Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	18. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 06.10.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Niederschriften
Ö 4.1		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.09.2015	SI/2015/732
Ö 4.2		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sondersitzung zum Thema "Zukunftssicherung der Städt. SIE" vom 16.09.2015
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Schulärztliche Untersuchung der Flüchtlingskinder im schulpflichtigen Alter, die eine Schule der Hansestadt Lübeck besuchen (Seiteneinsteigeruntersuchungen) - mündlicher Bericht Frau Dr. Butt -
Ö 6.2		Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Bericht 2013/2014	VO/2015/02959
Ö 6.3		Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung	VO/2015/02885
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		ALT-DRUCKSACHE 492 zu TOP 4.6 vom 29.03.2012 "Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck"	VO/2015/02887
Ö 7.2		ALT-DRUCKSACHE 841 zu TOP 4.3 vom 16.07.2009 "Barrierefreiheit auch für Lübecker Touristen"	VO/2015/02888
	VORLAGE
	Dieser Bürgerschaftsauftrag wird mit dem Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 18 Beschlussvorschlag Dieser Bürgerschaftsauftrag wird mit dem Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erstellung eines „Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung“ zusammengeführt.

	06.10.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.2 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dieser Bürgerschaftsauftrag wird mit dem Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erstellung eines „Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung“ zusammengeführt. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu verfahren Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu verfahren.

	10.11.2015 - Hauptausschuss
	Ö 5.6 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dieser Bürgerschaftsauftrag wird mit dem Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erstellung eines „Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung“ zusammengeführt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.27 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Dieser Bürgerschaftsauftrag wird mit dem Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 18.09.2014 (Vorlage - VO/2014/01965) zur Erstellung eines „Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung“ zusammengeführt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1		Unterkünfte für Flüchtlinge Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015	VO/2015/03073
Ö 8.2		Umbau Schuppen F, Plan für die Unterbringung von Flüchtlingen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015	VO/2015/03074
Ö 8.3		Unterkünfte für Flüchtlinge Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015	VO/2015/03075
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.10.2015	VO/2015/03019
Ö 9.2		Vorstellung des INTEGRA-Konzeptes/Errichtung von kommunalen Flüchtlingsunterkünften auf 3 Grundstücken
Ö 9.3		Aktuelle Situation Asyl
Ö 9.4		Lübecker Modell Bewegungswelten
Ö 9.5		Bereichsreport Wohngeld
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Niederschriften
N 13.1		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.09.2015
N 13.2		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 2. Sondersitzung zum Thema "Zukunftssicherung der Städt. SIE" vom 16.09.2015
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Verschiedenes
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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