Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 21.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2015
SI/2015/566  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Zurückgestellt am 24.03.15 - Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2015/02424  
Ö 3.2  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Gesamtinventur bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 24.03.2015.)
VO/2015/02536  
Ö 3.2.1  
"Gesamtinventur bei der Hansestadt Lübeck" Beantwortung der Anfrage aus VO/2015/02536 von BM Lars Rottloff
VO/2015/02539  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage Jan Lindenau: Änderung der Entgeltordnung städtischer Kindertagesstätten (Umgeteilt und zurückgestellt am 24.03.2015.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02576  
Ö 3.4  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Container auf dem Volksfestplatz (Umgeteilt und zurückgestellt am 24.03.2015.)
VO/2015/02572  
    VORLAGE
    Unserer Fraktion ist zugetragen worden, dass die aufgestellten Container für den G7 Gipfel auf dem Volksfestplatz im Anschluss daran stehen bleiben sollen und als Flüchtlingsunterkunft weiter genutzt werden sollen

Beschlussvorschlag

Unserer Fraktion ist zugetragen worden, dass die aufgestellten Container für den G7 Gipfel auf dem Volksfestplatz im Anschluss daran stehen bleiben sollen und als Flüchtlingsunterkunft weiter genutzt werden sollen.

Meine Fragen dazu:

 

  1. Gibt es derartige Bestrebungen seitens der Verwaltung?
  2. Werden die Container gekauft oder gemietet?
  3. Was kostet der Umbau zur Unterkunft für Flüchtlinge?

 

 

Vielen Dank,

Ragnar Lüttke

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - zurückgestellt
    Der Hauptausschuss stellt die Beantwortung der Anfrage

Der Hauptausschuss stellt die Beantwortung der Anfrage
bis zur nächsten Sitzung am 21.4.2015 zurück.             

 

   
    21.04.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Die Anfrage von Herrn Lüttke
ist beantwortet.

             

Ö 3.5  
Anfrage von Frau Akyurt betr. Abriss Possehlbrücke und Umleitung für Fußgänger und Radfahrer    
Ö 3.6  
Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Anmietung von Parkplätzen durch die Fraktion    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Duldung des Aero Clubs auf dem Flughafen Blankensee (Antrag von AM Akyurt vom 24.03.2015)    
Ö 4.2  
Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02640  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424      
N 11.2     Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe betr. Veröffentlichung von Geschäftsführer-Gehältern      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Hanse-Schule ab Schuljahr 2015/2016      
N 13.2     Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 82 im Bahnhof Lübeck Hafen (5.691)      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 21 im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai (5.691)      
N 13.4     Beginn der Ausschreibung Gleiserneuerung von einem Teilabschnitt der Hafenumgehungsbahn (5.691)      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung für diverse Straßensanierungsmaßnahmen in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 13.6     Vergabe der weiterführenden Objekt- und Tragwerksplanung (LP 4 ff) für die Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke (5.660)      
N 13.7     Vergabe der Bauleistungen zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 13.8     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Ankauf von 6 Heizzentralen der Stadtwerke Kiel in Lübecker Gebäuden, Gewerk: Heizungstechnik      
N 13.9     Mietvertragsverlängerung Restaurant Rathaushof      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse