Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	7. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 03.06.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:10 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.04.2014	SI/2014/420
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-
Ö 6.2		Betreuung von Asylbewerbern durch die Gemeindediakonie Lübeck -mündlicher Bericht Herr de Groot / Frau Schmidt-
Ö 6.3		Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung Zwischenbericht Projekt	VO/2014/01533
Ö 6.4		Darstellung von individuellen Zielvereinbarungen für Zuschüsse im sozialen Bereich: Ergänzung zum Bericht vom 05.02.2013	VO/2014/01599
Ö 6.5		SeniorInneneinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013 - Gegensteuerungsmaßnahmen 2014
Ö 6.5.1		Nachreichung einer Anlage 6 zu TOP 6.5
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2013 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen	VO/2014/01553
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Situation junger Erwachsener in Lübeck Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.03.2014	VO/2014/01528
Ö 8.2		LübeckerInnen in Obdachlosigkeit Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.03.2014	VO/2014/01529
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.06.2014	VO/2014/01627
Ö 9.2		Prüfauftrag KISS - Haushaltsbegleitbeschluss 2012
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Stromsperren Anfrage von AM Antje Jansen	VO/2014/01624
	VORLAGE
	Besteht die Kooperation zwischen den Lübecker Stadtwerken und dem Jobcenter noch Beschlussvorschlag Besteht die Kooperation zwischen den Lübecker Stadtwerken und dem Jobcenter noch? Wie ist das Verfahren? Wie wird damit umgegangen, wenn Transferleitungsbeziehende Stromschulden haben? Wird ihnen der Strom abgestellt, obwohl Ratenzahlung vereinbart wurde?

	03.06.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.1 - zurückgestellt
	Die Anfrage wird bis zur nächsten Sitzung vertagt Die Anfrage wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.

	08.07.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt Kenntnis Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 10.2		Informationsstand Heimleitungen SIE Anfrage von AM Nil Gersdorf	VO/2014/01626
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.04.2014
N 14		Berichte
N 14.1		SeniorInnenEinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013 - Gegensteuerungsmaßnahmen 2014 (Eine weitere Anlage wird nachgereicht.)
N 14.1.1		Nachreichung einer Anlage 6 zur VO/2014/01550 Bericht "SeniorInnenEinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013 - Gegensteuerungsmaßnahmen 2014" (Zur VO/2014/01550 - TOP 14.1 - wird die Anlage 6 nachgereicht.)

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