Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:19 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015
SI/2015/569  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2015 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2015/570  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung
VO/2015/02750  
Ö 3.2  
Anfrage BM Rathcke betr. Kräuterstand vor der Löwenapotheke in der Dr. Julius-Leber-Straße    
Ö 3.3  
Anfrage BM Rathcke betr. Aktivitäten des BM Lindenau als Vorsitzender des HA    
Ö 3.4  
Anfrage BM Lindenau betr. Steigerung der Kopierkosten in Schulen u. öff. Einrichtungen    
Ö 3.5  
Mitteilung Senator Boden betr. Unterzeichnung Charta der Vielfalt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen") (Zurückgestellt am 19.05.15)
VO/2015/02562  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (Zurückgestellt am 19.05.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02663  
Ö 5.1.1  
Antworten auf diverse Fragen bezüglich des "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (VO/2015/2663) (Zurückgestellt am 19.05.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02695  
Ö 5.1.2  
Dokumentation Standortuntersuchung EAE des FB 5 (bezüglich VO/2015/2695) (Zurückgestellt am 19.05.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02726  
Ö 5.1.3  
Zu TOP 5.1 "Letter of Intent", VO/2015/02663 Antrag der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Michelle Akyurt, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Erstaufnahmeeinrichtung auf mehrere Standorte verteilen
VO/2015/02787  
Ö 5.1.4  
Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp - VO2015/02760    
Ö 5.2  
Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015 und 2. Paket 2016 - 2018 (Zurückgestellt am 19.05.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02481  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Statusbericht zum städtischen Konsolidierungskonzept; Stand Mai 2015, wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
  2. Die Liste „weitere Maßnahmen zur Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 – 2015“ wird beschlossen (Anlage 2).
  3. Die Liste „ Maßnahmen des städt. Konsolidierungskonzeptes, 2. Paket 2016 – 2018“ wird beschlossen (Anlage 3).
   
    19.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - zurückgestellt
   
   
    21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.11 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Statusbericht zum städtischen Konsolidierungskonzept; Stand Mai 2015, wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
  2. Die Liste „weitere Maßnahmen zur Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 – 2015“ wird beschlossen (Anlage 2).
  3. Die Liste „ Maßnahmen des städt. Konsolidierungskonzeptes, 2. Paket 2016 – 2018“ wird beschlossen (Anlage 3).

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 

   
    09.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Statusbericht zum städtischen Konsolidierungskonzept; Stand Mai 2015, wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
  2. Die Liste „weitere Maßnahmen zur Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 – 2015“ wird beschlossen (Anlage 2).
  3. Die Liste „ Maßnahmen des städt. Konsolidierungskonzeptes, 2. Paket 2016 – 2018“ wird beschlossen (Anlage 3).

 

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.

             

   
    25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Statusbericht zum städtischen Konsolidierungskonzept; Stand Mai 2015, wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
  2. Die Liste „weitere Maßnahmen zur Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 – 2015“ wird beschlossen (Anlage 2).
  3. Die Liste „ Maßnahmen des städt. Konsolidierungskonzeptes, 2. Paket 2016 – 2018“ wird beschlossen (Anlage 3).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:22

 

Nunmehr erfolgt die Abstimmung über die Vorlage in der geänderten Fassung:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme in geänderter Fassung

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:6

Enthaltungen: 18

 

Damit ist die Vorlage in geänderter Fassung mehrheitlich angenommen.

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

Ö 5.3  
Zuschussverträge mit freien Trägern
Enthält Anlagen
VO/2015/02665  
Ö 5.4  
Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL (Zuückgestellt am 19.05.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02605  
Ö 5.5  
Beginn der Ausschreibung Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Promenade und Winterlagerplatz (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02712  
Ö 5.6  
Beginn der Ausschreibung Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02674  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht I/2015 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE (Zurückgestellt am 19.05.15)      
N 13.2     Beginn der Ausschreibung der Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck (5.691)      
N 13.3     Vergabe der Nachtragsbeauftragung Strahlschuttentsorgung Grundinstandsetzung Hafendrehbrücke (5.660)      
N 13.4     Vergabe von Architekten-Leistungen über 25.000,00 EUR, Anbau von 2 Klassenräumen mit Verbindungsflur, Geschwister-Prenski-Schule, Travemünder Allee 5a, 23568 Lübeck      
N 13.5     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR OzD, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Domkirchhof 1-3, 23552 Lübeck      
N 13.6     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung L309 Schwartauer Allee / Schwartauer Land-straße in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 13.7     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung K6, K24 und K30 in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 13.8     Auftragsvergabe für die Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungsmitteln, Mitteln für die Küchenhygiene und sonstigen Hygieneartikeln für die Hansestadt Lübeck      
N 13.9     Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 13.10     Neu: Auftragserteilung über die Lieferung von Schulbüchern für die Schulen der Hansestadt Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse