Tagesordnung - 37. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2015
SI/2015/580  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Stellenausschreibung für hauptamliche SenatorInnen Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Enthält Anlagen
VO/2015/03110  
Ö 3.1.1  
Ergänzungsantrag des BM/AM Thomas Rathcke zur Stellenausschreibung für hauptamliche SenatorInnen Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2015/03164  
Ö 3.2  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Verwendung von Gebäudeunterhaltungsmitteln bei den SIE (Zurückgestellt am 13.10.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 11.1 !)
VO/2015/03025  
Ö 3.3  
Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen (Zurückgestellt am 13.10.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)
VO/2015/03059  
Ö 3.4  
Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung (Zurückgestellt am 13.10.15)
VO/2015/03067  
Ö 3.4.1  
Antwort des FB 2 zur Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
VO/2015/03118  
Ö 3.5  
Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen (Zurückgestellt am 13.10.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)
VO/2015/03068  
Ö 3.6  
Anfrage des BM Jan Lindenau: Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL (Zurückgestellt am 13.10.15)
VO/2015/03091  
Ö 3.6.1  
Beantwortung einer Anfrage des BM Jan Lindenau betr. Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
VO/2015/03095  
Ö 3.7  
Antwort des FB 4 betr. Sanierung Musik- und Kongresshalle; hier: Ob die für die Kosten der Sanierung anfallende Umsatzsteuer mit dem Finanzamt verrechnet wird (Anfrage von AM Lötsch am 13.10.15)    
Ö 3.8  
BM Volker Krause: Kosten der Musik- und Kongresshalle (MuK)
VO/2015/03108  
Ö 3.9  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zum neuen Denkmalschutzgesetz
VO/2015/03122  
Ö 3.10  
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zum Theater Lübeck
VO/2015/03138  
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
NEU: Anfrage von BM Christopher Lötsch: Unterbringung von Asylsuchenden
VO/2015/03150  
Ö 3.12  
NEU: Anfrage von BM Andreas Zander: Transitflüchtlinge
VO/2015/03161  
Ö 3.13  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Nutzung von Sporthallen als Flüchtlingsunterkunft    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Einrichtung eines ständigen TOP "Flüchtlinge"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Unterzeichnung der Charta der Vielfalt gemäß Bürgerschaftsbeschluss vom 26.2.2015 zu TOP 5.1. in der Drs. VO 2449
Enthält Anlagen
VO/2015/03062  
Ö 4.2  
Jahresbericht 2014 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02875  
Ö 4.3  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
VO/2015/02885  
Ö 4.4  
Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Bericht 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02959  
Ö 4.5  
NEU: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck betref. Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken
Enthält Anlagen
VO/2015/03103  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 13.10.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 35.000 EUR für das Projekt "Bewegungstreffpunkt Humboldtwiese"
VO/2015/03064  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 170.000 EUR für das "Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck"
VO/2015/03076  
    VORLAGE
    Die Geldspende der Possehl-Stiftung über 170

Beschlussvorschlag

 

Die Geldspende der Possehl-Stiftung über 170.000 EUR für das „Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck“ wird angenommen.

 

   
    10.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Geldspende der Possehl-Stiftung über 170.000 EUR für das „Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck“ wird angenommen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.36 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Geldspende der Possehl-Stiftung über 170.000 EUR für das „Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck“ wird angenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5.4  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016 (In den Fraktionsbüros liegen für die regulären HA-Mitglieder folgende ergänzende Unterlagen bereit: - Rohentwurf Zusammenstellung der Mittelanmeldungen der FB 1-5 )
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 5.5  
ALT-DRUCKSACHE 492 zu TOP 4.6 vom 29.03.2012 "Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2015/02887  
Ö 5.6  
ALT-DRUCKSACHE 841 zu TOP 4.3 vom 16.07.2009 "Barrierefreiheit auch für Lübecker Touristen"
Enthält Anlagen
VO/2015/02888  
Ö 5.7  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03039  
Ö 5.8  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02909  
Ö 5.9  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02899  
Ö 5.10  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2014
VO/2015/03035  
Ö 5.11  
Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02948  
Ö 5.12  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen) (Zurückgestellt am 13.10.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 5.13  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder (Zurückgestellt am 13.10.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02912  
Ö 5.14  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Jahresprogramm 2016 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2015/03003  
Ö 5.15  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Erstellen einer Dokumentation zum Stand der Erforschung der Industriegeschichte in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03004  
Ö 5.16  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03021  
Ö 5.17  
Metropolregion Hamburg (MRH), Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der Erarbeitung "Neuer Ziele und Strukturen" für die MRH Grundlage: Diskussionspapier "Ziele und Strukturen der MRH", Stand: 26.6.2015 (Anlage 1) (Zurückgestellt am 13.10.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02965  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage BM Henning Stabe betr. Stiftung Lübecker Altstadt    
Ö 8.2  
Anfrage BM Thomas Rathcke betr. IG Rothebek    
Ö 8.3  
Anfrage BM Oliver Dedow betr. EAE Kronsforder Landstraße    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Themenkomplex SIE (Hierzu wird der Gutachter Peter Henrichfreise anwesend sein !)      
N 11.1.1     Anfrage des AM Michelle Akyurt zu SIE (Zurückgestellt am 13.10.15)      
N 11.2     Antwort auf eine Anfrage BM Andreas Zander: Flughafen (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)      
N 11.3     Anfrage BM Frau Akyurt und Frau Mählenhoff im Hauptausschuss am 13.10.2015 zum Flughafen (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)      
N 11.4     Antwort auf die Anfrage von BM Frau Röttger im Hauptausschuss betr. Schadstoffbelastung Grundstücksfläche "Alte Ziegelei"      
N 11.5     Antwort auf eine Anfrage von Herrn Rathcke und Herrn Lötsch zum Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst - Vorlage 2015/02997 (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE (Zurückgestellt am 22.09.15)      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Flughafen Lübeck      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse