Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2015
SI/2015/691  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter (Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02479  
Ö 6.2  
Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2015/02724  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Zuschussverträge mit freien Trägern
Enthält Anlagen
VO/2015/02665  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-Holstein Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.06.2014 (Zurückgestellt am 04.11.2014.)
VO/2014/02024  
Ö 8.2  
Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 (Zurückgestellt am 05.05.2015.)
VO/2015/02530  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 02.06.2015
VO/2015/02730  
Ö 9.2  
Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration (Zurückgestellt am 05.05.2015.)    
Ö 9.3  
Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck (Zurückgestellt am 05.05.2015.)    
Ö 9.4  
Vorstellung der "Willkommensbroschüre" (Zurückgestellt am 05.05.2015.)    
Ö 9.5  
Nachfolge Frau Böhme (Stabsstelle Gesundheitsförderung)    
Ö 9.6  
Neue Räume für die Lübecker Tafel e.V.    
Ö 9.7  
Einführung LübeckCard    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Stand Budgetverhandlungen mit den freien Trägern Anfrage des AM Antje Jansen (Zurückgestellt am 05.05.2015.)    
Ö 10.2  
Anfrage des AM Yavuz Berrakkarasu
VO/2015/02681  
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Zurückgestellt am 03.02.2015, 03.03.2015, 05.05.2015.)
VO/2015/02293  
Ö 11.2  
Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Zurückgestellt am 03.03.2015, 05.05.2015.)
VO/2015/02389  
    VORLAGE
    Die Flüchtlinge, welche nicht in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt untergebracht sind, erhalten übertragbare Busfahrkarten, sodass höchstens vier Personen sich eine teilen

Beschlussvorschlag

Die Flüchtlinge, welche nicht in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt untergebracht sind, erhalten übertragbare Busfahrkarten, sodass höchstens vier Personen sich eine teilen.

   
    03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.5 - zurückgestellt
    Antrag:

Antrag:

Die Flüchtlinge, welche nicht in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt untergebracht sind, erhalten übertragbare Busfahrkarten, sodass höchstens vier Personen sich eine teilen.

 

Auf Wunsch von Frau Jansen wird die Angelegenheit vertagt

Auf Wunsch von Frau Jansen wird die Angelegenheit vertagt.

             

   
    05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.2 - zurückgestellt
   
   
    02.06.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.2 - zurückgestellt
    -Zurückgestellt-

-zurückgestellt-

             

   
    07.07.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - zurückgezogen
   
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2015      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Verschiedenes      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse