Tagesordnung - 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.01.2016
SI/2016/740  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Transparenz bei Erbpachtverträgen
VO/2015/02971  
Ö 5.2  
SPD-Ganzheitliche Stadtteilentwicklung Kücknitz - Roter Hahn
VO/2015/03179  
Ö 5.2.1  
Antrag zu VO/2015/03179 SPD: Ganzheitliche Stadtentwicklung Kücknitz ? Roter Hahn Anmeldung zum Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt
VO/2016/03473  
Ö 5.3  
DIE LINKE.: AT zu VO/2016/03332 Dringlichkeitsantrag zu Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016 Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte
VO/2016/03370  
Ö 5.3.1  
Antrag des Seniorenbeirats zu VO/2016/03370 - Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016; Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte
VO/2016/03465  
Ö 5.4  
SPD-Betriebskostenzuschüsse für Sportvereine mit eigenen Anlagen ? Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ? Top 10.25
VO/2015/03220  
Ö 5.4.1  
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 21.01.2016; hier: Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft zu den Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
VO/2016/03394  
Ö 5.5  
BfL: Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge
VO/2016/03399  
Ö 5.6  
BfL: Wiederbesetzung der Planstelle Bereichsleitung Feuerwehr
VO/2016/03400  
Ö 5.7  
Interfraktioneller Austauschantrag CDU, BfL, FDP, BÜ90/DIe Grünen, DIE LINKE, DIE PARTEI-PIRATEN - zu VO/2016/03420 CDU: Wiederbesetzung Bereichsleitung Feuerwehr
VO/2016/03472  
Ö 5.8  
Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Lübeck
VO/2016/03410  
Ö 5.8.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ergänzungsantrag zu VO/2016/03410, CDU: Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Lübeck
VO/2016/03480  
Ö 5.9  
Interfraktioneller Austauschantrag zu VO/2016/03411, Einrichtung einer Jugendberufsagentur
VO/2016/03481  
Ö 5.10  
Hinweisschilder Grenzmuseum Schlutup
VO/2016/03412  
Ö 5.11  
SPD: Einführung einer digitalen Bauakte und Bauantragsverfahren
VO/2016/03406  
Ö 5.11.1  
Interfraktioneller Änderungsantrag (PP, CDU, die Linke, FDP, BfL) zu VO/2016/03406 - Einführung einer digitalen Bauakte und Bauantragsverfahren
VO/2016/03471  
Ö 5.11.2  
SPD, PP. CDU, Die Linke, FDP, BfL: Änderungsantrag zu TOP 5.11.1 VO/2016/03406: Einführung einer digitalen Baukte und Bauantragsverfahren
VO/2016/03407  
Ö 5.12  
SPD,DIE LINKE, FDP, BfL, BM Böhm, DIE PARTEI-PIRATEN,BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: AUSTAUSCHBLATT zu VO/2016/03435 -Konzeptionelle Verzahnung des Kommunalen Integrationskonzepts der Hansestadt Lübeck und des Flüchtlingspakts "Willkommen in Schleswig-Holstein"
VO/2016/03468  
Ö 5.13  
Interfraktioneller Antrag:SPD, BfL -Austauschblatt zu VO/2016/03405, Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck-
VO/2016/03469  
Ö 5.14  
CDU: Evaluierung Zentralisierung Hausmeisterdienste beim GMHL
VO/2016/03422  
Ö 5.15  
Fraktion DIE LINKE. Berichtsantrag zum städtischen Meldewesen in Lübeck
VO/2016/03424  
Ö 5.16  
Fraktion DIE LINKE. Berichtsantrag zu Betreuung von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften
VO/2016/03423  
Ö 5.17  
DIE LINKE, CDU, BfL und Parteipiraten - AT zu Vorlage VO/2016/03421: Lübeck übernimmt Verantwortung!
VO/2016/03464  
Ö 5.18  
Dringlichkeitsantrag - BfL: Akustik-Maßnahmen in der Grundschule Grönauer Baum (Über die Dringlichkeit stimmt die Bürgerschaft vor Eintritt in die Tagesordnung ab.)
VO/2016/03458  
Ö 5.19  
Dringlichkeitsantrag - BfL,CDU, FDP, Partei-Piraten: Aufstellungsbeschluss für B-Plan Schwartauer Allee / Katharinenstraße ( Über die Dringlichkeit stimmt die Bürgerschaft vor Eintritt in die Tagesordnung ab. )
VO/2016/03466  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Anfrage von BM Thorsten Fürter gemäß § 16 GO zum Kaufvertrag Priwall Waterfront und Hansestadt Lübeck vom 20. Dezember 2007
VO/2016/03437  
Ö 7.2  
Anfrage des BM Carl Howe gemäß §16 GO, Alters- und Verdienststruktur der Beschäftigten der Stadt Lübeck
VO/2016/03442  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Wie viel Prozent der Beschäftigten der Lübecker Stadtverwaltung sind im

a)      mittleren

b)     gehobenen

c)      höheren Dienst?

d)     Wie viele Beschäftigte verdienen bis zu 2500 Euro Brutto bei Vollzeitbeschäftigung?

 

2. Wie ist die Altersstruktur in den verschiedenen Gruppierungen?

 

3. Wie viele Personen sind in den jeweiligen Gehaltsgruppen in Teilzeit beschäftigt?

 

Ich bitte um Darstellung, um wie viele Männer und Frauen es sich jeweils (Fragen 1.-3.) handelt

   
    25.02.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Anfrage:

Anfrage:

1. Wie viel Prozent der Beschäftigten der Lübecker Stadtverwaltung sind im

a)      mittleren

b)      gehobenen

c)      höheren Dienst?

d)      Wie viele Beschäftigte verdienen bis zu 2500 Euro Brutto bei Vollzeitbeschäftigung?

 

2. Wie ist die Altersstruktur in den verschiedenen Gruppierungen?

 

3. Wie viele Personen sind in den jeweiligen Gehaltsgruppen in Teilzeit beschäftigt?

 

Ich bitte um Darstellung, um wie viele Männer und Frauen es sich jeweils (Fragen 1.-3.) handelt

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 ? Bearbeitung des Managementplanes FFH-Gebiet "Traveförde und angrenzende Flächen" (5.691)
VO/2016/03357  
Ö 8.2  
Änderung der Stadtverordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in den Gemarkungen St. Gertrud, St. Jürgen, Schlutup und Strecknitz im Bereich der Hansestadt Lübeck (Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen")
Enthält Anlagen
VO/2016/03375  
Ö 8.3  
Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2015/16
Enthält Anlagen
VO/2016/03328  
Ö 8.4  
Konzept für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept)
Enthält Anlagen
VO/2016/03382  
Ö 8.4.1  
Bündnis 90/Die Grünen: Antrag zu VO/2016/03382 Konzept für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept)
VO/2016/03452  
Ö 8.4.2  
CDU: Antrag zu VO/2016/03382 Konzept für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept)
VO/2016/03461  
Ö 8.4.3  
Interfraktionell: FDP, CDU, Die Linke, Partei-Piraten, Freie Wähler - PIH-Konzept Entwicklung Nördliche Wallhalbinsel zu VO/2016/03382
VO/2016/03477  
Ö 8.5  
Sachstandsbericht zum Projekt "Einführung einer Tourismusabgabe in der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2016/03384  
Ö 8.5.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AT zu VO/2016/03384, Sachstandsbericht zum Projekt "Einführung einer Tourismusabgabe in der Hansestadt Lübeck"
VO/2016/03479  
Ö 8.5.2  
CDU: Antrag zu VO/2016/03384 Sachstandsbericht zum Projekt "Einführung einer Tourismusabgabe in der Hansestadt Lübeck"
VO/2016/03475  
Ö 9     Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgerschaftswahl Anfang 2018 - Austauschvorlage zur Vorlage Nr. VO/2016/03298 (Diese Vorlage liegt bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2016/03356  
Ö 9.1.1  
CDU: Änderungsantrag zu VO/2016/03356: Wahl des Gemeindewahlausschuss für die Bürgerschaftswahl Anfang 2018
VO/2016/03460  
Ö 9.1.2  
SPD: Änderungsantrag zu VO/2016/03356 -Wahl des Gemeindewahlausschuss für die Bürgerschaftswahl Anfang 2018
VO/2016/03467  
Ö 9.2  
Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Stadtelternvertretung
Enthält Anlagen
VO/2015/03188  
Ö 9.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL (Entsorgungsbetriebe Lübeck)
VO/2016/03418  
Ö 9.4  
Antrag des BM Klinkel - Abberufung des Ausschussmitglieds Stephanie Göhler aus dem Bauausschuss
VO/2016/03414  
Ö 9.5  
Antrag des BM Klinkel - Abberufung des Ausschussmitglieds Stephanie Göhler aus dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2016/03415  
Ö 9.6  
Antrag des BM Klinkel - Abberufung des Ausschussmitglieds Stephanie Göhler aus dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2016/03416  
Ö 9.7  
Antrag des BM Klinkel - Abberufung der stellvertretenden Vorsitzenden Stephanie Göhler aus dem Ausschuss Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2016/03417  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 10.1.1  
SPD: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung
VO/2016/03462  
Ö 10.1.2  
DIE LINKE. : Änderungsantrag zur VO/2015/03216 - Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung -
VO/2016/03470  
Ö 10.2  
Soziale Stadt Moisling - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03282  
Ö 10.3     Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 16      
Ö 10.4  
Satzungsänderung der Stiftungssatzung der Stiftung "Lübecker Altstadt"
Enthält Anlagen
VO/2016/03324  
Ö 10.5  
Bebauungsplan 29.08.00 - Solmitzstraße/ Straßenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03295  
Ö 10.6  
Bau, Finanzierung u. Unterhaltung eines Radweges entlang der Niedernstraße i.V.m. der Änderung der öffentlich-rechtlichen Ver-einbarung zwischen der Gemeinde Krummesse und der Hansestadt Lübeck zu Straßen und Wegen in Krummesse (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03366  
Ö 10.7  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH Preistarife der Lübecker Museen
Enthält Anlagen
VO/2016/03350  
Ö 10.8  
Dringlichkeitsvorlage - Annahme einer Spende des Schulvereins am Johanneum zugunsten der Toilettensanierung (Über die Dringlichkeit stimmt die Bürgerschaft vor Eintritt in die Tagesordnung ab.)
VO/2016/03455  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.01.2016      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 15.2     Bestellung eines Erbbaurechtes am Marienkirchhof      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse