Tagesordnung - 13. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 17.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: VfB Lübeck, VIP-Raum Oldesloer Lounge
Ort: Bei der Lohmühle 13, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2015
SI/2015/617  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Fanprojekt VfB Lübeck    
Ö 3.1.2  
Projekt "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL"    
Ö 3.1.3  
Enthält Anlagen
Übersicht der Veränderungen im Rahmen der Schulentwicklung nebst Namensänderungen seit 2001    
Ö 3.1.4  
Bereitstellung von Sporthallen zur Unterbringung von Flüchtlingen    
Ö 3.1.5  
Enthält Anlagen
DaZ-Klassen / aktueller Sachstand    
Ö 3.1.6  
Sportzentrum Falkenwiese / aktueller Sachstand    
Ö 3.1.7  
Neue SchulleiterInnen    
Ö 3.1.8  
Neue Außendarstellung der VHS Lübeck    
Ö 3.2  
Antwort auf Anfrage des AM Martin Federsel zur IT-Administration an Schulen
VO/2015/02811  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Martin Federsel zu Kameras in Schwimm- und Freibädern
VO/2015/02982  
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Haltermann zum konsumtiven Haushalt    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Haltermann zum Schulverwaltungsprogramm SCOLA    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Haltermann zur Einpflege der Erstklässler in das Schulverwaltungsprogramm    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Prieur zur Besetzung der LehrerInnen-Planstellen    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Puhle zum Sachstand der Schulentwicklungsplanung    
Ö 3.9  
Anfrage von Frau Schatz zur Sportförderung    
Ö 3.10  
Anfrage von Frau Schatz zum Freibad Schlutup ((nach dem TOP 5.5 behandelt))    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"
Enthält Anlagen
VO/2015/02773  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Sanierung der Schultoiletten (mündlicher Bericht)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und der Benutzungsordnung für städtische Schulräume bei außerschulischen Veranstaltungen
Enthält Anlagen
VO/2015/02796  
Ö 5.2  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 4.850,00 Euro für das Kooperationsprojekt "Ich. Du. Lübeck. Interkultureller Sommer 2015"
Enthält Anlagen
VO/2015/02832  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen
VO/2015/02806  
    VORLAGE
    Beim Produktsachkonto 552001 085

Beschlussvorschlag

Beim Produktsachkonto 552001 085.7852000 – Wasser und Hafen, Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau – werden überplanmäßig im Haushaltsjahr 2015 gem. § 95d Gemeindeordnung Schleswig-Holstein 275.000,00 Euro für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 424003 082.7853000 – Bark Passat/ Passathafen, Erneuerung Bollwerk und Steg H, sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 275.000,00 Euro.

   
    17.09.2015 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Beim Produktsachkonto 552001 085.7852000 – Wasser und Hafen, Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau – werden überplanmäßig im Haushaltsjahr 2015 gem. § 95d Gemeindeordnung Schleswig-Holstein 275.000,00 Euro für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 424003 082.7853000 – Bark Passat/ Passathafen, Erneuerung Bollwerk und Steg H, sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 275.000,00 Euro.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

und der Bürgerschaft einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    22.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Beim Produktsachkonto 552001 085.7852000 – Wasser und Hafen, Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau – werden überplanmäßig im Haushaltsjahr 2015 gem. § 95d Gemeindeordnung Schleswig-Holstein 275.000,00 Euro für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 424003 082.7853000 – Bark Passat/ Passathafen, Erneuerung Bollwerk und Steg H, sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 275.000,00 Euro.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (2 Gegenstimmen), gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

             

   
    24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Beim Produktsachkonto 552001 085.7852000 – Wasser und Hafen, Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau – werden überplanmäßig im Haushaltsjahr 2015 gem. § 95d Gemeindeordnung Schleswig-Holstein 275.000,00 Euro für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 424003 082.7853000 – Bark Passat/ Passathafen, Erneuerung Bollwerk und Steg H, sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 275.000,00 Euro.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 10

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

Ö 5.5  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder ((nach dem TOP 4.2 behandelt))
Enthält Anlagen
VO/2015/02912  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschriften vom 18.06.2015      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.1.1     Vorlage VO/2015/02904 Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof      
N 10.1.2     Schulleiterwahl Luther-Schule      
N 11     Berichte      
N 11.1     Bericht über Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Freigabe von zwei Bauaufträgen      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse