Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)

Bezeichnung:	10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 26.08.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Holzhof Wesloe
Ort:	Wesloer Landstraße 78, 23566 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 17.06.2014	SI/2014/376
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden (Es liegt nichts vor.)
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Stadtwaldthemen " Ergebnis Fällsaison " Waldwege " Jagderlaubnisscheine
Ö 4.2.2		Feuerlöschboot
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 4.4.1		Essbare Stadt Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft 26. Juni 2014 (VO/2014/01455)	VO/2014/01794
Ö 5		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Vorlagen
Ö 6.1		Neubau Feuerwache 3 ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes	VO/2014/01785
	VORLAGE
	Der bei dem Produktsachkonto 126001 011 Beschlussvorschlag Der bei dem Produktsachkonto 126001 011.7851000 – „Gefahrenabwehr / Neubau Feuerwache 3 / Hochbaumaßnahmen“ – im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik in Höhe von 3.400.000 € wird aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig zur Bewirtschaftung freigegeben.

	26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 6.1 - unverändert beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	01.09.2014 - Bauausschuss
	Ö 3.5 - unverändert beschlossen


	16.09.2014 - Hauptausschuss
	Ö 5.8 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der bei dem Produktsachkonto 126001 011.7851000 – „Gefahrenabwehr / Neubau Feuerwache 3 / Hochbaumaßnahmen“ – im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik in Höhe von 3.400.000 € wird aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig zur Bewirtschaftung freigegeben. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.4 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der bei dem Produktsachkonto 126001 011.7851000 – „Gefahrenabwehr / Neubau Feuerwache 3 / Hochbaumaßnahmen“ – im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik in Höhe von 3.400.000 € wird aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig zur Bewirtschaftung freigegeben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
Ö 6.2		Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013	VO/2014/01795
Ö 6.3		Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012	VO/2014/01796
Ö 6.4		Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"	VO/2014/01797
Ö 7		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage des AM Stefanie Bussat zum Thema Glyphosat	VO/2014/01761
Ö 8.2		Anfrage des AM Stefanie Bussat bzgl.Gefahrengebiete in Lübeck	VO/2014/01763
Ö 8.3		Anfrage Herr Martens - Anmeldung von Radtouren
Ö 8.4		Anfrage Herr Müller - Lärmbelastung Travemünder Woche
Ö 8.5		Anfrage Herr Müller - Wasserschutzpolizei / Aufgaben / Personal
Ö 8.6		Anfrage Herr Mauritz - Einsatzschutzbekleidung Freiwillige Feuerwehr
Ö 8.7		Anfrage Herr Zahn - Presseartikel Absage von genehmigten Veranstaltungen
Ö 8.8		Anfrage Herr Mauritz - Schließung von Stadtteilbüros
Ö 8.9		Anfrage Herr Wegner - Alkoholkonsum an öffentlichen Plätzen
Ö 8.10		Anfrage Herr Macziey - Vandalismus Kleingartenanlagen
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 17.06.2014
N 10		Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 11		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 13.1		Anfrage Frau Wind-Olßon - Recyclinghof Kücknitz
N 13.2		Anfrage Herr Mauritz / Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Feuer im Gewerbegebiet Roggenhorst
N 13.3		Anfrage Herr Macziey - Renaturierung Dummersdorfer Ufer
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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