Tagesordnung - 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2016

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 17 vom 12.10.2015 - öffentlicher Teil
SI/2015/596  
Ö 2.1  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Präsentation "HanseKulturFestival" (mündlich durch LTM GmbH (Herr Lukas))    
Ö 3.3  
Präsentation "Weihnachtswunderland" (mündlich durch LTM GmbH (Herr Lukas))    
Ö 3.4  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: "Lübeck Cruise" und "Fortführung Schlepperkonzept im Hafen" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 12.10.2015 (liegt bereits vor))
VO/2015/03053  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Sachstand "Kurabgabe" und "Städteranking" (mündliche Anfrage aus der 17. Sitzung des WiA & KBT-A vom 12.10.2015 - TOP 3.3.2.)    
Ö 3.6  
Anfrage AM Peter Reinhardt: Sachstand "Immobilienvorgänge" (mündliche Anfrage aus der 17. Sitzung des WiA & KBT-A vom 12.10.2015 - TOP 3.3.3.)    
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2016 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)    
Ö 3.8  
Neue Anfragen    
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03039  
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02899  
Ö 4.3  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016 Vorlage: VO/2015/03069    
Ö 4.4  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02909  
Ö 4.5  
Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck - hier Schaffung eines Förderlotsens
Enthält Anlagen
VO/2015/03057  
Ö 4.6  
Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port Authority als Mitglied zu dem Verein "Lübeck Cruise" ? Verein zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/03045  
Ö 4.7  
Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Leistungen des Gutachterauschusses
Enthält Anlagen
VO/2015/03046  
Ö 4.8  
Ankauf eines Grundstücks in Lübeck, Gewerbegebiet Herrenwyk durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck von der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH
Enthält Anlagen
VO/2015/03060  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Zwischen der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH wird ein Kauvertrag der Gestalt abgeschlossen, dass die EBL im Wege des Kaufs im Gewerbegebiet Herrenwyk eine an der Straße „Möllerung“ gelegene Fläche, bestehend aus den Flurstücken 262, 263, 265 und zwei noch unvermessene Teilflächen der Flurstücke 264 und 266 sämtlich gelegen in der Flur 6 Gemarkung Kücknitz-Herrenwyk mit einer Gesamtgröße von ca. 5.277 m² zum Preis von EUR 40,-- /m² folglich insgesamt

 

ca. 211.080,00 EUR

 

zum Zwecke des Neubaus eines Wertstoffhofes erwirbt.
Die Lage des Grundstücks ist dem als Anlage 1 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

  1. Mit Ausnahme der noch ausstehenden Vermessungskosten werden sämtliche mit dem Abschluss und der Durchführung des Grundstückskaufvertrages verbundenen Kosten, Gebühren, Abgaben und Steuern (einschließlich der Grunderwerbssteuer) von der EBL getragen.              

 

 

   
    09.11.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.8 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Zwischen der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH wird ein Kauvertrag der Gestalt abgeschlossen, dass die EBL im Wege des Kaufs im Gewerbegebiet Herrenwyk eine an der Straße „Möllerung“ gelegene Fläche, bestehend aus den Flurstücken 262, 263, 265 und zwei noch unvermessene Teilflächen der Flurstücke 264 und 266 sämtlich gelegen in der Flur 6 Gemarkung Kücknitz-Herrenwyk mit einer Gesamtgröße von ca. 5.277 m² zum Preis von EUR 40,-- /m² folglich insgesamt

 

ca. 211.080,00 EUR

 

zum Zwecke des Neubaus eines Wertstoffhofes erwirbt.
Die Lage des Grundstücks ist dem als Anlage 1 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

  1. Mit Ausnahme der noch ausstehenden Vermessungskosten werden sämtliche mit dem Abschluss und der Durchführung des Grundstückskaufvertrages verbundenen Kosten, Gebühren, Abgaben und Steuern (einschließlich der Grunderwerbssteuer) von der EBL getragen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.25 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Zwischen der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH wird ein Kauvertrag der Gestalt abgeschlossen, dass die EBL im Wege des Kaufs im Gewerbegebiet Herrenwyk eine an der Straße „Möllerung“ gelegene Fläche, bestehend aus den Flurstücken 262, 263, 265 und zwei noch unvermessene Teilflächen der Flurstücke 264 und 266 sämtlich gelegen in der Flur 6 Gemarkung Kücknitz-Herrenwyk mit einer Gesamtgröße von ca. 5.277 m² zum Preis von EUR 40,-- /m² folglich insgesamt

 

ca. 211.080,00 EUR

 

zum Zwecke des Neubaus eines Wertstoffhofes erwirbt.
Die Lage des Grundstücks ist dem als Anlage 1 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

  1. Mit Ausnahme der noch ausstehenden Vermessungskosten werden sämtliche mit dem Abschluss und der Durchführung des Grundstückskaufvertrages verbundenen Kosten, Gebühren, Abgaben und Steuern (einschließlich der Grunderwerbssteuer) von der EBL getragen.              

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.31 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Zwischen der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH wird ein Kauvertrag der Gestalt abgeschlossen, dass die EBL im Wege des Kaufs im Gewerbegebiet Herrenwyk eine an der Straße „Möllerung“ gelegene Fläche, bestehend aus den Flurstücken 262, 263, 265 und zwei noch unvermessene Teilflächen der Flurstücke 264 und 266 sämtlich gelegen in der Flur 6 Gemarkung Kücknitz-Herrenwyk mit einer Gesamtgröße von ca. 5.277 m² zum Preis von EUR 40,-- /m² folglich insgesamt

 

ca. 211.080,00 EUR

 

zum Zwecke des Neubaus eines Wertstoffhofes erwirbt.
Die Lage des Grundstücks ist dem als Anlage 1 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

  1. Mit Ausnahme der noch ausstehenden Vermessungskosten werden sämtliche mit dem Abschluss und der Durchführung des Grundstückskaufvertrages verbundenen Kosten, Gebühren, Abgaben und Steuern (einschließlich der Grunderwerbssteuer) von der EBL getragen.              

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 4.9  
Enthält Anlagen
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 300.000,00 EUR für das 1. Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (20. - 22.05.2016) wird angenommen.
VO/2015/03112  
Ö 4.10  
Enthält Anlagen
Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck für das Weihnachtswunderland an der Obertrave 2015
VO/2015/03111  
Ö 5  
Verschiedenes    
N 6     Niederschrift Nr. 17 vom 12.10.2015 - nicht öffentlicher Teil      
N 7     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 7.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 7.2     Anfrage AM Jörg Hundertmark: "Lübeck Cruise" und "Fortführung Schlepperkonzept im Hafen" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 12.10.2015 (liegt bereits vor))      
N 7.3     Neue Anfragen      
N 8     Beschlussvorlagen      
N 8.1     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Verlagerung Bauhof und Lagerplatz Trave (5.691)      
N 8.2     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1      
N 8.3     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck, Am Wasserbau, sowie Einräumung eines Ankaufsrechtes für eine Teilfläche aus dem angrenzenden Grundstück      
N 8.4     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring      
N 8.5     Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 ? - Durchführung der Sicherung des Badebetriebes an den Travemünder Stränden (Stadtseite)      
N 9     Verschiedenes      
Ö 10  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine 2016 (121 KB)