Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:19 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015
SI/2015/569  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2015 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2015/570  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung
VO/2015/02750  
Ö 3.2  
Anfrage BM Rathcke betr. Kräuterstand vor der Löwenapotheke in der Dr. Julius-Leber-Straße    
Ö 3.3  
Anfrage BM Rathcke betr. Aktivitäten des BM Lindenau als Vorsitzender des HA    
Ö 3.4  
Anfrage BM Lindenau betr. Steigerung der Kopierkosten in Schulen u. öff. Einrichtungen    
Ö 3.5  
Mitteilung Senator Boden betr. Unterzeichnung Charta der Vielfalt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen") (Zurückgestellt am 19.05.15)
VO/2015/02562  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

   
    05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zurückgestellt
    Die Angelegenheit wird vertagt

Die Angelegenheit wird vertagt.

             

   
    19.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zurückgestellt
    Anlass:

Anlass:

Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

 

   
    26.05.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zurückgestellt
    Auf Vorschlag mehrerer Ausschussmitglieder wird die Angelegenheit einstimmig vertagt

Auf Vorschlag mehrerer Ausschussmitglieder wird die Angelegenheit einstimmig vertagt.

 

Jede Fraktion reicht bis zum 03.06.2015 ihre Fragestellungen zum gesamten Themenkomplex – d.h. auch bezüglich der Vorlage zu TOP 5.1 – bei Herrn Senator Schindler ein.

Anmerkung außerhalb des Protokolls: e-mails bitte richten an FBL2@luebeck.de

Die schriftliche Beantwortung dieser Fragen erfolgt nach Beratung im Senat.

Der Seniorenbeirat und der Personalrat der SIE werden entsprechend informiert.

Sodann wird erneut eine Sondersitzung einberufen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden soll. Die Teilnahme des Herrn Henrichfreise (BDO Köln) wird für erforderlich gehalten.

 

   
    09.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   
   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zurückgestellt
    Anlass:

Anlass:

Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

 

 

   
    16.09.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    22.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit den TO-Punkten 8

 

Bericht:

Zum Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

 

Beratungspause von 15.25 Uhr bis 15.55 Uhr

 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (Zurückgestellt am 19.05.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02663  
Ö 5.1.1  
Antworten auf diverse Fragen bezüglich des "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (VO/2015/2663) (Zurückgestellt am 19.05.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02695  
Ö 5.1.2  
Dokumentation Standortuntersuchung EAE des FB 5 (bezüglich VO/2015/2695) (Zurückgestellt am 19.05.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02726  
Ö 5.1.3  
Zu TOP 5.1 "Letter of Intent", VO/2015/02663 Antrag der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Michelle Akyurt, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Erstaufnahmeeinrichtung auf mehrere Standorte verteilen
VO/2015/02787  
Ö 5.1.4  
Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp - VO2015/02760    
Ö 5.2  
Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015 und 2. Paket 2016 - 2018 (Zurückgestellt am 19.05.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02481  
Ö 5.3  
Zuschussverträge mit freien Trägern
Enthält Anlagen
VO/2015/02665  
Ö 5.4  
Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL (Zuückgestellt am 19.05.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02605  
Ö 5.5  
Beginn der Ausschreibung Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Promenade und Winterlagerplatz (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02712  
Ö 5.6  
Beginn der Ausschreibung Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02674  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht I/2015 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE (Zurückgestellt am 19.05.15)      
N 13.2     Beginn der Ausschreibung der Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck (5.691)      
N 13.3     Vergabe der Nachtragsbeauftragung Strahlschuttentsorgung Grundinstandsetzung Hafendrehbrücke (5.660)      
N 13.4     Vergabe von Architekten-Leistungen über 25.000,00 EUR, Anbau von 2 Klassenräumen mit Verbindungsflur, Geschwister-Prenski-Schule, Travemünder Allee 5a, 23568 Lübeck      
N 13.5     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR OzD, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Domkirchhof 1-3, 23552 Lübeck      
N 13.6     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung L309 Schwartauer Allee / Schwartauer Land-straße in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 13.7     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung K6, K24 und K30 in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 13.8     Auftragsvergabe für die Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungsmitteln, Mitteln für die Küchenhygiene und sonstigen Hygieneartikeln für die Hansestadt Lübeck      
N 13.9     Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 13.10     Neu: Auftragserteilung über die Lieferung von Schulbüchern für die Schulen der Hansestadt Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse