Tagesordnung - 26. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	26. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 10.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 17:41	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift der 25. Sitzung des Werkausschusses am 19.11.2015 - öffentlicher Teil
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1		Sonstige allgemeine Informationen
Ö 5		Vorlagen
Ö 6		Berichte
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1		Antrag der AM Volker Koß und Silke Mählenhoff: Tempo 50 km/h Kronsforder Landstraße	VO/2015/03175
	VORLAGE
	Die EBL werden gebeten, zur nächsten Sitzung des Werkausschusses einen Vorschlag zu unterbreiten, ob bzw Beschlussvorschlag Die EBL werden gebeten, zur nächsten Sitzung des Werkausschusses einen Vorschlag zu unterbreiten, ob bzw. wie durch eine interne Anordnung erreicht werden kann, dass Fahrzeuge der EBL in der Kronsforder Landstraße im Bereich der Hausnummern 42-112 nicht schneller als 50 km/h fahren.

	19.11.2015 - Werkausschuss EBL
	Ö 8.2 - zurückgestellt
	Beschluss: Beschluss: Die EBL werden gebeten, zur nächsten Sitzung des Werkausschusses einen Vorschlag zu unterbreiten, ob bzw. wie durch eine interne Anordnung erreicht werden kann, dass Fahrzeuge der EBL in der Kronsforder Landstraße im Bereich der Hausnummern 42-112 nicht schneller als 50 km/h fahren. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss erklärt sich mit der Vertagung des Antrages einverstanden.

	10.12.2015 - Werkausschuss EBL
	Ö 8.1 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Die EBL werden gebeten, zur nächsten Sitzung des Werkausschusses einen Vorschlag zu unterbreiten, ob bzw. wie durch eine interne Anordnung erreicht werden kann, dass Fahrzeuge der EBL in der Kronsforder Landstraße im Bereich der Hausnummern 42-112 nicht schneller als 50 km/h fahren. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss lehnt den Antrag einstimmig bei 5 Enthaltungen ab.
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Sitzungstermine für das Jahr 2016
N 10		Feststellung der Niederschrift der 25. Sitzung des Werkausschusses am 19.11.2015 - nichtöffentlicher Teil
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Informationen zum III. Quartal 2015 der EBL
N 11.2		Informationen zum III. Quartal 2015 der EZL GmbH
N 12		Vorlagen
N 12.1		Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von 250.000,00 EURO gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Zentralklärwerk, landwirtschaftliche Klärschlammverwertung
N 12.2		Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von 250.000,00 EURO gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Kläranlage Priwall, Maschinelle Schlammeindickung
N 13		Berichte
N 14		Anfragen und Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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