Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2015
SI/2015/692  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Bericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle
Enthält Anlagen
VO/2015/02790  
Ö 6.2  
Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"
Enthält Anlagen
VO/2015/02773  
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 07.07.2015
VO/2015/02852  
Ö 9.2  
LÜBECKCARD    
Ö 9.3  
Fortsetzung der Kooperation Wohnberatung "Wohnen im Alter"    
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Aktuelle Situation Asyl    
Ö 9.5  
Termin 2. Sondersitzung SIE    
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage von BM Heidi Menorca zum Thema Flüchtlinge
VO/2015/02847  
    VORLAGE
    Wie viele Unterkünfte/Häuser für Flüchtlinge und mit welcher Kapazität hat die Hansestadt Lübeck derzeit angemietet

Beschlussvorschlag

Wie viele Unterkünfte/Häuser für Flüchtlinge und mit welcher Kapazität hat die Hansestadt Lübeck derzeit angemietet?

 

Wie viele dieser Unterkünfte sind durch das Land anerkannt?

 

Für welchen Zeitraum sind diese Häuser jeweils angemietet?

 

Wie viele Flüchtlinge werden zurzeit in Hotels/Ferienwohnungen etc. untergebracht? Für wie lange sind diese Unterkünfte angemietet? Wie hat sich die Anzahl derer, die derart untergebracht sind, in den letzten 24 Monaten verändert?

 

Hat die Hansestadt Unterkünfte, die von privaten Investoren gebaut werden, in Planung?

Wie viele Flüchtlinge sollen dort untergebracht werden?

 

Welche 3 Flächen hat die KWL für den Bau von Unterkünften ausgeschrieben? Wie ist der Sachstand?

 

Wie verändern sich die Zuschüsse des Landes für die Unterbringung der Flüchtlinge in Lübeck nach der Neuregelung aus dem Flüchtlingspakt vom Mai?

Wie hoch waren die Zuschüsse des Landes an die Hansestadt pro Flüchtling bisher insgesamt in absoluten Zahlen (Zuschüsse für Betreuung, Unterbringung, Integration, etc.)?

 

Wie hoch sind die Mehrkosten der Hansestadt Lübeck pro Flüchtling, die bisher nicht vom Land erstattet werden?

 

 

Bitte um schriftliche Beantwortung der Fragen.

 

   
    07.07.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 (19 KB)    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Zurückgestellt am 03.03./05.05./02.06.2015)
VO/2015/02389  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2015      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Verschiedenes      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse