Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 16.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2014
SI/2014/288  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. online Bürgerbüro (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01799  
Ö 3.1.1  
Anfrage BM Oliver Dedow bzgl. online Bürgerbüro
VO/2014/01919  
Ö 3.2  
Anfrage der BM /AM Silke Mählenhoff und Michelle Akyurt betr. Hafenschuppen - Hafenschuppen sichern - Alternativen entwickeln (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01832  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage BM/AM Mählenhoff und Akyurt betr. Hafenschuppen Nördliche Wallhalbinsel / Hafenschuppen
Enthält Anlagen
VO/2014/01911  
Ö 3.3  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Schule Groß Steinrade (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01884  
Ö 3.3.1  
Beantwortung einer Anfrage des BM Lars Rottloff, betr. Schule Steinrade, Nr. VO/2014/01884
VO/2014/01934  
Ö 3.4  
Anfrage von BM Andreas Zander: Verteilung der Mittel zur 25-Jahrfeier des Mauerfalls (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01885  
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage von BM Andreas Zander betr. Verteilung der Mittel zur 25-Jahrfeier des Mauerfalls
VO/2014/01932  
Ö 3.5  
Anfrage von BM Andreas Zander: Transparenz der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01886  
Ö 3.5.1  
Anfrage BüM Zander betr. Transparenz der Verwaltung und der städt. Gesellschaften - VO/2014/01886
VO/2014/01915  
Ö 3.6  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Zinsderivate der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01893  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Lars Rottloff betreffend Zinsderivate der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01924  
Ö 3.7  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Baurecht Hagenkoppel / Pflanzenschutzamt (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01894  
Ö 3.7.1  
Antwort zur Anfrage von BM Lars Rottloff betr. Baurecht Hagenkoppel / Pflanzenschutzamt
Enthält Anlagen
VO/2014/01918  
Ö 3.8  
Anfrage BM Böhm - Werbung auf der Internet-Seite der Stadt (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01904  
Ö 3.9  
Anfrage BM Böhm - Domains der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01905  
Ö 3.10  
Anfrage BM Böhm - Internes Vorschlagswesen (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01906  
Ö 3.11  
Antwort zur mdl. Anfrage BM Rathcke betr. Wiederaufstellung Sammelbehälter Groß Steinrade (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)    
Ö 3.12  
Anfrage BM/AM Silke Mählenhoff - PuRen Germany
VO/2014/01942  
Ö 3.13  
Anfrage von BM/AM Ragnar Lüttke bzgl. Liebesschlössern an der Obertravenbrücke
VO/2014/01963  
Ö 3.14  
Mdl. Anfrage BM Henning Stabe betr. Grundstück alte Tankstelle neben Salzspeicher    
Ö 3.15  
Mdl. Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Wertgrenzen für Grundstücksgeschäfte    
Ö 3.16  
Mdl. Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Folgekosten i.Z. mit der Sanierung der Hubbrücke    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Evaluationsbericht 2014 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2014/01618  
Ö 4.2  
Öffentlichkeitsbeteiligung Nördliche Wallhalbinsel nach 31.12.2015
VO/2014/01803  
Ö 4.3  
Armuts- und Sozialbericht 2012 (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01649  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsauftrag vom 25

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsauftrag vom 25.09.2003

 

 

   
    08.07.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen.

 

Der Vorsitzende bittet die Mitglieder des Ausschusses, in die Arbeit einzutreten.

 

   
    02.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

             

   
    04.09.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - (offen)
   

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Gleichzeitig spricht sich der Ausschuss

einstimmig dafür aus, dem Verfahrens-

vorschlag, der dem Bericht als

Anlage 1 letzter Absatz beigefügt ist, zu folgen.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich asb_fassung_jugendhilfeausschuss_20140904_21folien (175 KB)    
   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Es findet zeitnah ein Treffen zur gemeinsamen inhaltlichen Beratung und Entwicklung eines Handlungskonzepts statt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fragen der Grünen SA 9 9 2014 (47 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Frage Die Grünen Sozialausschuss 9 9 2014 (12 KB)    
   
    16.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Ö 4.4  
Bildung schulbezogener Budgets an den beruflichen Schulen
VO/2014/01681  
Ö 4.5  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01694  
Ö 4.6  
Schulkostenbeiträge in Aufwand und Ertrag
VO/2014/01798  
Ö 4.7  
9-monatige-Wiederbesetzungssperre
Enthält Anlagen
VO/2013/01213  
Ö 4.8  
Entwurf Gemeinsame Erklärung zur Ostküstenleitung ("Letter of Intent" LOI)
Enthält Anlagen
VO/2014/01864  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2014/01786  
Ö 5.2  
Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01613  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Sachspende des Schulvereins der Schule am Meer über 150.000 Euro für die Schule am Meer
Enthält Anlagen
VO/2014/01555  
Ö 5.4  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel gem. § 95d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2011 im Produkt 424003000 - Bark Passat/Passathafen
VO/2014/01687  
Ö 5.5  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Projekt Schulminis - gemeinsam ankommen in Höhe von 204.400 ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01726  
Ö 5.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Projekt Schulminis - Gemeinsam ankommen in Höhe von 140.000 ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01727  
Ö 5.7  
Lübecker Mietspiegel 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01739  
Ö 5.8  
Neubau Feuerwache 3 ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2014/01785  
Ö 5.9  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01787  
Ö 5.10  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung der Marienschule und der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie
Enthält Anlagen
VO/2014/01809  
Ö 5.11  
Spendenannahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassen-Stiftung für die Anschaffung eines Balancier- und eines Kletterkreises der Schule an der Wakenitz
Enthält Anlagen
VO/2014/01811  
Ö 5.12  
7. Änderung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01841  
Ö 5.13  
Finanzierung der Stadtumlandverkehre ab 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01846  
Ö 5.14  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO-SH) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2014/01854  
Ö 5.15  
Vereinheitlichung derTarif- und Ermäßigungsstrukturen
Enthält Anlagen
VO/2014/01860  
Ö 5.16  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen - Nachtrag
Enthält Anlagen
VO/2014/01861  
Ö 5.17  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsplan 2014 bestehenden Sperrvermerkes für das Förderpaket von Schulsanierungsmaßnahmen durch die Possehl-Stiftung
Enthält Anlagen
VO/2014/01877  
Ö 5.18  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01863  
Ö 5.19  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Projekt : Schule Rangenberg/ Brandschutz
Enthält Anlagen
VO/2014/01891  
Ö 5.20  
Annahme von 4 Geldspenden der Possehl-Stiftung gemäß § 76 Abs. 4 GO
Enthält Anlagen
VO/2014/01867  
Ö 5.21  
Förderantrag im Rahmen des Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" (2014)
VO/2014/01912  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage BM Jan Lindenau betr. Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck (NordBrief) (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)      
N 11.1.1     Antwort auf die Anfrage BM Jan Lindenau Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck vom 28.08.14 (Nr. VO/2014/01898)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Europaweite Ausschreibung Nr. 52 über die Durchführung der Unterhaltsreinigung in 4 Objekten der Hansestadt Lübeck Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12.2     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Strandpromenade 1      
N 12.3     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 175.000,- EUR Dachsanierung Johanneum 1.BA, Gewerk: Dachdecker- und Klempnerarbeiten      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vorlage betr. Veräußerung eines bebauten Grundstücks in der Glockengießerstraße      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Niobestraße      
N 13.3     Verkauf eines bebauten Grundstückes in Lübeck-Travemünde/Priwall, Wiekstraße      
N 13.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13.6     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg      
N 13.7     Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße      
N 13.8     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.9     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Neubau Kita Marlistraße, Marlistraße 22, 23566 Lübeck Gewerk: Rohbauarbeiten      
N 13.10     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung Rathaus, Breite Str. 62, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal Gewerk: Lüftungsinstallation      
N 13.11     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Schule Rangenberg ? Brandschutz, Rangenberg 74-76, 23569 Lübeck      
N 13.12     Verkauf einer Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 13.13     Vergabe der Bauleistungen für die Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse