Tagesordnung - 7. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 11.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Albert-Schweitzer-Schule
Ort: Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2014 ((Unterlagen liegen bereits vor.))
SI/2014/351  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Beteiligungsprojekt "Zukunftswerkstatt an der Albert-Schweitzer-Schule"    
Ö 3.1.2  
Oberschule zum Dom / Sachstand Mensaneubau    
Ö 3.1.3  
Berend-Schröder-Schule / Sachstand baulicher Zustand einiger Decken    
Ö 3.1.4  
Schule Niendorf / Sachstand Neubau Pavillon    
Ö 3.1.5  
Enthält Anlagen
Kaland-Schule / Raumdarstellung    
Ö 3.1.6  
Schule Falkenfeld / Asbestsanierung    
Ö 3.1.7  
Sporthalle Außenstelle Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie (ehem. A.-H.-Francke-Schule)    
Ö 3.1.8  
Friedrich-List-Schule / Kostenvergleich Schwartauer Allee - Innungsgebäude    
Ö 3.1.9  
Prioritätenliste bauliche Sanierungen an Schulen    
Ö 3.1.10  
Enthält Anlagen
Vorlage betr. Aufhebung eines im Finanzplan / Investitionstätigkeiten im Haushaltsplan 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Förderpaket von Schulsanierungsmaßnahmen durch die Possehl-Stiftung    
Ö 3.1.11  
Sachstand Austausch der Verwaltungs-PCs in den Schulen    
Ö 3.1.12  
Schulhausmeister als Werklehrer    
Ö 3.1.13  
Schulleiterwahlen    
Ö 3.2  
Anfrage von Herrn Prieur zum Projekt zur Beförderung der inklusiven Beschulung    
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Luetkens zur Bio-Brotbox-Initiative    
Ö 3.4  
Anfrage von Frau Röttger zum Projekt "Zentralisierung der Hausmeisterdienste"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Olympia-Bewerbung ((mündlicher Bericht))    
Ö 4.2  
Bildung schulbezogener Budgets an den beruflichen Schulen
VO/2014/01681  
Ö 4.3  
Schulkostenbeiträge in Aufwand und Ertrag
VO/2014/01798  
Ö 4.4  
Jahresbericht 2013 zur Entwicklung der Produktkontrakte
Enthält Anlagen
VO/2014/01880  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel gem. § 95d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2011 im Produkt 424003000 - Bark Passat/Passathafen
VO/2014/01687  
    VORLAGE
    Im Haushaltsjahr 2011 werden beim Produktsachkonto 424003000

Beschlussvorschlag

Im Haushaltsjahr 2011 werden beim Produktsachkonto 424003000.5431008000 Bark Passat/Passathafen – sonstige Geschäftsaufwendungen – 275.000 EUR zur Deckung der Kosten, der vorzeitigen Vertragsauflösung des Mietverhältnisses mit dem Ehepaar S., im Rahmen des Waterfront-Konzepts, außerplanmäßig gem. § 95d GO bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus folgenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Bezeichnung (Produkt, Konto)

Deckungsbetrag in Euro

243001000.4148000000

Allgemeine Schulträgeraufgaben

Zuw. u. Zusch. lfd. Zwecke übr. Bereich

178.307,00

217001000.4484000000

Gymnasien

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

12.502,00

221001000.4484000000

Förderzentren

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

12.589,00

243001000.4484000000

Allgemeine Schulträgeraufgaben

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

51.979,00

233001000.4461000000

Berufsschulen

Sonst. privatrechtl. Leistungsentgelte

19.623,00

 

   
    11.09.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

Im Haushaltsjahr 2011 werden beim Produktsachkonto 424003000.5431008000 Bark Passat/Passathafen – sonstige Geschäftsaufwendungen – 275.000 EUR zur Deckung der Kosten, der vorzeitigen Vertragsauflösung des Mietverhältnisses mit dem Ehepaar S., im Rahmen des Waterfront-Konzepts, außerplanmäßig gem. § 95d GO bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus folgenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Bezeichnung (Produkt, Konto)

Deckungsbetrag in Euro

243001000.4148000000

Allgemeine Schulträgeraufgaben

Zuw. u. Zusch. lfd. Zwecke übr. Bereich

178.307,00

217001000.4484000000

Gymnasien

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

12.502,00

221001000.4484000000

Förderzentren

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

12.589,00

243001000.4484000000

Allgemeine Schulträgeraufgaben

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

51.979,00

233001000.4461000000

Berufsschulen

Sonst. privatrechtl. Leistungsentgelte

19.623,00

 

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei zwei Enthaltungen,

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei zwei Enthaltungen,
dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft zu empfehlen
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

   
    16.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Im Haushaltsjahr 2011 werden beim Produktsachkonto 424003000.5431008000 Bark Passat/Passathafen – sonstige Geschäftsaufwendungen – 275.000 EUR zur Deckung der Kosten, der vorzeitigen Vertragsauflösung des Mietverhältnisses mit dem Ehepaar S., im Rahmen des Waterfront-Konzepts, außerplanmäßig gem. § 95d GO bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus folgenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Bezeichnung (Produkt, Konto)

Deckungsbetrag in Euro

243001000.4148000000

Allgemeine Schulträgeraufgaben

Zuw. u. Zusch. lfd. Zwecke übr. Bereich

178.307,00

217001000.4484000000

Gymnasien

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

12.502,00

221001000.4484000000

Förderzentren

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

12.589,00

243001000.4484000000

Allgemeine Schulträgeraufgaben

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

51.979,00

233001000.4461000000

Berufsschulen

Sonst. privatrechtl. Leistungsentgelte

19.623,00

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.17 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Im Haushaltsjahr 2011 werden beim Produktsachkonto 424003000.5431008000 Bark Passat/Passathafen – sonstige Geschäftsaufwendungen – 275.000 EUR zur Deckung der Kosten, der vorzeitigen Vertragsauflösung des Mietverhältnisses mit dem Ehepaar S., im Rahmen des Waterfront-Konzepts, außerplanmäßig gem. § 95d GO bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus folgenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Bezeichnung (Produkt, Konto)

Deckungsbetrag in Euro

243001000.4148000000

Allgemeine Schulträgeraufgaben

Zuw. u. Zusch. lfd. Zwecke übr. Bereich

178.307,00

217001000.4484000000

Gymnasien

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

12.502,00

221001000.4484000000

Förderzentren

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

12.589,00

243001000.4484000000

Allgemeine Schulträgeraufgaben

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

51.979,00

233001000.4461000000

Berufsschulen

Sonst. privatrechtl. Leistungsentgelte

19.623,00

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              44

Nein-Stimmen:              1

Enthaltungen:              0

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.2  
Spendenannahme einer Sachspende des Schulvereins der Schule am Meer über 150.000 Euro für die Schule am Meer
Enthält Anlagen
VO/2014/01555  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Projekt Schulminis - gemeinsam ankommen in Höhe von 204.400 ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01726  
Ö 5.4  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Projekt Schulminis - Gemeinsam ankommen in Höhe von 140.000 ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01727  
Ö 5.5  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung der Marienschule und der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie
Enthält Anlagen
VO/2014/01809  
Ö 5.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassen-Stiftung für die Anschaffung eines Balancier- und eines Kletterkreises der Schule an der Wakenitz
Enthält Anlagen
VO/2014/01811  
Ö 5.7  
Jahresabschluss Lübecker Schwimmbäder 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01839  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Schul- und Sportausschuss betr. Barrierefreier Neu- und Umbau
VO/2014/01923  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschriften vom 19.06.2014 ((Unterlagen liegen bereits vor.))      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse