Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 01.04.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.03.2014	SI/2014/419
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-
Ö 6.1.1		Antrag zu TOP 6.1 Umsetzung Maßnahmenplan SenioreInneneinrichtungen (SIE)	VO/2014/01519
Ö 6.2		Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (Fachbereich 5)-
Ö 6.3		Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01414
Ö 6.4		KISS (-mündlicher Bericht Herr Dr. Hamschmidt- Mit dem Bericht zu diesem Tagesordnungspunkt entfällt der TOP 11.1.)
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Resolution Frauenhausplätze Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29. August 2013; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Diese Vorlage ist in der Sitzung am 05.11.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00907
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 01.04.2014	VO/2014/01482
Ö 9.2		Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches 2.500 - Soziale Sicherung -
Ö 9.3		Bereichsreport; hier: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Ö 9.4		Anpassung des "Schlüssigen Konzepts"
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		KISS Antrag von AM Antje Jansen (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 05.11.2013 vor.)	VO/2013/00994
Ö 11.2		Weiterführung des Senioren- und Freizeitpasses Antrag von AM Heidi Menorca	VO/2014/01458
Ö 11.3		Optimierung Raummanagement "Am Behnckenhof" Antrag von AM Natalie Regier	VO/2014/01443
	VORLAGE
	Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die leer stehenden Räumlichkeiten in der oberen Etage der Senioreneinrichtung „Am Behnckenhof“ für die Unterbringung von Asylbewerbern genutzt werden können Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die leer stehenden Räumlichkeiten in der oberen Etage der Senioreneinrichtung „Am Behnckenhof“ für die Unterbringung von Asylbewerbern genutzt werden können. Alternative Raumnutzungskonzepte sind ebenfalls aufzuzeigen. Der Bericht ist der Bürgerschaft in der Juni-Sitzung 2014 vorzulegen.

	01.04.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.3 - geändert beschlossen
	Antrag: Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Antrag stattzugeben Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Antrag in der geänderten Fassung stattzugeben.
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.03.2014
N 14		Berichte
N 14.1		Wirtschaftslage der SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
N 15		Anfragen
N 15.1		Krankenhaus Travemünde Antwort auf Anfrage von AM Heidi Menorca vom 04.03.2014
Ö 16		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Beschlussvorschlag