Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	5. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 04.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:06 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	SeniorInnenEinrichtung Prassekstraße
Ort:	Prassekstraße 6, 23566 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift vom 04.02.2014	SI/2014/418

Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInneneinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-
Ö 6.2		Umschichtung von Mitteln für Eingliederungsleistungen in den Verwaltungshaushalt innerhalb des Jobcenters Lübeck -mündlicher Bericht Herr Tag-
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm (Es wird gebeten, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern. )	VO/2014/01365
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 04.03.2014	VO/2014/01380
Ö 9.2		Sachstand Armuts- und Sozialbericht 2012
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Soziale Stadt Moisling Antwort auf die Anfrage von AM Michelle Akyurt vom 04.02.2014
Ö 10.2		Situation der Spätaussiedler in der Hansestadt Lübeck Anfrage des Ausschuss-Mitgliedes Natalie Regier	VO/2014/01343
Ö 10.3		Unterbringung von Asylsuchenden Anfrage des Ausschussmitgliedes Natalie Regier	VO/2014/01341
	VORLAGE
	Welche Voraussetzungen muss eine Unterkunft erfüllen, um vom Land Schleswig-Holstein zertifiziert zu werden Beschlussvorschlag Welche Voraussetzungen muss eine Unterkunft erfüllen, um vom Land Schleswig-Holstein zertifiziert zu werden? Welche Maßnahmen sind notwendig, um die Zertifizierung der Unterkünfte zu erreichen und welche Kosten kommen dann auf die Hansestadt Lübeck zu? Was verbessert sich durch die Zertifizierung der Unterkünfte für die Menschen, die dort leben? Wurde eine Unterkunft in Lübeck schon zertifiziert? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welche Unterkunft?

	04.03.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Der Ausschuss nimmt Kenntnis Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Berichte
N 13.1		Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau
N 13.2		Aktuelle Wirtschaftslage der SeniorInneneinrichtungen (Quartalsbericht IV/2013)
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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