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Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Holzhof Wesloe
Ort: Wesloer Landstraße 78, 23566 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 17.06.2014
SI/2014/376  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
 Stadtwaldthemen " Ergebnis Fällsaison " Waldwege " Jagderlaubnisscheine    
Ö 4.2.2  
Feuerlöschboot    
Ö 4.3  
Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Essbare Stadt Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft 26. Juni 2014 (VO/2014/01455)
VO/2014/01794  
Ö 5  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Neubau Feuerwache 3 ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
 VO/2014/01785  
Ö 6.2  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013
Enthält Anlagen
 VO/2014/01795  
Ö 6.3  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012
Enthält Anlagen
 VO/2014/01796  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 
   
    08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Es erfolgt eine gemeinsame Beratung

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.4. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)
   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 
   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   
   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig,

die Vorlage zu vertagen.
   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    12.01.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Tagesordnung vertagt.
   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 
   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.02.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.
   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.03.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.2. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)
   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 
   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 
   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

 
   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               Kenntnis.
Ö 6.4  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
 VO/2014/01797  
Ö 7  
Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage des AM Stefanie Bussat zum Thema Glyphosat
VO/2014/01761  
Ö 8.2  
Anfrage des AM Stefanie Bussat bzgl.Gefahrengebiete in Lübeck
VO/2014/01763  
Ö 8.3  
Anfrage Herr Martens - Anmeldung von Radtouren    
Ö 8.4  
Anfrage Herr Müller - Lärmbelastung Travemünder Woche    
Ö 8.5  
Anfrage Herr Müller - Wasserschutzpolizei / Aufgaben / Personal    
Ö 8.6  
Anfrage Herr Mauritz - Einsatzschutzbekleidung Freiwillige Feuerwehr    
Ö 8.7  
Anfrage Herr Zahn - Presseartikel Absage von genehmigten Veranstaltungen    
Ö 8.8  
Anfrage Herr Mauritz - Schließung von Stadtteilbüros    
Ö 8.9  
Anfrage Herr Wegner - Alkoholkonsum an öffentlichen Plätzen    
Ö 8.10  
Anfrage Herr Macziey - Vandalismus Kleingartenanlagen    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 17.06.2014      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 13.1     Anfrage Frau Wind-Olßon - Recyclinghof Kücknitz      
N 13.2     Anfrage Herr Mauritz / Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Feuer im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 13.3     Anfrage Herr Macziey - Renaturierung Dummersdorfer Ufer      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse