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Tagesordnung - 12. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 18.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:56 Anlass: Sitzung
Raum: Deutscher Kinderschutzbund e.V.. Kinderhaus Blauer Elefant
Ort: Pellwormstraße 23, 23554 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2015
SI/2015/624  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
 Beginn der Ausschreibung Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau    
Ö 3.1.2  
Sachstand Sportleistungszentrum Falkenwiese    
Ö 3.1.3  
Runder Tisch Flüchtlinge / Sportvereine    
Ö 3.1.4  
Sachstand Schulische Assistenz    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage von Jörn Puhle - Lehrerplanstellen
VO/2015/02797  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorstellung "Ganztag an Schule" am Beispiel der Schule Falkenfeld in Kooperation mit dem Deutschen Kinderschutzbund ((mündlicher Bericht und Ortsbesichtigung))    
Ö 4.2  
Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
 VO/2015/02719  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2015 für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom
VO/2015/02694  
Ö 5.2  
Umsetzung des Konzepts Ganztag an Schule
Enthält Anlagen
 VO/2015/02698  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Berichts Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung – Ganztag an Schule (VO/2014/01997) das Konzept an der Schule Falkenfeld und der Bugenhagen-Schule zu erproben.
  2. Die Auswertung der Erprobung wird bis Ende Mai 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

 
   
    04.06.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig, der Bürgerschaft  wie folgt zu empfehlen:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Berichts Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung – Ganztag an Schule (VO/2014/01997) das Konzept an der Schule Falkenfeld und der Bugenhagen-Schule zu erproben.
  2. Die Auswertung der Erprobung wird bis Ende Mai 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              12

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              3
   
    18.06.2015 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Berichts Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung – Ganztag an Schule (VO/2014/01997) das Konzept an der Schule Falkenfeld und der Bugenhagen-Schule zu erproben.
  2. Die Auswertung der Erprobung wird bis Ende Mai 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

 

              Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

und der Bürgerschaft einstimmig bei einer Enthaltung

gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 
   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Berichts Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung – Ganztag an Schule (VO/2014/01997) das Konzept an der Schule Falkenfeld und der Bugenhagen-Schule zu erproben.
  2. Die Auswertung der Erprobung wird bis Ende Mai 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Berichts Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung – Ganztag an Schule (VO/2014/01997) das Konzept an der Schule Falkenfeld und der Bugenhagen-Schule zu erproben.
  2. Die Auswertung der Erprobung wird bis Ende Mai 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

 

 

Zur Vorlage wurde unter TOP 10

Zur Vorlage wurde unter TOP 10.6.1 eine Ergänzung der Verwaltung nachgereicht. Die Abstimmung erfolgt in ergänzter Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme in ergänzter Fassung

Ja-Stimmen: 47

Nein-Stimmen: 1

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof Außerplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof
VO/2015/02700  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Ergebnis Schulleiterwahl für das Johanneum zu Lübeck      
N 9.2     Leasingverträge für die Kopiergeräte in den Schulen      
N 10     Berichte      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse