Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 08.07.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2014	SI/2014/287
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung (Zurückgestellt am 24.06.2014.)	VO/2014/01677
	VORLAGE
	Der Bereich Bauordnung und Stadtplanung soll im Bereich Bau zusammengelegt werden Beschlussvorschlag Der Bereich Bauordnung und Stadtplanung soll im Bereich Bau zusammengelegt werden. Das führt in den Bereich, da Stellen eingespart werden sollen, zu Arbeitsverdichtung. Ferner gibt es rechtliche Bedenken. Fragen: Ist der Arbeitsverdichtung einer Aufgabenkritik vorausgegangen? Welche Aufgaben sollen demnach wegfallen? Sind die rechtlichen Bedenken geprüft worden? Kann, falls vorhanden, dieser Prüfbericht dem Protokoll angehängt werden?

	10.06.2014 - Hauptausschuss
	Ö 3.6 - zurückgestellt
	Abstimmungsergebnis: Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung zurück.

	24.06.2014 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss stellt die Behandlung Der Hauptausschuss stellt die Behandlung des Tagesordnungspunktes zurück.

	08.07.2014 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.1.1		Antwort auf die Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung	VO/2014/01736
Ö 3.2		Anfrage vom BM Ragnar Lüttke bzgl. Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen (Zurückgestellt am 24.06.2014.)	VO/2014/01679
Ö 3.2.1		Beantwortung einer Anfrage bzgl. Wartung und Instandsetzung von Gaslaternen (5.660)	VO/2014/01732
Ö 3.3		Stellenausschreibungen für a) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Kultur und Bildung b) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Planen und Bauen (Zurückgestellt am 24.06.2014.)	VO/2014/01755
Ö 3.4		Anfrage AM/BM Ragnar Lüttke bzgl. telefonische Ereichbarkeit der Stadtverwaltung	VO/2014/01792
Ö 3.5		Anfrage von Herrn Niewöhner betr. Abrechnung der Fraktionsgelder für die Jahre 2011 und 2012
Ö 3.6		Anfrage von Herrn Dedow betr. öffentliche Behandlung der Angelegenheit Flughafen in der Sondersitzung der Bürgerschaft
Ö 4		Berichte (Es liegt nichts vor.)
Ö 5		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2014
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Konsequenzen aus dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Yasmina Flughafenmanagment GmbH: Zustimmung zu Übernahme der vertraglichen Rechte und Pflichten der Yasmina Flughafenmanagement GmbH durch einen neuen Flughafenbeteiber in geänderter Form (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
N 13.1.1		Flughafen Lübeck: Szenarien einer zukünftigen Nutzung (Zurückgestellt am 24.06.2014.)
N 13.2		Vergabe Erneuerung Gleis 4 im Konstinbahnhof (5.691)
N 13.3		Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Promenade (5.660)
N 13.4		Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Kita Dietrich-Buxtehude ? Umbau U 3, Johann-Sebastian-Bach-Straße 20, 23556 Lübeck
N 14		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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