Tagesordnung - 38. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2015 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2015/582  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage BM Henning Stabe betr. Stiftung Lübecker Altstadt (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage von BM Andreas Zander: Transitflüchtlinge (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
VO/2015/03161  
Ö 3.3  
NEU: Anfrage des beratenden AM Bruno Böhm - Denkmalschutz Gebäude "Alte Stadtschänke - Königstrasse 93"
VO/2015/03191  
Ö 3.4  
NEU: Anfrage BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen
VO/2015/03194  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
NEU: Mündl. Bericht zum Hausmeisterpool (GMHL)    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Kreisstraßenfinanzierung    
Ö 3.7  
NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Einigung zwischen Land und Kommunen über Verteilung Flüchtlingskosten    
Ö 3.8  
NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Rückzahlung von zuviel erhobenen Arbeitgeberbeiträgen durch die VBL    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Frau Anette Röttger betr. Stadtzeitung    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage BM Herr Volker Krause betr. Infoveranstaltung Flüchtlinge in Schlutup    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht des GMHL als Betreiber der städtischen Immobilen zur aktuellen Bewirtschaftungssituation
Enthält Anlagen
VO/2015/02936  
Ö 4.2  
Rechtsform der städtischen Senioreneinrichtungen, Prüfaufträge der Bürgerschaft vom 26.06.2014
Enthält Anlagen
VO/2015/03080  
Ö 4.3  
Bericht "Frauen in Lübeck. Daten und Fakten 2014 - Teil II"
Enthält Anlagen
VO/2015/03099  
Ö 4.4  
Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2012, 2013 ff. (Bezug: VO/2014/01945)
VO/2015/03109  
Ö 4.5  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/03120  
Ö 4.6  
Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems (IT) bei der Hansestadt Lübeck
VO/2015/03127  
Ö 4.7  
Bericht zum Antrag von BM Andreas Zander (Digitale Strategie)
VO/2015/03128  
Ö 4.8  
Redaktionelle Korrektur der Hauptsatzung
VO/2015/03142  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/02946  
Ö 5.2  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016 (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/03039  
Ö 5.3  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03044  
Ö 5.4  
Ratifizierung des Ergänzungsvertrages zum Konsolidierungskonzept der HL durch die Bürgerschaft
Enthält Anlagen
VO/2015/03119  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan der EBL 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03094  
Ö 5.6  
Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2015/03058  
Ö 5.6.1  
Zu VO//3058 - Wirtschaftsplan 2016 der städtischen Senioreneinrichtungen - Stellungnahme des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
VO/2015/03170  
Ö 5.7  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03002  
Ö 5.8  
Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Leistungen des Gutachterauschusses
Enthält Anlagen
VO/2015/03046  
Ö 5.9  
Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02948  
Ö 5.10  
Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck - hier Schaffung eines Förderlotsens
Enthält Anlagen
VO/2015/03057  
Ö 5.10.1  
Jörg Hundertmark: Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck ? hier: Schaffung eines Förderlotsens
VO/2015/03215  
Ö 5.11  
Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Enthält Anlagen
VO/2015/03134  
Ö 5.12  
Teilnahme an D115 - Verbund (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.13  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016 (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 5.14  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen) (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 5.15  
Anpassung von Zuschussverträgen mit freien Trägern
VO/2015/03066  
Ö 5.16  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 25.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule
Enthält Anlagen
VO/2015/02954  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 25.000 Euro für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule wird angenommen.

 

   
    19.11.2015 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussschlag:

Beschlussschlag:

  1. Die Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 25.000 Euro für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule wird angenommen.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

und der Bürgerschaft einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

             

   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.16 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 25.000 Euro für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule wird angenommen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.32 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 25.000 Euro für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule wird angenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5.17  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 195.000,00 EUR für die Sanierung des Portalkranes Nr. 22 auf der Nördlichen Wallhalbinsel, Behnkai (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/03129  
Ö 5.18  
Annahme einer Sachspende im Wert von 109.062,43 ? für die Willy-Brandt-Schule
VO/2015/03078  
Ö 5.19  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10.000 für das Projekt "Hanse-Obst"
Enthält Anlagen
VO/2015/03107  
Ö 5.20  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck für das Weihnachtswunderland an der Obertrave 2015
VO/2015/03111  
Ö 5.21  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 300.000,00 EUR für das 1. Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (20. - 22.05.2016) wird angenommen.
VO/2015/03112  
Ö 5.22  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 200.000,00 ?
VO/2015/03114  
Ö 5.23  
Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port Authority als Mitglied zu dem Verein "Lübeck Cruise" ? Verein zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/03045  
Ö 5.24  
Zielquote für den Frauenanteil im Aufsichtsrat der LHG (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 13.10.2015)
VO/2015/03049  
Ö 5.25  
Ankauf eines Grundstücks in Lübeck, Gewerbegebiet Herrenwyk durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck von der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH
Enthält Anlagen
VO/2015/03060  
Ö 5.26  
Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/03097  
Ö 5.27  
Bebauungsplan 32.01.04 Travemünde Strandpromenade Maritim- ehem. Aqua Top - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/03098  
Ö 5.28  
Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave (Holstentor/Braunstraße bis Drehbrückenplatz/Große Altefähre)
Enthält Anlagen
VO/2015/03050  
Ö 5.29  
Zustimmung einer überplanmäßigen Bewilligung über 250 TEUR; hier: Zuschuss an das Europäische Hansemuseum
VO/2015/03140  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Flughafen Lübeck      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Verlagerung Bauhof und Lagerplatz Trave (5.691)      
N 13.2     Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Erstellung des Entwurfs zum Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13.4     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1      
N 13.5     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck, Am Wasserbau, sowie Einräumung eines Ankaufsrechtes für eine Teilfläche aus dem angrenzenden Grundstück      
N 13.6     Verlängerung der Weiterbeschäftigung einer Bereichsleitung über die Regelaltersgrenze hinaus      
N 13.7     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung zum Oberverwaltungsrat      
N 13.8     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.9     Beteiligung der Trave Erneuerbaren Energien GmbH & Co. KG      
N 13.10     Gründung einer Joint Venture Gesellschaft durch die Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse