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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:33 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 19.01.2015
SI/2015/637  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 29.08.00 - Solmitzstraße/Straßenfeld - - Aufstellungsbeschluss - (5.610)
Enthält Anlagen
 VO/2014/02100  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Friedhofsentwicklungsplanung "Friedhof 2100/2" (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2014/02225  
Ö 3.2  
Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2014/02226  
    VORLAGE
    Die Neufassung der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck in der Fassung der Anlage 2

Beschlussvorschlag

Die Neufassung der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck in der Fassung der Anlage 2

und die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck in

der Fassung der Anlage 5 werden beschlossen.

 

 

 
   
    02.02.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Neufassung der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck in der Fassung der Anlage 2

und die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck in

der Fassung der Anlage 5 werden beschlossen.
   
    10.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck in der Fassung der Anlage 2

und die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck in

der Fassung der Anlage 5 werden beschlossen.

 

 

 

 

              Der Hauptausschuss stellt die weitere Behandlung
der Vorlage einstimmig bis zur nächsten
Sitzung am 24.2.2015 zurück.

 
   
    24.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck in der Fassung der Anlage 2

und die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck in

der Fassung der Anlage 5 werden beschlossen.

 

 

 

 

              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 4 Enthaltungen), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Friedhofssatzung und AK Trauerkultur (75 KB)    
   
    26.02.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Neufassung der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck in der Fassung der Anlage 2

und die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck in

der Fassung der Anlage 5 werden beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Anträge    
Ö 5.3.1  
Ebenerdige Überquerung des St. Jürgen Rings für Fußgänger_innen und Fahrradefahrer_innen
VO/2015/02287  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 19.01.2015      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse