| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015 |
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SI/2015/569 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Zurückgestellt am 05.05.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.) |
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VO/2015/02424 |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage AM B. Böhm - Wann wurde in Lübeck zuletzt ein qualifiziertes Gutachten gem. § 13 abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellt? (Zurückgestellt am 05.05.15.) |
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VO/2015/02636 |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort zur Anfrage AM B.Böhm - Wann wurde in Lübeck zuletzt ein qualifiziertes Gutachten gem. § 13 Abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellt?
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VO/2015/02666 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage AM Böhm - Erreichbarkeit Naherholungsgebiet Wesloerwald (Zurückgestellt am 05.05.15.) |
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VO/2015/02655 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des BM Oliver Dedow zu Fremdwährungskrediten |
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VO/2015/02680 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des BM Oliver Dedow zur IT der HL |
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VO/2015/02686 |
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| Ö 3.6 |
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Neu: Anfrage von AM Böhm - Arbeitnehmerbeteiligung Hafen |
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VO/2015/02703 |
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| Ö 3.7 |
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Neu: Anfrage des AM Thomas Rathcke zur geplanten Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung im Bornkamp (Die Beantwortung erfolgt im Zusammenhang mit TOP 5.1.1) |
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VO/2015/02706 |
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| Ö 3.8 |
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Neu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Anfrage der Ausschussmitglieder Frau Silke Mählenhoff und Frau Michelle Akyurt zu den Budgetverhandlungen |
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VO/2015/02732 |
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| Ö 3.9 |
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Neu:Mitteilung des Bürgermeisters über die Veröffentlichung einer externen Stellenausschreibung-Besetzung einer Stelle als Arbeitsmediziner/-in / Betriebsmediziner/-in |
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| Ö 3.10 |
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Neu:Mitteilung Herr Senator Boden betr. Bauzeitenplan Sanierung Rathaus |
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| Ö 3.11 |
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Neu:Anfrage BM Andreas Zander i.S. Konzept zur Unterbringung Asylbewerber in Lübeck |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2013/2014 |
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VO/2015/02613 |
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| Ö 4.2 |
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Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten |
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VO/2015/02611 |
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| Ö 4.3 |
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Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen") |
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VO/2015/02562 |
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| Ö 4.4 |
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Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die Jahre 2015 bis 2019 (In der Sitzung am 24.03.15 wurde der Bericht unter VO 2426 zurückgestellt mit der Maßgabe, den Fachausschuss zu beteiligen. Eine aktualisierte Fassung (siehe Beratungsfolge) liegt nun vor.) |
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VO/2015/02593 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck |
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VO/2015/02663 |
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| Ö 5.1.1 |
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Antworten auf diverse Fragen bezüglich des "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (VO/2015/2663)
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VO/2015/02695 |
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| Ö 5.1.2 |
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Dokumentation Standortuntersuchung EAE des FB 5 (bezüglich VO/2015/2695) |
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VO/2015/02726 |
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| Ö 5.2 |
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Mietspiegel 2016 |
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VO/2015/02610 |
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| Ö 5.3 |
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Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für die Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule um zwei Klassenräume |
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VO/2015/02543 |
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| Ö 5.4 |
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Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schulen und der Stadtbibliothek (Zurückgestellt am 05.05.15.) |
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VO/2015/02628 |
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| Ö 5.5 |
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Bebauungsplan 02.11.00 - Ratzeburger Allee / Gärtnergasse -
Satzungsbeschluss |
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VO/2015/02531 |
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VORLAGE |
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1Beschlussvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) des Baugesetzbuches (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB sowie zur eingeschränkten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden nach § 4a (3) Satz 4 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 02.11.00 – Ratzeburger Allee / Gärtnergasse – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit den in dem beiliegenden Prüf- und Abwägungsbericht (Anlage 1) dargelegten Ergebnissen geprüft. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB sowie zur eingeschränkten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden nach § 4a (3) Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wird in der beigefügten Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 02.11.00 – Ratzeburger Allee / Gärtnergasse – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. 3. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
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20.04.2015 - Bauausschuss |
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Ö 2.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) des Baugesetzbuches (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB sowie zur eingeschränkten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden nach § 4a (3) Satz 4 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 02.11.00 – Ratzeburger Allee / Gärtnergasse – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit den in dem beiliegenden Prüf- und Abwägungsbericht (Anlage 1) dargelegten Ergebnissen geprüft. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB sowie zur eingeschränkten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden nach § 4a (3) Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wird in der beigefügten Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 02.11.00 – Ratzeburger Allee / Gärtnergasse – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. 3. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
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21.04.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
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Der Ausschuss empfiehlt bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 1 - StimmenthaltungenDer Ausschuss empfiehlt bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltungen
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. |
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19.05.2015 - Hauptausschuss |
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Ö 5.5 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) des Baugesetzbuches (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB sowie zur eingeschränkten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden nach § 4a (3) Satz 4 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 02.11.00 – Ratzeburger Allee / Gärtnergasse – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit den in dem beiliegenden Prüf- und Abwägungsbericht (Anlage 1) dargelegten Ergebnissen geprüft. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB sowie zur eingeschränkten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden nach § 4a (3) Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wird in der beigefügten Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 02.11.00 – Ratzeburger Allee / Gärtnergasse – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. 3. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden. |
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21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.2 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) des Baugesetzbuches (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB sowie zur eingeschränkten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden nach § 4a (3) Satz 4 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 02.11.00 – Ratzeburger Allee / Gärtnergasse – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit den in dem beiliegenden Prüf- und Abwägungsbericht (Anlage 1) dargelegten Ergebnissen geprüft. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB sowie zur eingeschränkten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden nach § 4a (3) Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wird in der beigefügten Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 02.11.00 – Ratzeburger Allee / Gärtnergasse – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. 3. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.) |
| Ö 5.6 |
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Gestaltungs- und Welterbebeirat | Ausscheiden von Professor Thomas Will | Berufung eines Nachfolgers |
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VO/2015/02545 |
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| Ö 5.7 |
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Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL |
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VO/2015/02605 |
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| Ö 5.8 |
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Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, Projektaufruf 2015 |
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VO/2015/02684 |
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| Ö 5.9 |
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Bebauungsplan 01.07.00 ? Rathaushof/ Schüsselbuden (ehemaliges Stadthausgrundstück) - Satzungsbeschluss (5.610)
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VO/2015/02648 |
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| Ö 5.10 |
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Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015 und 2. Paket 2016 - 2018 (Die Anlage liegt nun vor und wird nachgereicht.) |
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VO/2015/02481 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424 (Zurückgestellt am 05.05.15.) |
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| N 11.1.1 |
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Antwort auf ergänzende Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424; |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck |
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| N 13.2 |
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Auftragserteilung über die Lieferung von Schulbüchern für die Schulen der Hansestadt Lübeck |
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| N 13.3 |
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Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE |
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| N 13.4 |
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Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Katharineum zu Lübeck, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Königstraße 27-31, 23552 Lübeck
(Zurückgestellt am 05.05.15.) |
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| N 13.5 |
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Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Stadtbibliothek, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Hundestraße 5-7, 23552 Lübeck
(Zurückgestellt am 05.05.15.) |
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| N 13.6 |
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Vergabe eines Planungsauftrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zu den unterschiedlichen Umleitungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Lastbeschränkung und dem Ersatzneubau der Josephinenstraßenbrücke II (5.660) |
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| N 13.7 |
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Vergabe der Ingenieurleistungen der Ausführungsplanung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660) |
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| N 13.8 |
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Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR - DSK Sanierungen 2015 in der Hansestadt Lübeck (5.660) |
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| N 13.9 |
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Vergabe der Ingenieurleistungen zur statisch-konstruktiven Prü-fung der Ausführungsplanung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660) |
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| N 13.10 |
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Neu: Städtebaulicher Vertrag Parkhaus St. Marien (Wehdehof) - 5.610.3 (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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