Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 04.11.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.09.2014 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)	SI/2014/491
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Vorstellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO, Herr Henrichfreise (operative Steuerungsunterstützung der SIE)
Ö 6.2		SeniorInnenEinrichtungen (SIE): Sachstand Untersuchungen zur Energetischen Situation -mündlicher Bericht Herr Kaminski-
Ö 6.3		Bericht des Vorstands des "Forums für Migrantinnen und Migranten in der Hansestadt Lübeck"	VO/2014/01933
Ö 6.4		Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01993
Ö 6.5		Mietrechtliche Kappungsgrenzenverordnung gem. § 558 Abs. 3 BGB durch das Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01983
Ö 6.6		Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014	VO/2014/02037
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Stadtverordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01899
Ö 7.2		Soziale Stadt Moisling ? Weiterführende Programmteilnahme 2015 bis 2020 (5.610)	VO/2014/01940
Ö 7.3		Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015	VO/2014/01995
Ö 7.4		Wirtschaftsplan 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2014/02002
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-Holstein Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.06.2014	VO/2014/02024
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 04.11.2014	VO/2014/02035
Ö 9.2		Schuleingangsuntersuchungen
Ö 9.3		Fortführung und Weiterentwicklung der Wohnberatung "Wohnen im Alter" in der Hansestadt Lübeck
Ö 9.4		Planungen zum Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für Menschen im Asylverfahren in Kücknitz
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Anfrage von BM Heidi Menorca: Schriftlicher Bericht der Heimaufsicht (FB 3)	VO/2014/02050
Ö 10.2		Anfrage von AM Antje Jansen: Projekt Sozialgärten	VO/2014/02029
	VORLAGE
	Auf Gut Roggenhorst läuft das Projekt Sozialgärten im Rahmen der Bürgerarbeit Beschlussvorschlag Auf Gut Roggenhorst läuft das Projekt Sozialgärten im Rahmen der Bürgerarbeit. 1) Wie ist der Stand der Dinge bzgl. der Bürgerarbeit, insbesondere des Projektes Sozialgärten? 2) Wer ist für das Projekt zuständig bzw. betreut es? 3) Läuft das Projekt Ende 2014 aus? 4) Wie werden die derzeit beschäftigten Sozialgärtner betreut? 5) Hat das Projekt eine Zukunft? Vorsorglich bitte ich um schriftliche Beantwortung der Fragen.

	04.11.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.2 - zurückgezogen
	Der Antrag wird zurückgezogen Der Antrag wurde zurückgezogen.
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.09.2014 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)
N 14		Berichte
N 14.1		Wirtschaftliche Situation der SIE - mündlicher Sachstandsbericht Frau Roggensack-
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag