Tagesordnung - 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2016

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 17 vom 12.10.2015 - öffentlicher Teil
SI/2015/596  
Ö 2.1  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Präsentation "HanseKulturFestival" (mündlich durch LTM GmbH (Herr Lukas))    
Ö 3.3  
Präsentation "Weihnachtswunderland" (mündlich durch LTM GmbH (Herr Lukas))    
Ö 3.4  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: "Lübeck Cruise" und "Fortführung Schlepperkonzept im Hafen" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 12.10.2015 (liegt bereits vor))
VO/2015/03053  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Sachstand "Kurabgabe" und "Städteranking" (mündliche Anfrage aus der 17. Sitzung des WiA & KBT-A vom 12.10.2015 - TOP 3.3.2.)    
Ö 3.6  
Anfrage AM Peter Reinhardt: Sachstand "Immobilienvorgänge" (mündliche Anfrage aus der 17. Sitzung des WiA & KBT-A vom 12.10.2015 - TOP 3.3.3.)    
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2016 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)    
Ö 3.8  
Neue Anfragen    
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03039  
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02899  
Ö 4.3  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016 Vorlage: VO/2015/03069    
Ö 4.4  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02909  
Ö 4.5  
Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck - hier Schaffung eines Förderlotsens
Enthält Anlagen
VO/2015/03057  
    VORLAGE
    Für die zu verstärkende Akquisition von EU-Mitteln wird ein zentrales Fördermittelmanagement bei der Wirtschaftsförderung Lübeck mind

Beschlussvorschlag

Für die zu verstärkende Akquisition  von EU-Mitteln wird ein zentrales Fördermittelmanagement bei der Wirtschaftsförderung Lübeck mind. bis 2020 eingerichtet und durch die Hansestadt Lübeck aus dem Produkt 571001 – Wirtschaftsförderung finanziert. Gefördert werden damit 1,5 Stellen in der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Betrag von 150.000 €.

 

   
    09.11.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Für die zu verstärkende Akquisition  von EU-Mitteln wird ein zentrales Fördermittelmanagement bei der Wirtschaftsförderung Lübeck mind. bis 2020 eingerichtet und durch die Hansestadt Lübeck aus dem Produkt 571001 – Wirtschaftsförderung finanziert. Gefördert werden damit 1,5 Stellen in der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Betrag von 150.000 €.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage ohne

Votum zur Kenntnis zu nehmen.

   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Für die zu verstärkende Akquisition  von EU-Mitteln wird ein zentrales Fördermittelmanagement bei der Wirtschaftsförderung Lübeck mind. bis 2020 eingerichtet und durch die Hansestadt Lübeck aus dem Produkt 571001 – Wirtschaftsförderung finanziert. Gefördert werden damit 1,5 Stellen in der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Betrag von 150.000 €.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß des auf Antrag von

Herrn Hundertmark geänderten

Beschlussvorschlages
zu entscheiden.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.20 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Für die zu verstärkende Akquisition  von EU-Mitteln wird ein zentrales Fördermittelmanagement bei der Wirtschaftsförderung Lübeck mind. bis 2020 eingerichtet und durch die Hansestadt Lübeck aus dem Produkt 571001 – Wirtschaftsförderung finanziert. Gefördert werden damit 1,5 Stellen in der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Betrag von 150.000 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis

Einstimmige Annahme 

der mit Antrag unter TOP 10.20.1

geänderten und ergänzten  Fassung

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

Ö 4.6  
Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port Authority als Mitglied zu dem Verein "Lübeck Cruise" ? Verein zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/03045  
Ö 4.7  
Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Leistungen des Gutachterauschusses
Enthält Anlagen
VO/2015/03046  
Ö 4.8  
Ankauf eines Grundstücks in Lübeck, Gewerbegebiet Herrenwyk durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck von der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH
Enthält Anlagen
VO/2015/03060  
Ö 4.9  
Enthält Anlagen
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 300.000,00 EUR für das 1. Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (20. - 22.05.2016) wird angenommen.
VO/2015/03112  
Ö 4.10  
Enthält Anlagen
Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck für das Weihnachtswunderland an der Obertrave 2015
VO/2015/03111  
Ö 5  
Verschiedenes    
N 6     Niederschrift Nr. 17 vom 12.10.2015 - nicht öffentlicher Teil      
N 7     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 7.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 7.2     Anfrage AM Jörg Hundertmark: "Lübeck Cruise" und "Fortführung Schlepperkonzept im Hafen" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 12.10.2015 (liegt bereits vor))      
N 7.3     Neue Anfragen      
N 8     Beschlussvorlagen      
N 8.1     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Verlagerung Bauhof und Lagerplatz Trave (5.691)      
N 8.2     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1      
N 8.3     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck, Am Wasserbau, sowie Einräumung eines Ankaufsrechtes für eine Teilfläche aus dem angrenzenden Grundstück      
N 8.4     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring      
N 8.5     Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 ? - Durchführung der Sicherung des Badebetriebes an den Travemünder Stränden (Stadtseite)      
N 9     Verschiedenes      
Ö 10  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine 2016 (121 KB)