Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 05.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2015

SI/2015/568

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage AM B. Böhm - Wann wurde in Lübeck zuletzt ein qualifiziertes Gutachten gem. § 13 abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellt?

VO/2015/02636

Ö 3.2

Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Zurückgestellt am 21.04.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)

VO/2015/02424

Ö 3.3

Neu: Anfrage AM Böhm - Erreichbarkeit Naherholungsgebiet Wesloerwald

VO/2015/02655

VORLAGE

Beschlussvorschlag

. Wie ist der aktuelle Planungsstand bzgl. des Rückbaus der gesperrten Straße "WesloerWeg"?

2. Wie wird momentan die Erreichbarkeit des Naherholungsgebietes sichergestellt, da die Parkplätze u.a. "Torfmoorholz", die Ausgangspunkt für die Rundwege durch den Wald sind, nicht erreichbar sind?

3. Wie soll das Naherholungsgebiet künftig erreichbar sein, wenn Straße und Parkplätze zurückgebaut sind?

4. Welche Kosten werden für den Rückbau anfallen? Werden diese allein durch die Hansestadt Lübeck zu tragen sein?

05.05.2015 - Hauptausschuss

Ö 3.3 - zurückgestellt

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

vertagt die weitere Behandlung der Anfrage

auf die Sitzung des HA am 19.05.2015.

19.05.2015 - Hauptausschuss

Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage TOP 3.3- HA2015_05_19 (171 KB)

Ö 3.4

Anfrage BM Mählenhoff betr. Duldung des Aero Club Lübeck e.V. auf dem Gelände des Flughafen Blankensee

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014 - 2. Halbjahr

VO/2015/02607

Ö 4.2

Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck (Zurückgestellt am 21.04.15.)

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schulen und der Stadtbibliothek

VO/2015/02628

Ö 5.2

"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)

VO/2015/02663

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2015

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424 (Zurückgestellt am 21.04.15.)

N 11.2

Anfrage BM Lötsch betr. Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck

N 11.3

Anfrage BM Zander betr. Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck

N 12

Berichte

N 12.1

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Katharineum zu Lübeck, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Königstraße 27-31, 23552 Lübeck

N 13.2

Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Stadtbibliothek, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Hundestraße 5-7, 23552 Lübeck

N 13.3

Vergabe der Ingenieurleistungen Bauoberleitung/ Bauüberwachung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag