Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 01.04.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.03.2014	SI/2014/419
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-
Ö 6.1.1		Antrag zu TOP 6.1 Umsetzung Maßnahmenplan SenioreInneneinrichtungen (SIE)	VO/2014/01519
Ö 6.2		Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (Fachbereich 5)-
Ö 6.3		Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01414
	VORLAGE
	Allgemeine Vorbemerkung: Beschlussvorschlag Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der „Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“. Da die „Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“ keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann, und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die „Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“ selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

	01.04.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	05.05.2014 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss:

	24.06.2014 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss: Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der „Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“. Da die „Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“ keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann, und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die „Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“ selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme Der Bericht wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
Ö 6.4		KISS (-mündlicher Bericht Herr Dr. Hamschmidt- Mit dem Bericht zu diesem Tagesordnungspunkt entfällt der TOP 11.1.)
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Resolution Frauenhausplätze Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29. August 2013; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Diese Vorlage ist in der Sitzung am 05.11.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00907
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 01.04.2014	VO/2014/01482
Ö 9.2		Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches 2.500 - Soziale Sicherung -
Ö 9.3		Bereichsreport; hier: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Ö 9.4		Anpassung des "Schlüssigen Konzepts"
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		KISS Antrag von AM Antje Jansen (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 05.11.2013 vor.)	VO/2013/00994
Ö 11.2		Weiterführung des Senioren- und Freizeitpasses Antrag von AM Heidi Menorca	VO/2014/01458
Ö 11.3		Optimierung Raummanagement "Am Behnckenhof" Antrag von AM Natalie Regier	VO/2014/01443
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.03.2014
N 14		Berichte
N 14.1		Wirtschaftslage der SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
N 15		Anfragen
N 15.1		Krankenhaus Travemünde Antwort auf Anfrage von AM Heidi Menorca vom 04.03.2014
Ö 16		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

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Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag