Tagesordnung - 32. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2015 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2015/572  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung (Zurückgestellt am 09.06.2015)
VO/2015/02750  
Ö 3.1.1  
Antwort des FB 2 und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) (Anlage wird nachgereicht.)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM O. Dedow - G7 Kosten
VO/2015/02794  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Wie viele Mitarbeiter der Stadt waren mit wie vielen Stunden mit der Planung und Durchführung des G7-Gipfels der Außenminister beschäftigt?

 

2. Welche Kosten sind durch den G7-Gipfel für die Stadt entstanden?

Wodurch sind die Kosten entstanden?

 

3. Gibt es Umbaumaßnahmen für den G7-Gipfel die bisher nicht wieder rückgebaut wurden bzw. die nicht zurückgebaut werden sollen?

 

4. War die Umleitung des Busverkehrs um die Altstadtinsel notwendig, um die Polizeikontrollen zu vereinfachen und den Zugang zur Altstadtinsel besser zu regeln?

 

5. Welche Kosten entstanden für die Stadt Lübeck wegen der zwischenzeitigen Freigabe der Possehlbrücke in beide Fahrtrichtungen?

 

 

 

 

   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

vertagt die weitere Beratung auf die

Sitzung des Hauptausschusses

am 14.07.2015.

             

   
    14.07.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Herr  Dedow stellt mit VO/2015/02794 folgende Anfrage:

 

1. Wie viele Mitarbeiter der Stadt waren mit wie vielen Stunden mit der Planung und Durchführung des G7-Gipfels der Außenminister beschäftigt?

 

2. Welche Kosten sind durch den G7-Gipfel für die Stadt entstanden?

Wodurch sind die Kosten entstanden?

 

3. Gibt es Umbaumaßnahmen für den G7-Gipfel die bisher nicht wieder rückgebaut wurden bzw. die nicht zurückgebaut werden sollen?

 

4. War die Umleitung des Busverkehrs um die Altstadtinsel notwendig, um die Polizeikontrollen zu vereinfachen und den Zugang zur Altstadtinsel besser zu regeln?

 

5. Welche Kosten entstanden für die Stadt Lübeck wegen der zwischenzeitigen Freigabe der Possehlbrücke in beide Fahrtrichtungen?

 

 

Der Vorsitzende teilt mir, dass eine Antwort des Außenministeriums aussteht und schlägt die

Vertagung der Beratung vor.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss stellt die

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

vertagt die weitere Beratung auf die Sitzung

des Hauptausschusses am 08.09.2015.

   
    08.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort G7 Kosten VO_2015_02794 (21 KB)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 1 auf die mündliche Anfrage des Vorsitzenden vom 09.06.15 betr. Kopierkosten in Lübecker Schulen    
Ö 3.4  
Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Öffentliche Servicezeiten in der Verwaltung
VO/2015/02813  
Ö 3.5  
Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Vorhaltung von Bargeld
VO/2015/02815  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge
VO/2015/02845  
Ö 3.7  
Anfrage BM Mählenhoff betr. Durchgängigkeit Fuß- und Radweg unter der Possehlbrücke während der Bauphase    
Ö 3.8  
Anfrage BM Mählenhoff betr. Schließung Edeka-Markt Lohmühle    
Ö 3.9  
Anfrage BM Rathcke betr. Kieselsteine auf Grabstellen    
Ö 3.10  
Mitteilung Senator Boden betr. Kräuterstand vor Löwen-Apotheke    
Ö 3.11  
Anfrage BM Akyurt betr. Wohncontainer Volksfestplatz    
Ö 3.12  
Anfrage BM Dedow betr. Einsichtnahme im FB 2 in Vertragsunterlagen    
Ö 3.13  
Anfrage BM Lötsch betr. Bericht Mediation Nördliche Wallhalbinsel    
Ö 3.14  
Anfrage BM Akyurt betr. Zeitschiene Wahl SenatorInnen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht 1/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/02768  
Ö 4.2  
Ergebnishaushalt 2016 - Fachbereichseckwerte
Enthält Anlagen
VO/2015/02777  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen") (Zurückgestellt am 09.06.2015)
VO/2015/02562  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (Zurückgestellt am 09.06.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02663  
Ö 5.1.1  
Antworten auf diverse Fragen bezüglich des "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (VO/2015/2663) (Zurückgestellt am 09.06.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02695  
Ö 5.1.2  
Dokumentation Standortuntersuchung EAE des FB 5 (bezüglich VO/2015/2695) (Zurückgestellt am 09.06.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02726  
Ö 5.1.3  
Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp (Zurückgestellt am 09.06.2015)    
Ö 5.2  
Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK.
Enthält Anlagen
VO/2015/02533  
Ö 5.3  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
VO/2015/02659  
Ö 5.4  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2015 für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom
VO/2015/02694  
Ö 5.5  
Umsetzung des Konzepts Ganztag an Schule
Enthält Anlagen
VO/2015/02698  
Ö 5.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof Außerplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof
VO/2015/02700  
Ö 5.7  
Leitfaden "Gewerbegebiete von überörtlicher Bedeutung an den Landesentwicklungsachsen in den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg (A 20), Stormarn und der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2015/02625  
Ö 5.8  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02626  
Ö 5.9  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitions-tätigkeiten) für die Deckensanierung der Luisenstraße (5.660)
VO/2015/02669  
Ö 5.10  
Art der Vergabe für die städtische Liegenschaft "Baggersand" (5.610 und 2.280)
Enthält Anlagen
VO/2015/02711  
Ö 5.11  
Bebauungsplan 32.13.00 ? Godewind / Am Fahrenberg - Satzungsbeschluss (5.610) 114. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Godewind / Am Fahrenberg Abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02722  
Ö 5.12  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für den Ausbau des Geh- und Radweges an der Travemünder Landstraße; K20 und den Ausbau der Bushaltestelle Baubereich: Abschnitt zwischen Solmitzstraße und Elbingstraße (5.660)
VO/2015/02761  
Ö 5.13  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für den Umbau der Grundschule Groß Steinrade
VO/2015/02762  
Ö 5.14  
Beginn der Ausschreibung : Ausbau des Geh- und Radweges an der Travemünder Landstraße K20 und den Ausbau der Bushalte-stelle Bahnhaltepunkt Bereich zwischen Solmitzstraße und Elbingstraße ( 5.660 )
Enthält Anlagen
VO/2015/02763  
Ö 5.15  
1. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02734  
Ö 5.15.1  
Ergänzungen mit Austauschseiten zur Vorlage VO/2015/02734
Enthält Anlagen
VO/2015/02835  
Ö 5.16  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für den Umbau des Fortbildungszentrums in der Volkshochschule, Standort Falkenplatz 10, Lübeck
VO/2015/02769  
Ö 5.17  
Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02775  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage BM Zander betr. Haushaltsberatung    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2015 (Anlage wird nachgereicht.)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage BM Zander betr. Höhergruppierung eines Bereichsleiters      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.2     Beteiligung der Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG      
N 13.3     Erneuerung des Sprachkommunikationssystems (VoIP) für die Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 13.4     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE (Zurückgestellt am 09.06.2015)      
N 13.5     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling      
N 13.6     Teilung und Erstreckung eines Erbbaurechtes in Travemünde      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Jupiterstraße)      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Neuer Faulenhoop)      
N 13.9     Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Berufsfeuerwehr      
N 13.10     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 13.11     Erklärung der Kostenübernahme für die Leistungen der Soft-wareanpassung und Neubau Außenanlage LST für den Ersatzneubau Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse