Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 21.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2015	SI/2015/566
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Zurückgestellt am 24.03.15 - Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)	VO/2015/02424
Ö 3.2		Anfrage von BM Lars Rottloff: Gesamtinventur bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 24.03.2015.)	VO/2015/02536
Ö 3.2.1		"Gesamtinventur bei der Hansestadt Lübeck" Beantwortung der Anfrage aus VO/2015/02536 von BM Lars Rottloff	VO/2015/02539
Ö 3.3		Anfrage Jan Lindenau: Änderung der Entgeltordnung städtischer Kindertagesstätten (Umgeteilt und zurückgestellt am 24.03.2015.)	VO/2015/02576
Ö 3.4		Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Container auf dem Volksfestplatz (Umgeteilt und zurückgestellt am 24.03.2015.)	VO/2015/02572
Ö 3.5		Anfrage von Frau Akyurt betr. Abriss Possehlbrücke und Umleitung für Fußgänger und Radfahrer
Ö 3.6		Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Anmietung von Parkplätzen durch die Fraktion
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Duldung des Aero Clubs auf dem Flughafen Blankensee (Antrag von AM Akyurt vom 24.03.2015)
Ö 4.2		Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck	VO/2015/02640
	21.04.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - zurückgestellt
	Vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig vertagt Vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig vertagt bis zur nächsten Sitzung am 5.5.2015.

	05.05.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2015
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424
N 11.2		Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe betr. Veröffentlichung von Geschäftsführer-Gehältern
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Hanse-Schule ab Schuljahr 2015/2016
N 13.2		Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 82 im Bahnhof Lübeck Hafen (5.691)
N 13.3		Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 21 im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai (5.691)
N 13.4		Beginn der Ausschreibung Gleiserneuerung von einem Teilabschnitt der Hafenumgehungsbahn (5.691)
N 13.5		Beginn der Ausschreibung für diverse Straßensanierungsmaßnahmen in der Hansestadt Lübeck (5.660)
N 13.6		Vergabe der weiterführenden Objekt- und Tragwerksplanung (LP 4 ff) für die Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke (5.660)
N 13.7		Vergabe der Bauleistungen zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)
N 13.8		Vergabe von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Ankauf von 6 Heizzentralen der Stadtwerke Kiel in Lübecker Gebäuden, Gewerk: Heizungstechnik
N 13.9		Mietvertragsverlängerung Restaurant Rathaushof
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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