Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 21.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2015	SI/2015/566
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Zurückgestellt am 24.03.15 - Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)	VO/2015/02424
	VORLAGE
	Insgesamt werden an verschiedener Stelle Fragen zur Homepage der Hansestadt Lübeck (www Beschlussvorschlag Insgesamt werden an verschiedener Stelle Fragen zur Homepage der Hansestadt Lübeck (www.luebeck.de) gestellt. Dazu möchte ich erfragen: 1) Wie hoch sind die Kosten für die Homepage www.luebeck.de? 2) Wie teilen sich die Kosten auf? 3) Wer sind die Firmen, bzw. Stellen, welche die Webeseite betreuen und aktualisieren? 4) Wie lange dauert es, eine Änderung vorzunehmen? 5) Was kostet eine Änderung? Vielen Dank, Ragnar Lüttke

	24.02.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.7 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zum 24.3.2015 zurück.

	24.03.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss stellt die Beantwortung Der Hauptausschuss stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung am 21.4.2015 zurück.

	21.04.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	05.05.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und vertagt die weitere Behandlung der Anfrage auf die Sitzung des HA am 19.05.2015.

	19.05.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.2		Anfrage von BM Lars Rottloff: Gesamtinventur bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 24.03.2015.)	VO/2015/02536
Ö 3.2.1		"Gesamtinventur bei der Hansestadt Lübeck" Beantwortung der Anfrage aus VO/2015/02536 von BM Lars Rottloff	VO/2015/02539
Ö 3.3		Anfrage Jan Lindenau: Änderung der Entgeltordnung städtischer Kindertagesstätten (Umgeteilt und zurückgestellt am 24.03.2015.)	VO/2015/02576
Ö 3.4		Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Container auf dem Volksfestplatz (Umgeteilt und zurückgestellt am 24.03.2015.)	VO/2015/02572
Ö 3.5		Anfrage von Frau Akyurt betr. Abriss Possehlbrücke und Umleitung für Fußgänger und Radfahrer
Ö 3.6		Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Anmietung von Parkplätzen durch die Fraktion
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Duldung des Aero Clubs auf dem Flughafen Blankensee (Antrag von AM Akyurt vom 24.03.2015)
Ö 4.2		Situationsbericht KFZ-Zulassungsstelle Lübeck	VO/2015/02640
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2015
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424
N 11.2		Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe betr. Veröffentlichung von Geschäftsführer-Gehältern
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Hanse-Schule ab Schuljahr 2015/2016
N 13.2		Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 82 im Bahnhof Lübeck Hafen (5.691)
N 13.3		Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 21 im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai (5.691)
N 13.4		Beginn der Ausschreibung Gleiserneuerung von einem Teilabschnitt der Hafenumgehungsbahn (5.691)
N 13.5		Beginn der Ausschreibung für diverse Straßensanierungsmaßnahmen in der Hansestadt Lübeck (5.660)
N 13.6		Vergabe der weiterführenden Objekt- und Tragwerksplanung (LP 4 ff) für die Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke (5.660)
N 13.7		Vergabe der Bauleistungen zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)
N 13.8		Vergabe von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Ankauf von 6 Heizzentralen der Stadtwerke Kiel in Lübecker Gebäuden, Gewerk: Heizungstechnik
N 13.9		Mietvertragsverlängerung Restaurant Rathaushof
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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