Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.02.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015	SI/2015/562
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage des BM Lindenau: Beteiligung politischer Gremien gem. Zuständigkeitsordnung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.01.15.)	VO/2015/02234
	VORLAGE
	Am 10 Beschlussvorschlag Am 10.02.2014 wurde den Fraktionsvorsitzenden und den baupolitischen Sprechern der Fraktionen seitens der Verwaltung ein Vorschlag unterbreitet, wie die Vergabeverfahren bei Baumaßnahmen um bis zu 4 Monate verkürzt werden könnten, ohne die Kontrollrechte und Vergabeentscheidungen negativ zu beeinflussen. Zudem wäre eine deutliche Reduzierung der Arbeitsbelastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglich. - Wann ist mit einer Entscheidungsvorlage seitens der Verwaltung zur Umsetzung einer neuen Zuständigkeitsordnung zu rechnen, die die Ziele des Verwaltungsvorschlages zur Umsetzung bringt? Im Falle der mündlichen Beantwortung bitte ich um schriftliche Nachreichung.

	27.01.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.3 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zurück.

	10.02.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis. Die Anfrage ist beantwortet.
Ö 3.2		Antworten betr. Alternativstandort für die Segelflieger (Anfrage von AM Dedow vom 27.01.15) (Hierzu wird auch auf den Bericht des FB 2 unter TOP 4.2 verwiesen.)
Ö 3.3		Anfrage von BM M. Akyurt und S. Mählenhoff, Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall	VO/2015/02338
Ö 3.4		Anfrage des AM/BM Thomas Rathcke zum Volksfestplatz	VO/2015/02339
Ö 3.5		Anfrage zum Treffen der AußenministerInnen der G7-Staaten am 14. und 15. April 2015 in Lübeck - AM S. Mählenhoff und M. Akyurt	VO/2015/02356
Ö 3.6		Anfrage von Herrn Rottloff betr. Austragungsquote Lübecker Stadtzeitung
Ö 3.7		Anfrage von Herrn Zander betr. Streik bei der LHG
Ö 3.8		Anfrage von Herrn Zander betr. Dienstreise von Herrn Senator Schindler nach China i.S. Flughafen Lübeck
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Mündl. Bericht des Bürgermeister betr. Steuerpflicht für kommunale Leistungen (Anfrage von AM Stabe vom 09.12.14)
Ö 4.2		Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee	VO/2015/02237
Ö 4.3		Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Jürgen Wessel Stiftung in Höhe von 300.000 Euro für die Erweiterung des Buddenbrookhauses	VO/2014/02223
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2015	VO/2014/02198
Ö 5.2		Friedhofsentwicklungsplanung "Friedhof 2100/2" (5.660)	VO/2014/02225
Ö 5.3		Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung (5.660)	VO/2014/02226
Ö 5.4		Nothilfefonds - Förderung durch die Possehl-Stiftung	VO/2015/02230
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Anfrage von Herrn Böhm betr. Steuererleichterung Karstadt
N 11.2		Anfrage von BM M. Akyurt und S. Mählenhoff, Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall
N 12		Berichte
N 12.1		Wallstraße 3-5 für die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V.
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.529.000,00 Euro
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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