Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 01.04.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.03.2014	SI/2014/419
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-
Ö 6.1.1		Antrag zu TOP 6.1 Umsetzung Maßnahmenplan SenioreInneneinrichtungen (SIE)	VO/2014/01519
	VORLAGE
	Der Sozialausschuss möge beschließen: Beschlussvorschlag Der Sozialausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, den Mitgliedern des Sozialausschusses monatlich, ab Mai 2014, einen schriftlichen Bericht zur wirtschaftlichen Situation der „SIE“ vorzulegen. Der Bericht muss mindestens einen Vergleich der Plan- und IST-Zahlen in den wesentlichen Kostengruppen und der Einnahmen beinhalten. Der Bericht ist für jede einzelne Einrichtung und als Gesamtsumme über alle Einrichtungen zu erstellen. Abweichungen zwischen Plan - und IST-Zahlen sind schriftlich zu begründen. Bei Abweichungen sind die Maßnahmen der Gegensteuerung zu beschreiben. Die Verwaltung wird weiterhin aufgefordert, dass der Wirtschaftsprüfer im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 prüft : - Die Angemessenheit des Risikomanagements - Personalabrechnung und Verträge - Verträge mit den Krankenkassen und Dienstleistern - Mietverträge - Aufgabenwahrnehmung der Betriebsleitung - Angemessenheit der Buchführung Dieser Bericht wird ebenfalls dem Sozialausschuss und dem Hauptausschuss schriftlich vorgelegt.

	01.04.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.1.1 - geändert beschlossen
	Der Sozialausschuss möge beschließen: Nach gemeinsamer Beratung, zu der die Sitzung für die Zeit von Der Ausschuss beschließt den Antrag von Herrn Schaffenberg einstimmig mit folgender Ergänzung: „…Bei Abweichungen sind die Maßnahmen der Gegensteuerung zu beschreiben und mit Zahlen zu hinterlegen. …“
Ö 6.2		Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (Fachbereich 5)-
Ö 6.3		Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01414
Ö 6.4		KISS (-mündlicher Bericht Herr Dr. Hamschmidt- Mit dem Bericht zu diesem Tagesordnungspunkt entfällt der TOP 11.1.)
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Resolution Frauenhausplätze Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29. August 2013; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Diese Vorlage ist in der Sitzung am 05.11.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00907
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 01.04.2014	VO/2014/01482
Ö 9.2		Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches 2.500 - Soziale Sicherung -
Ö 9.3		Bereichsreport; hier: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Ö 9.4		Anpassung des "Schlüssigen Konzepts"
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		KISS Antrag von AM Antje Jansen (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 05.11.2013 vor.)	VO/2013/00994
Ö 11.2		Weiterführung des Senioren- und Freizeitpasses Antrag von AM Heidi Menorca	VO/2014/01458
Ö 11.3		Optimierung Raummanagement "Am Behnckenhof" Antrag von AM Natalie Regier	VO/2014/01443
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.03.2014
N 14		Berichte
N 14.1		Wirtschaftslage der SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
N 15		Anfragen
N 15.1		Krankenhaus Travemünde Antwort auf Anfrage von AM Heidi Menorca vom 04.03.2014
Ö 16		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Beschlussvorschlag