Tagesordnung - 12. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	12. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 18.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 17:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Deutscher Kinderschutzbund e.V.. Kinderhaus Blauer Elefant
Ort:	Pellwormstraße 23, 23554 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2015	SI/2015/624
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1.1		Beginn der Ausschreibung Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau
Ö 3.1.2		Sachstand Sportleistungszentrum Falkenwiese
Ö 3.1.3		Runder Tisch Flüchtlinge / Sportvereine
Ö 3.1.4		Sachstand Schulische Assistenz
Ö 3.2		Anfrage von Jörn Puhle - Lehrerplanstellen	VO/2015/02797
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Vorstellung "Ganztag an Schule" am Beispiel der Schule Falkenfeld in Kooperation mit dem Deutschen Kinderschutzbund ((mündlicher Bericht und Ortsbesichtigung))
Ö 4.2		Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2015/02719
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2015 für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom	VO/2015/02694
	VORLAGE
	Bei den Produktsachkonten 217001 113 Gymnasien / Oberschule zum Dom / Neubau Mensa Beschlussvorschlag Bei den Produktsachkonten 217001 113 Gymnasien / Oberschule zum Dom / Neubau Mensa -7831000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 Euro (97.000 Euro), -7832000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro (96.900 Euro) und -7851000 / Hochbaumaßnahmen (431.100 Euro) werden für das Haushaltsjahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2016 in Höhe von 625.000 Euro für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH bewilligt. Deckung: Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung um 625.000 Euro bei folgendem Produktsachkonto: 552001 531.7852000 Wasser und Hafen / Skandinavienkai / Flächenausbau 2. BA / Tiefbaumaßnahmen

	18.06.2015 - Schul- und Sportausschuss
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Bei den Produktsachkonten 217001 113 Gymnasien / Oberschule zum Dom / Neubau Mensa -7831000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 Euro (97.000 Euro), -7832000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro (96.900 Euro) und -7851000 / Hochbaumaßnahmen (431.100 Euro) werden für das Haushaltsjahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2016 in Höhe von 625.000 Euro für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH bewilligt. Deckung: Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung um 625.000 Euro bei folgendem Produktsachkonto: 552001 531.7852000 Wasser und Hafen / Skandinavienkai / Flächenausbau 2. BA / Tiefbaumaßnahmen Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	23.06.2015 - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Bei den Produktsachkonten 217001 113 Gymnasien / Oberschule zum Dom / Neubau Mensa -7831000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 Euro (97.000 Euro), -7832000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro (96.900 Euro) und -7851000 / Hochbaumaßnahmen (431.100 Euro) werden für das Haushaltsjahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2016 in Höhe von 625.000 Euro für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH bewilligt. Deckung: Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung um 625.000 Euro bei folgendem Produktsachkonto: 552001 531.7852000 Wasser und Hafen / Skandinavienkai / Flächenausbau 2. BA / Tiefbaumaßnahmen Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.8 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Bei den Produktsachkonten 217001 113 Gymnasien / Oberschule zum Dom / Neubau Mensa -7831000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 Euro (97.000 Euro), -7832000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro (96.900 Euro) und -7851000 / Hochbaumaßnahmen (431.100 Euro) werden für das Haushaltsjahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2016 in Höhe von 625.000 Euro für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH bewilligt. Deckung: Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung um 625.000 Euro bei folgendem Produktsachkonto: 552001 531.7852000 Wasser und Hafen / Skandinavienkai / Flächenausbau 2. BA / Tiefbaumaßnahmen Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
Ö 5.2		Umsetzung des Konzepts Ganztag an Schule	VO/2015/02698
Ö 5.3		Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof Außerplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof	VO/2015/02700
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 9.1		Ergebnis Schulleiterwahl für das Johanneum zu Lübeck
N 9.2		Leasingverträge für die Kopiergeräte in den Schulen
N 10		Berichte
N 11		Beschlussvorlagen
N 12		Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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