Tagesordnung - 11. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013-2018)

Bezeichnung:	11. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Mo, 18.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Heinrich-Mann-Schule
Ort:	Heinrich-Mann-Schule, Mensa, Brüder-Grimm-Ring 6-8, 23560 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2015 ((Unterlagen liegen Ihnen bereits vor.))	SI/2015/613
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1.1		IT-Betreuung an den Lübecker Schulen
Ö 3.1.2		Vorlage betr. überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schuilen und der Stadtbibliothek
Ö 3.1.3		Einrichtung von zusätzlichen Beschäftigungsstellen des Bundesfreiwilligendienstes an den Förderzentren
Ö 3.1.4		Sachmittel für den Unterricht an DaZ-Zentren und deren Außenstellen
Ö 3.1.5		Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit in den Schulsekretariaten der DaZ-Zentren und deren Außenstellen
Ö 3.1.6		Einsatz von Springerkräften zur Ausfallvertretung in den Schulsekretariaten
Ö 3.1.7		Gedankenaustausch Schulentwicklungsplanung am 12.06.15
Ö 3.1.8		Interkultureller Sommer
Ö 3.2		Antwort auf die Anfrage von AM Frau Schatz zum Verein Lübecker Kegler ((mündliche Antwort))
Ö 3.3		Anfrage des AM Martin Federsel zur Bundeswehr in Schulen	VO/2015/02687
Ö 3.4		Anfrage des AM Martin Federsel zur IT-Administration an Schulen	VO/2015/02688
Ö 3.5		Anfrage des AM Martin Federsel zu schriftlichen Missbilligungen an Schulen	VO/2015/02689
Ö 3.6		Mitteilung des AM Herrn Krause zum Freibad in Schlutup
Ö 3.7		Mitteilung des AM Herrn Krause zur Sportentwicklung im Bornkamp
Ö 3.8		Anfrage des AM Herrn Puhle zu unbesetzten LehrerInnenstellen
Ö 3.9		Anfrage des AM Herrn Puhle zum Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Schultoilettensanierung und Übersicht vorgesehene Mittelverwendung Bauunterhaltung 2015 ((mündlicher Bericht des GMHL))
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für die Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule um zwei Klassenräume	VO/2015/02543
	VORLAGE
	Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem Beschlussvorschlag Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem. § 9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) werden aufgehoben. 218201 026 7851 Gemeinschaftsschulen, Geschwister-Prenski-Schule/Erweiterung Die Haushaltsmittel in Höhe von 650.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

	18.05.2015 - Schul- und Sportausschuss
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem. § 9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) werden aufgehoben. 218201 026 7851 Gemeinschaftsschulen, Geschwister-Prenski-Schule/Erweiterung Die Haushaltsmittel in Höhe von 650.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben. Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft einstimmig bei einer Enthaltung gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	19.05.2015 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem. § 9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) werden aufgehoben. 218201 026 7851 Gemeinschaftsschulen, Geschwister-Prenski-Schule/Erweiterung Die Haushaltsmittel in Höhe von 650.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft bei einer Enthaltung einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.3 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem. § 9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) werden aufgehoben. 218201 026 7851 Gemeinschaftsschulen, Geschwister-Prenski-Schule/Erweiterung Die Haushaltsmittel in Höhe von 650.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 16 (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.)
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage der Freien Dorfschule
N 9		Niederschriften vom 19.02.2015
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11		Berichte
N 12		Beschlussvorlagen
N 13		Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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