Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015
SI/2015/562  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Lindenau: Beteiligung politischer Gremien gem. Zuständigkeitsordnung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.01.15.)
VO/2015/02234  
Ö 3.2  
Antworten betr. Alternativstandort für die Segelflieger (Anfrage von AM Dedow vom 27.01.15) (Hierzu wird auch auf den Bericht des FB 2 unter TOP 4.2 verwiesen.)    
Ö 3.3  
Anfrage von BM M. Akyurt und S. Mählenhoff, Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall
VO/2015/02338  
Ö 3.4  
Anfrage des AM/BM Thomas Rathcke zum Volksfestplatz
VO/2015/02339  
Ö 3.5  
Anfrage zum Treffen der AußenministerInnen der G7-Staaten am 14. und 15. April 2015 in Lübeck - AM S. Mählenhoff und M. Akyurt
VO/2015/02356  
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Rottloff betr. Austragungsquote Lübecker Stadtzeitung    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Zander betr. Streik bei der LHG    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Zander betr. Dienstreise von Herrn Senator Schindler nach China i.S. Flughafen Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht des Bürgermeister betr. Steuerpflicht für kommunale Leistungen (Anfrage von AM Stabe vom 09.12.14)    
Ö 4.2  
Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee
VO/2015/02237  
    VORLAGE
    Beschluss der Bürgerschaft vom 27

Beschlussvorschlag

Beschluss der Bürgerschaft vom 27.11.2014   VO Nr. 02136 zu Punkt 5.7 der Tagesordnung

   
    09.02.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Reinhardt

einstimmig an und nimmt den Bericht

als Zwischenbericht zur Kenntnis.

   
    10.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht
zur Kenntnis und bittet zur nächsten Sitzung um
Beantwortung der noch offenen Fragen.

 

             

   
    26.02.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Bericht:

Bericht:

Beschluss der Bürgerschaft vom 27.11.2014   VO Nr. 02136 zu Punkt 5.7 der Tagesordnung

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

Ö 4.3  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Jürgen Wessel Stiftung in Höhe von 300.000 Euro für die Erweiterung des Buddenbrookhauses
Enthält Anlagen
VO/2014/02223  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/02198  
Ö 5.2  
Friedhofsentwicklungsplanung "Friedhof 2100/2" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02225  
Ö 5.3  
Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02226  
Ö 5.4  
Nothilfefonds - Förderung durch die Possehl-Stiftung
VO/2015/02230  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage von Herrn Böhm betr. Steuererleichterung Karstadt      
N 11.2     Anfrage von BM M. Akyurt und S. Mählenhoff, Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall      
N 12     Berichte      
N 12.1     Wallstraße 3-5 für die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V.      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.529.000,00 Euro      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse