Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 16.02.2015
SI/2015/639  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 32.13.00 Godewind/ Am Fahrenberg Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02342  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 32.13.00 Godewind / Am Fahrenberg sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 1 bis 4) gebilligt.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

3.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen

   
    02.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 32.13.00 Godewind / Am Fahrenberg sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 1 bis 4) gebilligt.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

3.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Der Beschluss ergeht unter Einbeziehung der auf dem Austauschblatt enthaltenen Änderung der textlichen Festsetzung unter 1.3 Allgemeine Wohngebiete – Ersetzung des Wortes „Ferienwohnungen“ durch das Wort „Beherbergungsbetriebe“.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 2.1 - Ausgleichsfläche_OvendorferHof (272 KB)    
Ö 2.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Schützenhof (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02336  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Einziehung des öffentlichen Parkplatzes Am Leuchtturm (ehem. Aqua Top). (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02335  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mitteilung (5.610): Tagesordnungspunkte des Gestaltungsbeirates für den 12. & 13.03.2015    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Beleuchtung entlang des Kanals Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. Januar 2015 (VO/2015/02251)
VO/2015/02350  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 16.02.2015      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung / Bericht (5.610): Kreuzungsbereich Rehderbrücke / Hüxtertorallee / Moltkestraße      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Sanierung Langhaus des Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Neubau Feuer- und Rettungswache 3, Travemünder Landstraße, Lübeck      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Wachstums- und Entwicklungspotenziale bestehender und neuer Geschäftsfelder des Hafens Lübeck als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)      
N 10.2     Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Potenzialanalyse Bahn- und Kombiverkehr in Lübeck als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse