610) Austauschvorlage - ersetzt VO/2016/03678
Enthält Anlagen
VO/2016/03793  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln aufgrund des Übergangs der SchulhausmeisterInnen und SchularbeiterInnen vom Bereich 4.401 ? Schule und Sport zum Bereich 5.651 ? GMHL zum 01.01.2016; Hier: Personalaufwendungen
VO/2016/03558  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 02.13.00 ? St. Jürgen/Wasserkunst (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03723  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht (5.610): Entwicklungskonzept Geniner Ufer    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis des Wettbewerbs Sonderbauten Priwall Waterfront    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung des Gestaltungsbeirates am 09. und 10.06.2016    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht (5.610/5.660): Sachstand Kommunalspur Ratzeburger Allee    
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.610): Roeckstraße: Versuch - Tempo 30 km/h    
Ö 4.2.6  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03720  
    VORLAGE
    Die Ergebnisse eines weiteren Gutachtens zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst

Beschlussvorschlag

Die Ergebnisse eines weiteren Gutachtens zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst. Es handelt sich hierbei um das Gutachten „Wachstums- und Entwicklungspotenziale bestehender und neuer Geschäftsfelder“ (Gutachten 6).

   
    06.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 4.2.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen: 

Nein-Stimmen: 

Enthaltungen: 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4.2.6 Gesamt (113 KB)    
   
    13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    21.06.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    28.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

 

Ö 4.2.7  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03721  
Ö 4.2.8  
Sanierung von Bushaltestellen - barrierefreier Ausbau
Enthält Anlagen
VO/2016/03626  
Ö 4.2.9  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03722  
Ö 4.2.10  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610 / 5.660): Sachstand: Westlicher Altstadtrand / An der Untertrave    
Ö 4.2.11  
Mündliche Mitteilung (5.610 /.5.660): Sachstand Gneversdorfer Weg, Sperrung des Radweges zwischen Mühlenberg und Torstraße    
Ö 4.2.12  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Godewindparkplatz, Herstellung von Ersatzstellplätzen    
Ö 4.2.13  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Umgestaltung Kreuzungsbereich Hüxtertorallee / Moltkestraße / Rehderbrücke    
Ö 4.3     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 4.3.1  
Bericht über Öffentlichkeitsbeteiligung (5.660): Sanierung Koberg    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
SPD: zu TOP 5.3: Verfahren "Umgestaltung westlicher Altstadtrand ? An der Untertrave"
VO/2016/03709  
Ö 5.3.2  
Tempo-30-Zonen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der SPD-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03654)
VO/2016/03769  
Ö 5.3.3  
Tempo-30-Zonen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03638)
VO/2016/03772  
Ö 5.3.4  
Bürgerinformation zu Anliegerbeiträgen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der BfL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03613)
VO/2016/03773  
Ö 5.3.5  
Einrichtung von Kinderwagen- / Familienparkplätzen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03639)
VO/2016/03774  
Ö 5.3.6  
Umgestaltung Untertrave: Linden bleiben erhalten.
VO/2016/03764  
Ö 5.3.7  
Partei Piraten: Antrag zur Verkehrsberuhigung in der Innenstadt
VO/2016/03813  
Ö 5.3.8  
AT zu TOP 5.3.6, VO/2016/03764, Antrag des AM Carl Howe: Linden erhalten
VO/2016/03830  
Ö 5.3.9  
Umgestaltung der Untertrave: Bushaltestellen beibehalten; hier: Fischhütte Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der BfL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03778)
VO/2016/03836  
Ö 5.3.10  
Umgestaltung der Untertrave: Bushaltestellen beibehalten; hier: Fischhütte Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03815)
VO/2016/03837  
Ö 5.3.11  
Eispavillon Untertrave Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03737)
VO/2016/03838  
Ö 5.3.12  
Antrag der CDU-Fraktion: Erneute absatzweise Abstimmung des TOP 5.3.10    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.05.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (FBL): Gründungsviertel      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (FBL): Tagesexkursion nach Hamburg      
N 6.2.4     Mündliche Mitteilung (5.691): Beginn der Ausschreibung      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse