Tagesordnung - 19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2015
SI/2015/561  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Austauschblatt zu TOP 5.1, VO/2015/02590 - Berichterstattung Hansetag 2014 Kostenerstattung Hansebrunch
VO/2016/03376  
Ö 5.2  
DIE LINKE - Austauschblatt zur Vorlage - VO/2015/02805 Obstanbau städtisch unterstützen
VO/2015/03026  
Ö 5.2.1  
Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Bereich) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Obstanbau städtisch unterstützen (Sitzung der Bürgerschaft am 24. September 2015, VO/2015/03026)
VO/2015/03163  
Ö 5.2.2  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zum Antrag der Fraktion Die Linke - "Obstanbau städtisch unterstützen" 17. Sitzung der Bürgerschaft vom 24. September 2015 (VO/2015/03026)
Enthält Anlagen
VO/2015/03289  
Ö 5.2.3  
Empfehlung des Werkausschusses der Entsorgungsbetriebe Lübeck zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - "Obstanbau städtisch unterstützen" 17. Sitzung der Bürgerschaft vom 24. September 2015 (VO/2015/03026)
Enthält Anlagen
VO/2016/03315  
Ö 5.3  
DIE LINKE - Wertstoffhof in Innenstadtnähe erhalten
VO/2015/02979  
Ö 5.3.1  
Empfehlung des Werkausschusses der Entsorgungsbetriebe Lübeck zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - "Wertstoffhof in Innenstadtnähe erhalten" - 17. Sitzung der Bürgerschaft vom 24. September 2015 (VO/2015/02979)
Enthält Anlagen
VO/2016/03316  
Ö 5.4  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Transparenz bei Erbpachtverträgen
VO/2015/02971  
Ö 5.5  
PARTEI PIRATEN - Ortsschilder der Hansestadt Lübeck
VO/2015/02981  
Ö 5.6  
DIE LINKE.: AT zu VO/2015/02984 Luxusbau stoppen ? sozialen Wohnungsbau anfangen
VO/2016/03369  
Ö 5.6.1  
SPD: Änderungsantrag zu TOP 5.6 - VO/2015/02984 "Luxusbau stoppen? Sozialen Wohnungabau anfangen"
VO/2016/03379  
Ö 5.7  
Interfraktionell - SPD, BM Böhm, CDU, FDP, DIE LINKE - Austauschblatt zu VO/2015/2993 - Konzept und Umsetzung Präsentation der HL
VO/2015/03199  
Ö 5.8  
Interfraktionell PARTEI PIRATEN, FDP, BfL, CDU - Ortsrecht im Internet
VO/2015/02987  
Ö 5.8.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/2015/02987 Ortsrecht im Internet, Ortsrecht im Internet und Prüfung von Online-Beteiligungsverfahren
VO/2015/03010  
Ö 5.9  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP - AT zu VO/2015/03014 Verkauf Lindesche Villa
VO/2015/03233  
    VORLAGE
    Der Verkauf des Gebäudes Lindesche Villa, in dem sich das Standesamt Lübeck befindet, wird durch die Grunstücksgesellschaft Trave nur vollzogen, wenn für das Standesamt und ggf

Beschlussvorschlag

Der Verkauf des Gebäudes Lindesche Villa, in dem sich das Standesamt Lübeck befindet, wird durch die Grunstücksgesellschaft Trave nur vollzogen, wenn für das Standesamt und ggf. die Völkerkundesammlung neue und dauerhaft geeignete Standorte gefunden sind.

 

Ein möglicher Umzug des Standesamts wird unter Beteiligung des Personals so geplant, dass bisher angemeldete Termine so lange am jetzigen Standort durchgeführt werden, bis der Umzug vollzogen ist, so dass alle Aufgaben am neuen Standort vorgenommen werden können.

 

Eine Verlagerung des Depots der Völkerkundesammlung an einen anderen Standort würde einen Transport der Objekte voraussetzen. Dabei kann eine Gefährdung der z.T. einzigartigen Objekte bis hin zum Substanzverlust nicht ausgeschlossen werden. Neben dem  erheblichen finanziellen und zeitlichen Aufwand des Umzuges wird damit auch der Wert der Sammlung gefährdet.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Sitzung der Bürgerschaft im März 2016 über die verschiedenen Varianten für eine Verlagerung des Standesamts und ggf. der Völkerkundesammlung – unter besonderer Berücksichtigung der Kosten - zu berichten. Für das Standesamt sind jenseits einer Verlagerung ins Zeughaus auch andere Standorte zu berücksichtigen. Vor der Entscheidung  der Bürgerschaft für eine Variante erfolgt kein Verkauf der Lindeschen Villa.

Im Rahmen der Konzeptentwicklung ist der Erwerb des Bundesbankgebäudes am Holstentor ist zu prüfen. Hierzu ist gegenüber der Deutschen Bundesbank ein Kaufinteresse zu signalisieren und ein möglicher Kaufpreis zu erfragen.

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.8 - zurückgestellt
    Dieser Antrag wurde aufgrund der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr beraten

 

Dieser TOP wurde aufgrund der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr beraten.

 

 

   
    28.01.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verkauf des Gebäudes Lindesche Villa, in dem sich das Standesamt Lübeck befindet, wird durch die Grunstücksgesellschaft Trave nur vollzogen, wenn für das Standesamt und ggf. die Völkerkundesammlung neue und dauerhaft geeignete Standorte gefunden sind.

 

Ein möglicher Umzug des Standesamts wird unter Beteiligung des Personals so geplant, dass bisher angemeldete Termine so lange am jetzigen Standort durchgeführt werden, bis der Umzug vollzogen ist, so dass alle Aufgaben am neuen Standort vorgenommen werden können.

 

Eine Verlagerung des Depots der Völkerkundesammlung an einen anderen Standort würde einen Transport der Objekte voraussetzen. Dabei kann eine Gefährdung der z.T. einzigartigen Objekte bis hin zum Substanzverlust nicht ausgeschlossen werden. Neben dem  erheblichen finanziellen und zeitlichen Aufwand des Umzuges wird damit auch der Wert der Sammlung gefährdet.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Sitzung der Bürgerschaft im März 2016 über die verschiedenen Varianten für eine Verlagerung des Standesamts und ggf. der Völkerkundesammlung – unter besonderer Berücksichtigung der Kosten - zu berichten. Für das Standesamt sind jenseits einer Verlagerung ins Zeughaus auch andere Standorte zu berücksichtigen. Vor der Entscheidung  der Bürgerschaft für eine Variante erfolgt kein Verkauf der Lindeschen Villa.

Im Rahmen der Konzeptentwicklung ist der Erwerb des Bundesbankgebäudes am Holstentor ist zu prüfen. Hierzu ist gegenüber der Deutschen Bundesbank ein Kaufinteresse zu signalisieren und ein möglicher Kaufpreis zu erfragen.

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 43

 

 

Abstimmungsergebnis Abs. 1:

Einstimmige Annahme

 

 

Abstimmungsergebnis Abs. 2:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 48

Nein-Stimmen: 1

 

 

Abstimmungsergebnis Abs. 3:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen: 45

Enthaltungen: 4

 

 

Abstimmungsergebnis Abs. 4:

Einstimmige Annahme

 

 

Abstimmungsergebnis Abs. 5:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 46

Nein-Stimmen: 3

 

Ö 5.9.1  
BM Bruno Böhm, FDP - Antrag zu TOP 5.8.- VO/2015/03041 Verkauf Lindsche Villa
VO/2015/03253  
Ö 5.10  
CDU - Trauungen im Rathaus
VO/2015/03165  
Ö 5.10.1  
SPD - Änderungsantrag zu Top 5.9 VO/2015/03165 ? Trauungen im Rathaus
VO/2015/03231  
Ö 5.11  
PARTEI PIRATEN - zu maschinenlesbaren Unterlagen
VO/2015/03173  
Ö 5.12  
PARTEI PIRATEN - zur Einwohnerversammlung
VO/2015/03171  
Ö 5.13  
Interfraktionell - CDU, BFL, FDP, PARTEI PIRATEN - Änderungsantrag zu 5.13 (VO/2015/03168) - Information zur kommunalen Flüchtlingspolitik
VO/2015/03248  
Ö 5.14  
SPD - Ganzheitliche Stadtteilentwicklung Kücknitz - Roter Hahn
VO/2015/03179  
Ö 5.15  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unterkünfte für Geflüchtete bei allen Wohnungsbauvorhaben einplanen
VO/2015/03176  
Ö 5.16  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Flüchtlingsunterkunft für alleinreisende Frauen
VO/2015/03178  
Ö 5.16.1  
Interfraktionell - CDU, BFL, FDP, PARTEI PIRATEN - Änderungsantrag zu TOP 5.17 (VO/2015/03178) - Flüchtlingsunterkunft für allein reisende Frauen
VO/2015/03249  
Ö 5.17  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AT zu VO/2015/03180 - Kommunikation zu flüchtlingspolitischen Themen verstärken
VO/2015/03237  
Ö 5.18  
PIRATEN Partei - Informationen in Allris
VO/2016/03321  
Ö 5.19  
DIE LINKE. Austauschblatt zu VO/2016/03322 Verbesserung von Unterbringung der Flüchtlinge
VO/2016/03362  
Ö 5.20  
DIE LINKE - MuK erhalten, Infrastruktur stärken
VO/2016/03318  
Ö 5.21  
Bü 90/DIE GRÜNEN, BM Böhm, DIE LINKE, PARTEI-PIRATEN; SPD - AT zu Nr. VO/2016/03325, Interfraktioneller Antrag WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge
VO/2016/03368  
Ö 5.22  
CDU - Sicherheit Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße
VO/2016/03326  
Ö 5.23  
DIE LINKE.: AT zu VO/2016/03332 Dringlichkeitsantrag zu Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016 Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte
VO/2016/03370  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Anfrage nach § 16 GO durch BM Katja Mentz - Abschiebungen in Lübeck
VO/2016/03335  
Ö 7.2  
Anfrage nach § 16 der Geschäftsordnung BM Jochen Mauritz: Kosten des Feuerschutzes in der Hansestadt
VO/2016/03364  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Bildungsbericht - hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2015/2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03266  
Ö 8.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2015/03187  
Ö 8.3  
Elbe-Lübeck-Kanal - Zwischenbericht
Enthält Anlagen
VO/2015/03193  
Ö 8.3.1  
Elbe-Lübeck-Kanal-Zwischenbericht Ergänzung
Enthält Anlagen
VO/2016/03314  
Ö 8.4  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 410.000 Euro für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge
VO/2015/03293  
Ö 8.5  
Aufgabenabgrenzung zwischen Bürgermeisterkanzlei und LTM auf Hansetagen
VO/2016/03308  
Ö 8.6  
Konzept "Qualifizierungsmaßnahmen für Führungskräfte" bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03190  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 9.1.1  
BfL: Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung
VO/2016/03355  
Ö 9.1.2  
SPD: zu 9.1 Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Fachbereichszuweisung
VO/2016/03378  
Ö 9.2  
Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie Sachgebietszuweisung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 9.2.1  
Antrag zu TOP 9.2 Wahl einer Senatorin, eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie Sachgebietszuweisung
VO/2016/03358  
Ö 9.2.2  
Zu Top 9.2, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie Sachgebietszuweisung
VO/2016/03374  
Ö 9.2.3  
CDU: Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2016/03380  
Ö 9.3  
Wahl in den Hauptausschuss
VO/2016/03305  
Ö 9.4  
Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2016/03306  
Ö 9.5  
Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2015/03286  
Ö 9.6  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2015/03268  
Ö 9.7  
Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat
VO/2015/03271  
Ö 9.8  
Wahl einer Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat
VO/2015/03273  
Ö 9.9  
Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2015/03272  
Ö 9.10  
Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat
VO/2015/03275  
Ö 9.11  
Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2015/03269  
Ö 9.12  
Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat
VO/2015/03270  
Ö 9.13  
Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2016/03323  
Ö 9.14  
Austauschvorlage zur Vorlage Nr. VO/2016/03298 Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgerschaftswahl Anfang 2018.
Enthält Anlagen
VO/2016/03356  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Teilnahme an D115 - Verbund
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 10.2  
Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck sowie der Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02668  
Ö 10.3  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2015/03028  
Ö 10.4  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 10.5  
13. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 12. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03294  
Ö 10.6  
Austauschvorlage zur VO/2016/03309 Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2016/03359  
Ö 10.6.1  
Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2016/03349  
Ö 10.6.2  
FDP - Ergänzungsantrag zu VO/2016/03359 Sanierung der Musik- und Kongresshalle
VO/2016/03365  
Ö 10.6.3  
CDU: Antrag zu VO/2016/03359 - Sanierung der Musik- und Kongresshalle
VO/2016/03381  
Ö 10.6.4  
Interfraktionell - Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und CDU: Austauschblatt zu VO/2016/03385, Antrag zu VO/2016/03359 Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung, hier: Aufhebung des Sperrvermerks
VO/2016/03386  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2015      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 13.1     Antwort auf Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Anfrage des BM Silke Mählenhoff zum eventuellen Umzug des in der Ratzeburger Allee 16 befindlichen Standesamtes in der Lindeschen Villa      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Bestellung eines Erbbaurechtes am Marienkirchhof      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 67      
N 15.3     Verkauf eines Grundstückes in Lübeck Herrenholz      
N 15.4     Vergleich mit der VBL wg. Sanierungsgelder 2012-2017      
N 15.5     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling      
N 15.5.1     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling- Änderung Beschlusspunkt 6      
N 15.5.2     Prüfungsbericht über den Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck - Strecknitz und Moisling, Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften hier: gemäß Sonderprüfungsauftrag durch den HA am 22.09.2015      
N 15.6     Einmaliger Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes und endgültiger Verzicht auf ein Wiederkaufsrecht und eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse