Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 16.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Polizeibeirat
Ö 3.1		Mitteilungen der Polizeidirektion
Ö 3.1.1		Auswertung des G 7 Außenministertreffens in Lübeck
Ö 3.1.2		aktuelle Informationen der Polizeidirektion
Ö 3.2		Neue Anfragen an den Polizeibeirat
Ö 3.2.1		Anfrage Herr Müller - Personalsituation Polizeidirektion Lübeck
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.05.2015	SI/2015/629
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes (vertagt USO 19.05.2015 TOP 4.2.4; siehe VO/2015/02666)
Ö 5.2.2		Ostküstenleitung - Kurzinformation zum Stand des Verfahrens
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 5.3.1		Anfrage Herr Zahn - Gebühren für türkische Staatsbürger (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.2)
Ö 5.3.2		Anfrage Herr Zahn - Sachstand StB Meesenring (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.3)
Ö 5.3.3		Anfrage Frau Menorca - Kriterien Rettungswege Feuerwehr (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.4)
Ö 5.3.4		Anfrage Herr Schubert - Messungen des Stickstoffdioxidgehalts der Lübecker Luft (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.5)
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Vorlagen
Ö 7.1		Bebauungsplan 32.13.00 ? Godewind / Am Fahrenberg - Satzungsbeschluss (5.610) 114. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Godewind / Am Fahrenberg Abschließender Beschluss (5.610)	VO/2015/02722
Ö 8		Berichte und Antworten
Ö 8.1		Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten im Fachbereich 3	VO/2015/02708
Ö 9		Zustimmung zu Wahlen / Wiederwahlen
Ö 9.1		Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02739
	VORLAGE
	Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrfüh¬rern / stellvertretenden Ortswehrführern wird gem Beschlussvorschlag Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführern / stellvertretenden Ortswehrführern wird gem. § 11 Abs. 3 BrSchG zugestimmt. Zu Ortswehrführern: Torben Raschke Freiwillige Feuerwehr Travemünde (Neuwahl) Zu stellvertretenden Ortswehrführern: Simon Gatzke Freiwillige Feuerwehr Travemünde (Neuwahl) Matthias Purwin Freiwillige Feuerwehr Kronsforde (Neuwahl) Stefan Hanke Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Neuwahl) Jens Lahann Freiwillige Feuerwehr Padelügge/Buntekuh (Wiederwahl) Dietrich-Michael Morr Freiwillige Feuerwehr Vorwerk (Wiederwahl) Sönke Clasen Freiwillige Feuerwehr Groß-Steinrade (Wiederwahl)

	16.06.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 9.1 - unverändert beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen Der Ausschuss empfiehlt bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

	24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführern / stellvertretenden Ortswehrführern wird gem. § 11 Abs. 3 BrSchG zugestimmt. Zu Ortswehrführern: Torben RaschkeFreiwillige Feuerwehr Travemünde (Neuwahl) Zu stellvertretenden Ortswehrführern: Simon Gatzke Freiwillige Feuerwehr Travemünde (Neuwahl) Matthias Purwin Freiwillige Feuerwehr Kronsforde (Neuwahl) Stefan HankeFreiwillige Feuerwehr Dänischburg (Neuwahl) Jens LahannFreiwillige Feuerwehr Padelügge/Buntekuh (Wiederwahl) Dietrich-Michael Morr Freiwillige Feuerwehr Vorwerk (Wiederwahl) Sönke ClasenFreiwillige Feuerwehr Groß-Steinrade (Wiederwahl) Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 10		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 10.1		Anfrage der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Hans-Jürgen Schubert - Grundwassermessung Tritium	VO/2015/02809
Ö 10.2		Verschiedenes Frau Dr. Koop - öffentlich-rechtliche Verträge Vereine/Verbände
N 11		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.05.2015 (Es liegt keine nichtöffentliche Niederschrift vor.)
N 12		Mitteilungen
N 12.1		Mitteilung des Ausschussvorsitzenden
N 12.1.1		Wahl in den Seniorenbeirat
N 13		Vorlagen
N 13.1		Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Berufsfeuerwehr
N 14		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 15		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 15.1		Anfrage Herr Mauritz - Schutzbekleidung Feuerwehr
Ö 16		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

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Beschlussvorschlag