Tagesordnung - 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018  

Bezeichnung: 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:21 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Anlage Tagesordnung_180914

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.07.2014
SI/2014/496  
Ö 3.2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2014
SI/2014/448  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
CDU - Verbesserung der Zusammenarbeit von Verwaltung und Fraktionen ZURÜCKGEZOGEN (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.06.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01721  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister möge bis zur Bürgerschaftssitzung im September 2014 Mittel und Wege aufzeigen, wie die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und den Fraktionen der Bürgerschaft verbessert werden kann

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister möge bis zur Bürgerschaftssitzung im September 2014 Mittel und Wege aufzeigen, wie die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und den Fraktionen der Bürgerschaft verbessert werden kann.

 

 

   
    26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.21 - zurückgestellt
    Dieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 

Dieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

 

Beschluss:

Der Bürgermeister möge bis zur Bürgerschaftssitzung im September 2014 Mittel und Wege aufzeigen, wie die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und den Fraktionen der Bürgerschaft verbessert werden kann.

 

 

 

 

   
    18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.1 - zurückgezogen
    Dieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen

 

Dieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.

 

 

Beschluss:

Der Bürgermeister möge bis zur Bürgerschaftssitzung im September 2014 Mittel und Wege aufzeigen, wie die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und den Fraktionen der Bürgerschaft verbessert werden kann.

 

 

 

BM Zander beantragt Unterbrechung der Sitzung

 

BM Zander beantragt Unterbrechung der Sitzung.

 

Die Sitzung wird von 16:16 – 16:26 Uhr unterbrochen.

 

 

Ö 5.2  
DIE LINKE - Ferienwohnungsvermietung in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.06.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01724  
Ö 5.2.1  
Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, BM Bruno Böhm und SPD - Antrag zu VO/2014/01724 Ferienwohnungvermietung in Lübeck Satzung zur Nutzung von Wohnungen und Häusern als Ferienwohnung
VO/2014/01967  
Ö 5.3  
CDU - Städtisches Mahnwesen (Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2014/01742  
Ö 5.4  
Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN - Austauschantrag zu VO/2014/01873: Einführung einer elektronischen Bauakte
VO/2014/01962  
Ö 5.5  
Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und CDU : Austauschantrag zu VO/2014/01874:Zuständigkeitsfinder auf der Internetseite der Hansestadt Lübeck
VO/2014/01961  
Ö 5.6  
CDU - Austauschblatt zu VO/2014/01882: Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
VO/2014/01965  
Ö 5.7  
CDU - Patenschiff für Lübeck
VO/2014/01890  
Ö 5.8  
DIE LINKE - Vorgezogene Entscheidung über die Sanierung der Hafenschuppen
VO/2014/01907  
Ö 5.8.1  
CDU - Änderungsantrag zu VO/2014/01907: Vorgezogene Entscheidung über die Sanierung der Hafenschuppen
VO/2014/01968  
Ö 5.9  
DIE LINKE - Gedenktafel für Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene am Schuppen F aufstellen
VO/2014/01908  
Ö 5.10  
DIE LINKE - Sport JA - Olympia NEIN! (VERTAGT)
VO/2014/01909  
Ö 5.11  
DIE LINKE - Verbraucherzentrale unterstützen (VERTAGT)
VO/2014/01910  
Ö 5.12  
BfL - Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen; - Kontrollfunktion der Bürgerschaft gemäß § 16 GO
VO/2014/01920  
Ö 5.13  
BfL - Kennzeichnungssystem RAL Gütesicherung
VO/2014/01921  
Ö 5.14  
BfL - Austauschblatt zu VO/2014/01922 (TOP 5.14) - Gefahrenabwehrverordnung
VO/2014/01939  
Ö 5.15  
Interfraktionell BM Bruno Böhm, SPD und Bündnis90/DIEGRÜNEN - Familienparkplätze - Austauschblatt zu TOP5.15 VO/2014/01925
VO/2014/01955  
Ö 5.16  
Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Migrations- hintergrund: Freiwillige anonymisierte Befragung in der Verwaltung
VO/2014/01929  
Ö 5.17  
CDU - Verbindungsweg Hochschulstadtteil - Bornkamp
VO/2014/01930  
Ö 5.18  
CDU - Radweg an der B 207 neu
VO/2014/01931  
Ö 5.19  
Die PARTEI-PIRATEN - Begrenzung Mietpreiserhöhung
VO/2014/01917  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
BM Marcel Niewöhner - Bedienung der Neurologie der Sana-Klinik durch den Rettungsdienst Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014 (Die Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.03.2014 vor.)
VO/2014/01470  
Ö 7.1.1  
Bedienung der Neurologie der Sana-Klinlik durch den Rettungsdienst
VO/2014/01740  
Ö 7.2  
BM Oliver Dedow - Melderegisterauskünfte für 2013 nach dem neuen Meldegesetz Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.06.2014 (Die Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 26.06.2014 vor.)
VO/2014/01711  
Ö 7.2.1  
Melderegisterauskünfte für das Jahr 2013
VO/2014/01804  
Ö 7.3  
BM O. Dedow - Sachstand zum Bericht Digitale Strategie Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 18.09.2014
VO/2014/01916  
Ö 7.4  
BM Ingrid Schatz: Wasserkraftwerk Mühlendamm Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 18.09.2014
VO/2014/01926  
Ö 7.5  
BM Katja Mentz - Kostenaufwand Hansebrunch Anfrage § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 18.09.2014
VO/2014/01941  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.06.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01340  
Ö 8.2  
Armuts- und Sozialbericht 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01649  
Ö 8.3  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01694  
Ö 8.4  
Zwischenbericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle
Enthält Anlagen
VO/2014/01730  
Ö 8.5  
Jahresbericht 2013 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01748  
Ö 8.6  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2015-2017
Enthält Anlagen
VO/2014/01802  
Ö 8.7  
Evaluationsbericht 2014 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2014/01618  
Ö 8.8  
Bildung schulbezogener Budgets an den beruflichen Schulen
VO/2014/01681  
Ö 8.9  
Schulkostenbeiträge in Aufwand und Ertrag
VO/2014/01798  
Ö 8.10  
Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung (FBQ) auf die Hansestadt Lübeck -Sachstand Raumordnungs-/Planverfahren-
Enthält Anlagen
VO/2014/01840  
Ö 8.11  
Öffentlichkeitsbeteiligung Nördliche Wallhalbinsel nach 31.12.2015
VO/2014/01803  
Ö 8.12  
Neuregelung Bewohnerparkbereiche Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2014/01514  
Ö 8.13  
Entwurf Gemeinsame Erklärung zur Ostküstenleitung ("Letter of Intent" LOI)
Enthält Anlagen
VO/2014/01864  
Ö 8.14  
Fahrgastbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
VO/2014/01872  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege    
Ö 9.1.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2014/01814  
Ö 9.1.2  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2014/01815  
Ö 9.2  
Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung    
Ö 9.2.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2014/01819  
Ö 9.2.2  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2014/01820  
Ö 9.2.3  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2014/01821  
Ö 9.3  
Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"    
Ö 9.3.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
VO/2014/01822  
Ö 9.3.2  
Die PARTEI-PIRATEN -Wahl in den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
VO/2014/01823  
Ö 9.3.3  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
VO/2014/01824  
Ö 9.3.4  
CDU - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde ZURÜCKGEZOGEN
VO/2014/01927  
Ö 9.4  
Wahl in den Ausschuss für Soziales    
Ö 9.4.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Sozialausschuss
VO/2014/01825  
Ö 9.4.2  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Sozialausschuss
VO/2014/01826  
Ö 9.4.3  
FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2014/01862  
Ö 9.5  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Bauausschuss
VO/2014/01816  
Ö 9.6  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2014/01818  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.06.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 10.2  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2014/01786  
Ö 10.3  
Lübecker Mietspiegel 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01739  
Ö 10.4  
Neubau Feuerwache 3 ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2014/01785  
Ö 10.5  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Projekt Schulminis - gemeinsam ankommen in Höhe von 204.400 ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01726  
Ö 10.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Projekt Schulminis - Gemeinsam ankommen in Höhe von 140.000 ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01727  
Ö 10.7  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01787  
Ö 10.8  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung der Marienschule und der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie
Enthält Anlagen
VO/2014/01809  
Ö 10.9  
Petition gem § 16e Gemeindeordnung für das Land Schleswig-Holstein (GO) - Antrag auf Ausbau Verbindungsweg zwischen Karavellenstraße - Ziegelstraße
Enthält Anlagen
VO/2014/01813  
Ö 10.10  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO-SH) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen (Gemeinsame Beratung mit TOP 10.14 und 10.15)
Enthält Anlagen
VO/2014/01854  
Ö 10.11  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Lenschower Weg (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01833  
Ö 10.12  
Finanzierung der Stadtumlandverkehre ab 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01846  
Ö 10.13  
7. Änderung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01841  
Ö 10.14  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2013 (Gemeinsame Beratung mit TOP 10.10 und 10.15)
Enthält Anlagen
VO/2014/01863  
Ö 10.15  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen - Nachtrag (Gemeinsame Beratung mit TOP 10.10 und 10.14)
Enthält Anlagen
VO/2014/01861  
Ö 10.16  
Stadt-Umland-Kooperation Lübeck: Grundsatzvereinbarung
Enthält Anlagen
VO/2014/01636  
Ö 10.17  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel gem. § 95d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2011 im Produkt 424003000 - Bark Passat/Passathafen
VO/2014/01687  
Ö 10.18  
Annahme von 4 Geldspenden der Possehl-Stiftung gemäß § 76 Abs. 4 GO
Enthält Anlagen
VO/2014/01867  
Ö 10.19  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Projekt : Schule Rangenberg/ Brandschutz
Enthält Anlagen
VO/2014/01891  
Ö 10.20  
Vereinheitlichung derTarif- und Ermäßigungsstrukturen
Enthält Anlagen
VO/2014/01860  
Ö 10.20.1  
Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ergänzungsantrag zu Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen TOP 10.20 VO/2014/01860
VO/2014/01969  
Ö 10.21  
Förderantrag im Rahmen des Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" (2014) (Die Vorlage wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01912  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.07.2014      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2014      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Vorlage betr. Veräußerung eines bebauten Grundstücks in der Glockengießerstraße      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Niobestraße      
N 15.3     Verkauf eines bebauten Grundstückes in Lübeck-Travemünde/Priwall, Wiekstraße      
N 15.4     Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße      
N 15.5     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg (VERTAGT)      
N 15.6     Verkauf einer Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Tagesordnung_180914 (52 KB)