Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Holzhof Wesloe
Ort: Wesloer Landstraße 78, 23566 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 17.06.2014
SI/2014/376  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Stadtwaldthemen " Ergebnis Fällsaison " Waldwege " Jagderlaubnisscheine    
Ö 4.2.2  
Feuerlöschboot    
Ö 4.3  
Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Essbare Stadt Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft 26. Juni 2014 (VO/2014/01455)
VO/2014/01794  
Ö 5  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Neubau Feuerwache 3 ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2014/01785  
Ö 6.2  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen.

 

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.02.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

- Vertagung -

Siehe TOP 7.2.1

- Vertagung -

 

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Ausschuss beschließt mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit

Auf Antrag von Frau Menorca beschließt der Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit.

             

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

             

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des

Einstimmiges Abstimmungsergebnis in  geänderter Fassung:

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               die Vorlage in der Fassung                                                                                                                               des Bauausschusses zur                                                                                                                               Kenntnis.

Ö 6.3  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 6.4  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 7  
Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage des AM Stefanie Bussat zum Thema Glyphosat
VO/2014/01761  
Ö 8.2  
Anfrage des AM Stefanie Bussat bzgl.Gefahrengebiete in Lübeck
VO/2014/01763  
Ö 8.3  
Anfrage Herr Martens - Anmeldung von Radtouren    
Ö 8.4  
Anfrage Herr Müller - Lärmbelastung Travemünder Woche    
Ö 8.5  
Anfrage Herr Müller - Wasserschutzpolizei / Aufgaben / Personal    
Ö 8.6  
Anfrage Herr Mauritz - Einsatzschutzbekleidung Freiwillige Feuerwehr    
Ö 8.7  
Anfrage Herr Zahn - Presseartikel Absage von genehmigten Veranstaltungen    
Ö 8.8  
Anfrage Herr Mauritz - Schließung von Stadtteilbüros    
Ö 8.9  
Anfrage Herr Wegner - Alkoholkonsum an öffentlichen Plätzen    
Ö 8.10  
Anfrage Herr Macziey - Vandalismus Kleingartenanlagen    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 17.06.2014      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 13.1     Anfrage Frau Wind-Olßon - Recyclinghof Kücknitz      
N 13.2     Anfrage Herr Mauritz / Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Feuer im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 13.3     Anfrage Herr Macziey - Renaturierung Dummersdorfer Ufer      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse