Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 21.09.2015
SI/2015/668  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 06.10.00 ? Falkenstraße/ Brückenweg - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02968  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Hochbau (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02980  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Bericht 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02959  
Ö 4.2.2  
Jahresbericht 2014 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02875  
Ö 4.2.3  
Sitzungstermine des Bauausschusses für 2016
VO/2015/03001  
Ö 4.2.4  
Ergebnis des Dialogverfahrens Ostküstenleitung (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02963  
    VORLAGE
    Im Rahmen der Energiewende wird der Netzausbau auf 380-kV- Leitungen vorangetrieben

Beschlussvorschlag

Im Rahmen der Energiewende wird der Netzausbau auf 380-kV- Leitungen vorangetrieben. Durch das Projekt „Ostküstenleitung“ ist auch die Hansestadt Lübeck betroffen. Vor dem formellen Planfeststellungsverfahren hat das Energiewendeministerium (MELUR) ein Dialogverfahren durchgeführt (siehe auch Vorlage Nr. VO/2014/0184). Das informelle Dialogverfahren wurde in drei Abschnitte unterteilt. Mitte Juli 2015 wurde das Dialogverfahren für die letzten Abschnitte der Ostküstenleitung abgeschlossen. Als Ergebnis wurden die 500 m breiten vorläufigen Vorzugkorridore für den Verlauf der Ostküstenleitung vorgestellt. Da der Trassenverlauf im anschließenden Planfeststellungsverfahren konkretisiert wird, kann es zu Abweichungen von den vorläufigen Vorzugskorridoren kommen. Das Planfeststellungsverfahren für den letzten Trassenabschnitt wird voraussichtlich im vierten Quartal 2019 abgeschlossen sein. Der Baubeginn ist für das zweite Quartal 2020 geplant. Über den weiteren Sachstand wird im Bauausschuss informiert.

 

   
    05.10.2015 - Bauausschuss
    Ö 4.2.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 4.2.5  
Mitteilung (5.610): Tagesordnung des Gestaltungsbeirates am 08. und 09. Oktober 2015    
Ö 4.2.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand ehemaliges Schlachthofgelände    
Ö 4.2.7  
Mündliche Mitteilung (5.651): Aktueller Sachstand MuK    
Ö 4.2.8  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Sanierung Schule Steinrade    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 21.09.2015      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse