Tagesordnung - 37. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2015
SI/2015/580  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Stellenausschreibung für hauptamliche SenatorInnen Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Enthält Anlagen
VO/2015/03110  
Ö 3.1.1  
Ergänzungsantrag des BM/AM Thomas Rathcke zur Stellenausschreibung für hauptamliche SenatorInnen Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2015/03164  
Ö 3.2  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Verwendung von Gebäudeunterhaltungsmitteln bei den SIE (Zurückgestellt am 13.10.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 11.1 !)
VO/2015/03025  
Ö 3.3  
Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen (Zurückgestellt am 13.10.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)
VO/2015/03059  
Ö 3.4  
Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung (Zurückgestellt am 13.10.15)
VO/2015/03067  
Ö 3.4.1  
Antwort des FB 2 zur Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
VO/2015/03118  
Ö 3.5  
Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen (Zurückgestellt am 13.10.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)
VO/2015/03068  
Ö 3.6  
Anfrage des BM Jan Lindenau: Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL (Zurückgestellt am 13.10.15)
VO/2015/03091  
Ö 3.6.1  
Beantwortung einer Anfrage des BM Jan Lindenau betr. Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
VO/2015/03095  
Ö 3.7  
Antwort des FB 4 betr. Sanierung Musik- und Kongresshalle; hier: Ob die für die Kosten der Sanierung anfallende Umsatzsteuer mit dem Finanzamt verrechnet wird (Anfrage von AM Lötsch am 13.10.15)    
Ö 3.8  
BM Volker Krause: Kosten der Musik- und Kongresshalle (MuK)
VO/2015/03108  
Ö 3.9  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zum neuen Denkmalschutzgesetz
VO/2015/03122  
Ö 3.10  
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zum Theater Lübeck
VO/2015/03138  
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
NEU: Anfrage von BM Christopher Lötsch: Unterbringung von Asylsuchenden
VO/2015/03150  
Ö 3.12  
NEU: Anfrage von BM Andreas Zander: Transitflüchtlinge
VO/2015/03161  
Ö 3.13  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Nutzung von Sporthallen als Flüchtlingsunterkunft    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Einrichtung eines ständigen TOP "Flüchtlinge"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Unterzeichnung der Charta der Vielfalt gemäß Bürgerschaftsbeschluss vom 26.2.2015 zu TOP 5.1. in der Drs. VO 2449
Enthält Anlagen
VO/2015/03062  
Ö 4.2  
Jahresbericht 2014 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02875  
Ö 4.3  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
VO/2015/02885  
Ö 4.4  
Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Bericht 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02959  
Ö 4.5  
NEU: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck betref. Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken
Enthält Anlagen
VO/2015/03103  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 13.10.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 35.000 EUR für das Projekt "Bewegungstreffpunkt Humboldtwiese"
VO/2015/03064  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 170.000 EUR für das "Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck"
VO/2015/03076  
Ö 5.4  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016 (In den Fraktionsbüros liegen für die regulären HA-Mitglieder folgende ergänzende Unterlagen bereit: - Rohentwurf Zusammenstellung der Mittelanmeldungen der FB 1-5 )
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 5.5  
ALT-DRUCKSACHE 492 zu TOP 4.6 vom 29.03.2012 "Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2015/02887  
Ö 5.6  
ALT-DRUCKSACHE 841 zu TOP 4.3 vom 16.07.2009 "Barrierefreiheit auch für Lübecker Touristen"
Enthält Anlagen
VO/2015/02888  
Ö 5.7  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03039  
Ö 5.8  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02909  
Ö 5.9  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02899  
Ö 5.10  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2014
VO/2015/03035  
Ö 5.11  
Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02948  
    VORLAGE
    Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen

Beschlussvorschlag

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

   
    08.10.2015 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung der Vorlage zur Werkausschusssitzung im November 2015.

             

   
    10.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   
   
    19.11.2015 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft, entsprechend der geänderten Vorlage zu beschließen.

             

   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

Beschluss Werkausschuss EBL am 19.11.2015:

Aufgrund der Anmerkungen im Werk-A am 08.10.2015 wurde der Bereich Recht nochmals zu § 11 Abs. 1 ABS um Stellungnahme gebeten. Der Bereich Recht schlägt für § 11 Abs. 1 Satz 2 ABS ersatzweise folgende Formulierung (Satz 2, 3 und 4) vor:

 

„Ab Kenntnis von einer anstehenden Beitragsveranlagung hat der/die bisherige Eigentümer/in bzw. Erbbauberechtigte die Hansestadt Lübeck über eine Übertragung des Eigentums oder des Erbbaurechts innerhalb von vier Wochen ab wirksamer Übertragung über diese Änderung der Rechtsverhältnisse zu informieren. Ebenfalls zur Anzeige verpflichtet sind die Rechtsnachfolger des/der bisherigen Eigentümers/in, wenn diese Kenntnis von der anstehenden Beitragsveranlagung haben. Die Anzeige hat innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Eintritt des die Rechtsnachfolge begründenden Ereignisses (z.B. Tod des/der bisherigen Eigentümers/in) durch die Rechtsnachfolger zu erfolgen.

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag in

der Fassung des Werkausschusses EBL
zu entscheiden.

 

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.15 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Annahme in der geänderten Fassung

des Werkausschusses:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

Ö 5.12  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen) (Zurückgestellt am 13.10.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 5.13  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder (Zurückgestellt am 13.10.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02912  
Ö 5.14  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Jahresprogramm 2016 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2015/03003  
Ö 5.15  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Erstellen einer Dokumentation zum Stand der Erforschung der Industriegeschichte in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03004  
Ö 5.16  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03021  
Ö 5.17  
Metropolregion Hamburg (MRH), Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der Erarbeitung "Neuer Ziele und Strukturen" für die MRH Grundlage: Diskussionspapier "Ziele und Strukturen der MRH", Stand: 26.6.2015 (Anlage 1) (Zurückgestellt am 13.10.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02965  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage BM Henning Stabe betr. Stiftung Lübecker Altstadt    
Ö 8.2  
Anfrage BM Thomas Rathcke betr. IG Rothebek    
Ö 8.3  
Anfrage BM Oliver Dedow betr. EAE Kronsforder Landstraße    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Themenkomplex SIE (Hierzu wird der Gutachter Peter Henrichfreise anwesend sein !)      
N 11.1.1     Anfrage des AM Michelle Akyurt zu SIE (Zurückgestellt am 13.10.15)      
N 11.2     Antwort auf eine Anfrage BM Andreas Zander: Flughafen (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)      
N 11.3     Anfrage BM Frau Akyurt und Frau Mählenhoff im Hauptausschuss am 13.10.2015 zum Flughafen (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)      
N 11.4     Antwort auf die Anfrage von BM Frau Röttger im Hauptausschuss betr. Schadstoffbelastung Grundstücksfläche "Alte Ziegelei"      
N 11.5     Antwort auf eine Anfrage von Herrn Rathcke und Herrn Lötsch zum Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst - Vorlage 2015/02997 (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE (Zurückgestellt am 22.09.15)      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Flughafen Lübeck      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse