Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2014
SI/2014/285  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten 2014 von 38.4 Mio. ? auf 33 Mio. ? gem. Erlass des Innenministeriums vom 04.03.14 (Bgm)
Enthält Anlagen
VO/2014/01552  
Ö 3.2     Beantwortung noch offener Fragen aus der Sondersitzung am 29.04.14 betr. Situation Flughafen Lübeck und mögliche Auswirkungen für die Hansestadt Lübeck    
Ö 3.2.1  
Fragenkatalog zum Flughafen (CDU-Fraktion) (Umgeteilt und nicht abschließend in der Sondersitzung am 29.04.14 behandelt - Zurückgestellt.)
VO/2014/01568  
Ö 3.2.2  
Anfragen von BM Lars Rottloff: Fragen zum Mahnverfahren beim Flughafen
VO/2014/01577  
Ö 3.2.3  
Aktuelle Situation Flughafen Lübeck; Beantwortung noch offener Fragen - öffentlicher Teil -
Enthält Anlagen
VO/2014/01592  
Ö 3.2.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Lars Rottloff betr. Mahnverfahren Flughafen
Enthält Anlagen
VO/2014/01594  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Bruno Böhm - Schulcontainer
VO/2014/01580  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Warum wurden die Schul-Container aus Travemünde nicht in ihrer Mietzeit verlängert und am Standort Steinrade eingesetzt? 

 

  1. Wie ist das übliche Verfahren bei Ausschreibungen von solchen Containern? Werden externe Architektenleistungen dazu beauftragt und wenn ja, warum? 

 

 

 

   
    06.05.2014 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Krause betr. Vorlage des Jahresabschlusses 2010    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Lötsch betr. aktueller Sachstand IGB    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Dedow betr. Mahnverfahren und verwaltungsinterne Anweisungen bei Zahlungsverzug städt. Forderungen    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Auftragsvergabe von Postdienstleistungen    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Ruhestörungen im Bereich Hansering    
Ö 3.9  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Beflaggung und Standvergabe an die CSD-Bewegung anl. des Hansetages 2014 in der Hansestadt Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2014/01532  
Ö 4.2  
Abschlussbericht des Projekts Umstellung Steuerverfahren
Enthält Anlagen
VO/2014/01494  
Ö 4.3  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck" (Zurückgestellt am 08.04.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Zurückgestellt am 08.04.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01428  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11.1     Beantwortung noch offener Fragen aus der Sondersitzung am 29.04.14 betr. Situation Flughafen Lübeck und mögliche Auswirkungen für die Hansestadt Lübeck      
N 11.1.1     Aktuelle Situation Flughafen; Beantwortung noch offener Fragen -nichtöffentlicher Teil -      
N 11.2     Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe in einer Personalangelegenheit der LTM      
N 12     Berichte      
N 12.1     SeniorInnenEinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013 - Gegensteuerungsmaßnahmen 2014 (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.4     Mündl. Sachstandsbericht betr. Schulgarten (Senator Boden)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung triff (Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze)      
N 13.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft (Beförderung einer Bereichsleitung)      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck - Gewerk: Abbruch- und Rohbauarbeiten - Gewerk: Zimmermannarbeiten - Gewerk: Fensterarbeiten - Gewerk: Fassadenarbeiten - Gewerk: Schlosserarbeiten - Gewerk: Elektroarbeiten      
N 13.4     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR - Energetische Sanierung der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58, 23560 Lübeck      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neubau der Kita Marlistraße, Marlistraße 22, 23566 Lübeck, Gewerk: Rohbauarbeiten      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse