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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören |
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Ö 2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 3 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 4 |
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Feststellung der Niederschrift vom 03.12.2013 |
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SI/2013/048 |
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Ö 5 |
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Mitteilung des Vorsitzenden |
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Ö 6 |
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Berichte |
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Ö 6.1 |
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Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInneneinrichtungen (SIE)
-ständiger mündlicher Sachstandsbericht- |
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Ö 6.2 |
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BALI/JAW
-mündlicher Sachstandsbericht Frau Soomann und Beantwortung einer mündlichen Anfrage von AM Heidi Menorca in der Sitzung vom 05.11.2013- |
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Ö 6.3 |
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Asylbewerberunterkünfte
-mündlicher Sachstandsbericht Herr Senator Schindler/Herr Kewitz- |
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Ö 7 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 8 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 9 |
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Mitteilungen aus dem Fachbereich 2 |
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Ö 9.1 |
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Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte
Sitzung Ausschuss für Soziales am 04.02.2014 |
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VO/2014/01277 |
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Ö 9.2 |
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Vorstellung Bereichsreport |
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Ö 10 |
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Anfragen |
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Ö 10.1 |
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Soziale Stadt Moisling
Anfrage von AM Michelle Akyurt |
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Ö 11 |
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Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern |
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Ö 11.1 |
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Veröffentlichung der Richtlinien für die Gewährung der Sozialhilfe und für die Übernahme der Unterkunftskosten
Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel |
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VO/2013/00998 |
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Ö 11.2 |
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Übernahme der Unterkunftskosten durch das Jobcenter Lübeck und durch die Sozialverwaltung der Hansestadt Lübeck
Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel |
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VO/2013/01108 |
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VORLAGE |
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Der Bürgermeister wird gebeten, dem Sozialausschuss in der Februarsitzung 2014 einen Bericht über die die Übernahme der Unterkunfts-, Heiz- und Warmwasserkosten für Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) sowiBeschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten, dem Sozialausschuss in der Februarsitzung 2014 einen Bericht über die die Übernahme der Unterkunfts-, Heiz- und Warmwasserkosten für Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) sowie des SGB XII (Sozialhilfe) vorzulegen. Darüber hinaus soll ebenso über Folgendes berichtet werden: - Wie ist die derzeitige Lage auf dem Wohnungsmarkt? Ist es realistisch für Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger, mit den derzeitigen Mietobergrenzen angemessenen Wohnraum in Lübeck zu finden?
- Wie ist das derzeitige Angebot an Sozialwohnungen in Lübeck? Wie viele Sozialwohnungen gibt es insgesamt in Lübeck? Wie groß sind diese, bzw. wie ist Anzahl der Zimmer? Wie viele von den Sozialwohnungen sind belegt? Wie viele stehen noch zum Bezug frei? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um weiterhin eine ausreichende Anzahl an Sozialwohnungen den Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfängern vorzuhalten?
- Wie hoch ist das Angebot an freifinanzierten Wohnungen, deren Unterkunftskosten im Rahmen der Hilfegewährung übernommen werden und wie und in welchen Zeitabständen wird das Angebot ermittelt?
- Wie ist die Entwicklung der Energiepreise für Gas, Heizöl- und Fernwärme vom 1. Januar 2009 bis zum 30. Oktober 2013?
- Wie ist das Vorgehen der jeweiligen Sozialleistungsträger (Jobcenter Lübeck und Sozialverwaltung) beim Übersteigen angemessener Unterkunfts-, Heiz- und Warmwasserkosten? Welche Beratungsangebote gibt es für die betroffenen Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger? Wie häufig werden diese Angebote wahrgenommen?
- Welche Ausnahmen von den Miet- und Heizkostenobergrenzen werden gemacht?
- Wie hoch ist die Anzahl der Kürzungen in den Jahren 2011, 2012 und bis zum 30. Juni 2013 durch die jeweiligen Leistungsträger bei der Übernahme der Unterkunfts-, Heiz- und der Warmwasserkosten?
- Wie häufig sind seitens der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger Rechtsbehelfe bzw. Rechtsmittel (Widerspruch, Klage) gegen die Kürzungen eingelegt worden? Wie häufig hatten diese Erfolg?
- Wie hoch ist die Anzahl der Alleinstehenden und der Bedarfsgemeinschaften, die einen Teil ihrer Unterkunfts- und Heizkosten selbst bezahlen und wie hoch sind diese durchschnittlichen Zahlungen?
- Welche Beratung- und Hilfsangebote gibt es für Personen, die auf dem freien Wohnungsmarkt aufgrund persönlicher Voraussetzungen oder mit besonderen sozialen Schwierigkeiten schwer vermittelbar sind?
- Werden Unterkunftsleistungen in Form von Darlehen gewährt? Falls ja, für welche Leistungen und wie sind deren Abzahlungsmodalitäten?
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03.12.2013 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 11.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, dem Sozialausschuss in der Februarsitzung 2014 einen Bericht über die die Übernahme der Unterkunfts-, Heiz- und Warmwasserkosten für Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) sowie des SGB XII (Sozialhilfe) vorzulegen. Darüber hinaus soll ebenso über Folgendes berichtet werden: - Wie ist die derzeitige Lage auf dem Wohnungsmarkt? Ist es realistisch für Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger, mit den derzeitigen Mietobergrenzen angemessenen Wohnraum in Lübeck zu finden?
- Wie ist das derzeitige Angebot an Sozialwohnungen in Lübeck? Wie viele Sozialwohnungen gibt es insgesamt in Lübeck? Wie groß sind diese, bzw. wie ist Anzahl der Zimmer? Wie viele von den Sozialwohnungen sind belegt? Wie viele stehen noch zum Bezug frei? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um weiterhin eine ausreichende Anzahl an Sozialwohnungen den Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfängern vorzuhalten?
- Wie hoch ist das Angebot an freifinanzierten Wohnungen, deren Unterkunftskosten im Rahmen der Hilfegewährung übernommen werden und wie und in welchen Zeitabständen wird das Angebot ermittelt?
- Wie ist die Entwicklung der Energiepreise für Gas, Heizöl- und Fernwärme vom 1. Januar 2009 bis zum 30. Oktober 2013?
- Wie ist das Vorgehen der jeweiligen Sozialleistungsträger (Jobcenter Lübeck und Sozialverwaltung) beim Übersteigen angemessener Unterkunfts-, Heiz- und Warmwasserkosten? Welche Beratungsangebote gibt es für die betroffenen Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger? Wie häufig werden diese Angebote wahrgenommen?
- Welche Ausnahmen von den Miet- und Heizkostenobergrenzen werden gemacht?
- Wie hoch ist die Anzahl der Kürzungen in den Jahren 2011, 2012 und bis zum 30. Juni 2013 durch die jeweiligen Leistungsträger bei der Übernahme der Unterkunfts-, Heiz- und der Warmwasserkosten?
- Wie häufig sind seitens der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger Rechtsbehelfe bzw. Rechtsmittel (Widerspruch, Klage) gegen die Kürzungen eingelegt worden? Wie häufig hatten diese Erfolg?
- Wie hoch ist die Anzahl der Alleinstehenden und der Bedarfsgemeinschaften, die einen Teil ihrer Unterkunfts- und Heizkosten selbst bezahlen und wie hoch sind diese durchschnittlichen Zahlungen?
- Welche Beratung- und Hilfsangebote gibt es für Personen, die auf dem freien Wohnungsmarkt aufgrund persönlicher Voraussetzungen oder mit besonderen sozialen Schwierigkeiten schwer vermittelbar sind?
- Werden Unterkunftsleistungen in Form von Darlehen gewährt? Falls ja, für welche Leistungen und wie sind deren Abzahlungsmodalitäten?
Der Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich bis zur nächsten Sitzung vertagtDer Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich bis zur nächsten Sitzung vertagt.
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04.02.2014 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 11.2 - zurückgezogen |
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Beschluss:Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, dem Sozialausschuss in der Februarsitzung 2014 einen Bericht über die die Übernahme der Unterkunfts-, Heiz- und Warmwasserkosten für Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) sowie des SGB XII (Sozialhilfe) vorzulegen. Darüber hinaus soll ebenso über Folgendes berichtet werden: - Wie ist die derzeitige Lage auf dem Wohnungsmarkt? Ist es realistisch für Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger, mit den derzeitigen Mietobergrenzen angemessenen Wohnraum in Lübeck zu finden?
- Wie ist das derzeitige Angebot an Sozialwohnungen in Lübeck? Wie viele Sozialwohnungen gibt es insgesamt in Lübeck? Wie groß sind diese, bzw. wie ist Anzahl der Zimmer? Wie viele von den Sozialwohnungen sind belegt? Wie viele stehen noch zum Bezug frei? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um weiterhin eine ausreichende Anzahl an Sozialwohnungen den Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfängern vorzuhalten?
- Wie hoch ist das Angebot an freifinanzierten Wohnungen, deren Unterkunftskosten im Rahmen der Hilfegewährung übernommen werden und wie und in welchen Zeitabständen wird das Angebot ermittelt?
- Wie ist die Entwicklung der Energiepreise für Gas, Heizöl- und Fernwärme vom 1. Januar 2009 bis zum 30. Oktober 2013?
- Wie ist das Vorgehen der jeweiligen Sozialleistungsträger (Jobcenter Lübeck und Sozialverwaltung) beim Übersteigen angemessener Unterkunfts-, Heiz- und Warmwasserkosten? Welche Beratungsangebote gibt es für die betroffenen Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger? Wie häufig werden diese Angebote wahrgenommen?
- Welche Ausnahmen von den Miet- und Heizkostenobergrenzen werden gemacht?
- Wie hoch ist die Anzahl der Kürzungen in den Jahren 2011, 2012 und bis zum 30. Juni 2013 durch die jeweiligen Leistungsträger bei der Übernahme der Unterkunfts-, Heiz- und der Warmwasserkosten?
- Wie häufig sind seitens der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger Rechtsbehelfe bzw. Rechtsmittel (Widerspruch, Klage) gegen die Kürzungen eingelegt worden? Wie häufig hatten diese Erfolg?
- Wie hoch ist die Anzahl der Alleinstehenden und der Bedarfsgemeinschaften, die einen Teil ihrer Unterkunfts- und Heizkosten selbst bezahlen und wie hoch sind diese durchschnittlichen Zahlungen?
- Welche Beratung- und Hilfsangebote gibt es für Personen, die auf dem freien Wohnungsmarkt aufgrund persönlicher Voraussetzungen oder mit besonderen sozialen Schwierigkeiten schwer vermittelbar sind?
- Werden Unterkunftsleistungen in Form von Darlehen gewährt? Falls ja, für welche Leistungen und wie sind deren Abzahlungsmodalitäten?
Der Ausschuss nimmt KenntnisDer Ausschuss nimmt Kenntnis.
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Ö 12 |
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Verschiedenes |
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