Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2015
SI/2015/568  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM B. Böhm - Wann wurde in Lübeck zuletzt ein qualifiziertes Gutachten gem. § 13 abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellt?
VO/2015/02636  
Ö 3.2  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Zurückgestellt am 21.04.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2015/02424  
Ö 3.3  
Neu: Anfrage AM Böhm - Erreichbarkeit Naherholungsgebiet Wesloerwald
VO/2015/02655  
Ö 3.4  
Anfrage BM Mählenhoff betr. Duldung des Aero Club Lübeck e.V. auf dem Gelände des Flughafen Blankensee    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2015/02607  
Ö 4.2  
Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck (Zurückgestellt am 21.04.15.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02640  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schulen und der Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
VO/2015/02628  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02663  
    VORLAGE
    Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

   
    05.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
    Der Hauptausschuss vertagt die Beratung der Vorlage auf die

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung der Vorlage auf die

Sitzung des HA am 19.05.2015. Es wird vereinbart, weitere

Fragen zu der Angelegenheit zu sammeln und der

Verwaltung bis Montag, 11.05.2015 zur

zeitnahen Beantwortung zuzuleiten.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anschreiben FBL 2-Fragen i.S. Erstaufnahmeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (18 KB)    
   
    19.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Der Hauptausschuss vertagt die weitere

Der Hauptausschuss vertagt die weitere

Behandlung der Vorlage auf die

nächste Sitzung des HA am

09.06.2015.

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage TOP 5.1- HA2015_05_19 (126 KB)    
   
    21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 

   
    09.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Vertagung

der TOP 5.1, 5.1.1 und 5.1.2 auf die Sitzung des

Hauptausschusses am 23.06.2015 einverstanden.

 

   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.

 

   
    25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 32

 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424 (Zurückgestellt am 21.04.15.)      
N 11.2     Anfrage BM Lötsch betr. Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck      
N 11.3     Anfrage BM Zander betr. Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Katharineum zu Lübeck, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Königstraße 27-31, 23552 Lübeck      
N 13.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Stadtbibliothek, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Hundestraße 5-7, 23552 Lübeck      
N 13.3     Vergabe der Ingenieurleistungen Bauoberleitung/ Bauüberwachung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse