Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	20. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 01.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.11.2015	SI/2015/697
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein -mündlicher Bericht Frau El Samadoni- (Der Tätigkeitsbericht 2014 der Bürgerbeauftragten wurde Ihnen bereits zur Verfügung gestellt.)
Ö 6.2		Soziale Stadt Moisling - aktueller Sachstand -mündlicher Bericht Herr Selk (FB 5)-
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 01.12.2015	VO/2015/03189
Ö 9.2		Unterbringung von Flüchtlingen -Mündlicher Sachstandsbericht Senator Schindler-
Ö 9.3		Vorstellung der geplanten Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße
Ö 9.4		Vorstellung der geplanten Gemeinschaftsunterkunft Bornkamp
Ö 9.5		Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ö 9.6		Bericht zur aktuellen Betreuungssituation von Flüchtlingen
Ö 9.7		Anfrage von Herrn Klinkel zur Wohnraumsituation
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1		EAE auf dem Volksfestplatz Anfrage des AM Joachim Schlitzke	VO/2015/03196
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Faltblatt zu Verhaltensregeln für Flüchtlinge in der Hansestadt Lübeck Antrag des AM Joachim Schlitzke	VO/2015/03185
	VORLAGE
	Es wird ein mehrsprachiges Faltblatt mit den wichtigsten Verhaltensregeln für Flüchtlinge in Lübeck erstellt Beschlussvorschlag Es wird ein mehrsprachiges Faltblatt mit den wichtigsten Verhaltensregeln für Flüchtlinge in Lübeck erstellt.

	01.12.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Es wird ein mehrsprachiges Faltblatt mit den wichtigsten Verhaltensregeln für Flüchtlinge in Lübeck erstellt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird abgelehnt. Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 11 Enthaltungen: 0
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.11.2015
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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